Förderung der Privatwirtschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm Förderung der Privatwirtschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Palästinensische Gebiete
Politischer Träger: Ministry of National Economy
Gesamtlaufzeit: 2013 bis 2017

Ausgangssituation

Zu den wirtschaftlichen Folgen der Krisen und Konflikte in den Palästinensischen Gebieten zählen die Schwächung und Schließung zahlreicher Unternehmen, zunehmende Arbeitslosigkeit und steigende Armutsraten.

Die wirtschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten sind durch die politisch instabile Situation stark beeinträchtigt. Einerseits sorgt das Risiko eines jederzeit wiederaufflammenden Konfliktes für ein unsicheres Verhalten hinsichtlich Investitionen und Kreditvergaben, andererseits ist die Mobilität von Personen und Waren im Gazastreifen und im Westjordanland stark eingeschränkt. Des Weiteren sind die Rahmenbedingungen, die im Einflussbereich der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der verfassten Wirtschaft liegen, unzureichend und beschränken die Entwicklungsmöglichkeiten von Unternehmen.

Der palästinensische Privatsektor, mit über 90 Prozent kleinen und mittelständischen Unternehmen (KMU), erweist sich insbesondere für den lokalen Bedarf, wie Bau, Landwirtschaft, Handel und Dienstleistungen, als relativ robust. Der exportorientierten Wirtschaft gelingt es bislang jedoch nur in wenigen Einzelfällen, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit unter Beweis zu stellen.

Ziel

Der palästinensische KMU-Sektor ist durch verbesserte Rahmenbedingungen nachhaltig gestärkt. Vorhandene Einkommens- und Beschäftigungsmöglichkeiten sind mittelfristig gesichert, neue generiert worden.

Vorgehensweise

Das Programm trägt den vielschichtigen Problemen von KMU auf nationaler und lokaler Ebene Rechnung und orientiert sich an den Entwicklungsplänen der Palästinensischen Autonomiebehörde. Durch einen Mehrebenenansatz sollen das Selbsthilfepotenzial und die Wettbewerbsfähigkeit des Privatsektors (Unternehmen und ihre Verbände) gestärkt werden, insbesondere auch die Lobbying- und Dialogfähigkeit. Außerdem sollen regulatorische, administrative und institutionelle Rahmenbedingungen auf nationaler und lokaler Ebene verbessert werden.

Um die Förderstrukturen für KMU zu stärken, fördert das Programm die Leistungsfähigkeit von Wirtschaftsministerium und verfasster Wirtschaft. Wissenstransfer und internationale Wettbewerbsfähigkeit der palästinensischen Privatwirtschaft werden mit einer Pilotmaßnahme zum Ausbau der deutsch-palästinensischen Unternehmensbeziehungen gezielt gefördert (B2B).

In Gaza konzentriert sich das Programm auf kurzfristig wirksame Initiativen, da eine mittel- oder langfristige Planung aufgrund der instabilen politischen Lage kaum möglich ist.

Das Projekt wird durch die Canadian International Development Agency (CIDA) kofinanziert.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Dienstleistungen der Handelskammern wurden harmonisiert und durch ein zentrales digitales Workflow-System in den regionalen Kammern eingeführt. Die Organisationsstruktur des Dachverbandes der palästinensischen Kammern wurde gestärkt und trägt zu einer effektiveren Arbeitsweise des Verbandes bei.

Das palästinensische Wirtschaftsministerium hat sich durch die Eröffnung regionaler Zweigstellen auf seine Kunden zubewegt und Bearbeitungszeiten deutlich verkürzt. Ermöglicht wurde dies durch Implementierung eines zentralen Datenbank- und Archivierungssystems, mit dem die Zweigstellen jederzeit Zugriff auf den Datenbestand haben. Ein standardisiertes Prozesshandbuch für Dienstleistungen des Ministeriums an die Privatwirtschaft wurde publiziert.

In der Region Bethlehem wurde ein Modell zur lokalen Wirtschaftsförderung entwickelt, in dessen Rahmen Vertreter des Wirtschaftsministeriums mit Vertretern der Stadt- und Provinzverwaltung sowie Handelskammern und Wirtschaftsverbänden gemeinsame Initiativen zur Entwicklung des Standortes planen.

Landesweit werden die IT-Branche sowie die Schuh- und Textilindustrie gefördert, unter anderem durch Maßnahmen zur Internationalisierung und Exportförderung, wie Messeauftritte und direkte Unternehmenskontakte nach Deutschland und Europa.