Netzwerk der Gemeindeverbände Südosteuropas (NALAS)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Trägerförderung Netzwerk der Gemeindeverbände Südosteuropas (NALAS)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Kosovo, Kroatien, Mazedonien, Moldau, Montenegro, Rumänien, Serbien, Slowenien, Türkei
Politischer Träger: Netzwerk der Gemeindeverbände Südosteuropas (NALAS)
Gesamtlaufzeit: 2010 bis 2015

Ausgangssituation

Kommunale Selbstverwaltung ist in Südosteuropa noch ein neues Thema. Die Länder des Westbalkans stehen bei der Dezentralisierung vor gemeinsamen Herausforderungen, um die lokale Demokratie zu stärken und die Voraussetzungen für eine weitere EU-Annäherung zu erfüllen: stärkere Bürgerorientierung der Gemeinden, bessere Ausstattung der Kommunen mit rechtlichen Kompetenzen und finanziellen Ressourcen sowie Stärkung der Gemeindeverbände, um ihren Mitgliedsgemeinden angemessene Beratungsleistungen anzubieten und ihre Interessen gegenüber den Regierungen zu vertreten.

Die Gründung des Netzwerks der Gemeindeverbände Südosteuropas NALAS 2001 war eine Antwort auf diese Herausforderungen und sollte gleichzeitig zur Friedens- und Stabilitätsförderung beitragen. Aufgabe des Netzwerks ist es, den Prozess regionaler Kooperation zwischen 16 Gemeindeverbänden aus den Ländern der Region zu fördern, Kompetenzen, Ressourcen und institutionelle Leistungsfähigkeit (Capacity Development) zur weiteren Dezentralisierung aufzubauen und die Gemeinden und ihre Verbände bei der Interessenvertretung zu unterstützen.

Ziel

NALAS hat sich zum nachhaltigen Netzwerk entwickelt, das die Kommunalentwicklung in den Herkunftsländern seiner Mitgliedsverbände effektiv fördert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben orientiert sich eng an der aktuellen NALAS-Strategie, ihren Zielen und Handlungsfeldern:

  • Stärkung der Mitgliedsverbände beim Dezentralisierungsprozess in den Ländern der Region
  • Stärkung der Interessenvertretung südosteuropäischer Gemeinden gegenüber der Europäischen Union und dem Europarat
  • Institutionelle und finanzielle Nachhaltigkeit von NALAS
  • Stärkung der lokalen Selbstverwaltung bei der Erbringung bürgerfreundlicher Dienstleistungen

Das Vorhaben unterstützt NALAS durch regionale und internationale Experten. Taskforces, die gute Erfahrungen aus der Region aufarbeiten und den Verbänden zur Verfügung stellen, ermöglichen gemeinsames Lernen. Die Verbände können sich mit kommunalpolitischen Anfragen an das Netzwerk wenden, die innerhalb einer Woche von den Mitgliedsverbänden beantwortet werden (Quick Response Programme). Ein direkter Austausch einzelner Verbände wird durch gegenseitige Besuche ermöglicht (Shadowing Programme).

Neue Kooperationen und verbesserte Sichtbarkeit tragen zur stärkeren internationalen Positionierung bei und machen NALAS über die Region hinaus zu einem verlässlichen und geschätzten Partner.

Institutionell ist NALAS inzwischen ein gut etabliertes Netzwerk. Die Experten unterstützen die Schaffung effizienter Kooperationsstrukturen, die Weiterentwicklung und Umsetzung der NALAS-Strategie und die Anpassung von Prozessen, sodass Informationen und Wissen besser erschlossen und verbreitet werden können. Auch die politische Dimension von NALAS, als Netzwerk von Verbänden aus 12 verschiedenen Ländern, muss berücksichtigt und dieses Potenzial bestmöglich genutzt werden. Zur Sicherung der finanziellen Nachhaltigkeit des Netzwerks entwickelt das Vorhaben gemeinsam mit NALAS mehrere strategische Optionen.

Von 2011 bis 2013 wurde das Vorhaben von der Consultingfirma PEM GmbH, Düsseldorf, durchgeführt.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

NALAS arbeitet in sechs thematischen Taskforces zu Stadtplanung, Finanzdezentralisierung, Energieeffizienz, nachhaltigem Tourismus, Organisationsentwicklung sowie Abfall- und Wassermanagement. Das Netzwerk konnte so Zusammenarbeit und Wissensaustausch zwischen seinen Mitgliedsverbänden ausbauen sowie mehrere Publikationen erarbeiten und unter anderem auf der NALAS-Webseite verfügbar machen. Quick-Response- und Shadowing-Programme haben sich zu etablierten, vielfach nachgefragten Instrumenten entwickelt.

NALAS hat sich international positioniert. Für den Regionalen Kooperationsrat (RCC) koordiniert NALAS mittlerweile die Aktivitäten zur guten Regierungsführung im Rahmen der neuen Regionalstrategie SEE 2020. Die internationale Sichtbarkeit ist durch die Kommunalmesse NEXPO erhöht worden. Die erste NEXPO fand 2011 in Sarajevo statt. Mehr als 2.000 Besucher und zahlreiche Arbeitsgruppen förderten den Zusammenhalt unter den kommunalpolitischen Akteuren der Region. Die NEXPO 2013 in Rijeka und Opatija hat darüber hinaus den direkten Dialog über Entwicklungsprojekte zwischen Gemeinden und Privatwirtschaft ermöglicht.

Netzwerk der Gemeindeverbände Südosteuropas. Abstimmung über die neue NALAS- Strategie während der Generalversammlung in Skopje. © GIZ

Neue Planungsinstrumente und Verwaltungsverfahren wurden eingeführt, gute Erfahrungen der Mitgliedsverbände an Kommunen in der Region weitergegeben. Die Erbringung kommunaler Dienstleistungen unter Beteiligung der Bevölkerung sowie die Verbesserung der Verhandlungsposition nationaler Gemeindeverbände gegenüber ihren Regierungen sind Themen, die in den Taskforces fortlaufend bearbeitet werden und so zur Stärkung der Kommunen beitragen. Mit der „Sofia Erklärung zur politischen Neutralität und der Unabhängigkeit von Gemeindeverbänden“ (2010) und der gemeinsamen Erklärung „Local Governments Facing the Future“ setzen sich NALAS und seine Mitglieder weiter erfolgreich für lokale Demokratie und Dezentralisierung ein.