Unterstützung bei der Institutionalisierung der Afrikanischen Sicherheitskonferenz
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Unterstützung bei der Institutionalisierung der Afrikanischen Sicherheitskonferenz
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika, länderübergreifend (Sitz in Äthiopien)
Politischer Träger: Institut für Friedens- und Sicherheitsforschung (IPSS) Addis Abeba; Kommission der Afrikanischen Union, Abteilung für Frieden und Sicherheit
Gesamtlaufzeit: 2011 bis 2013
Ausgangssituation
Die Afrikanische Union (AU) hat ein umfangreiches Mandat übernommen, das Stabilität, Sicherheit und Frieden als Voraussetzung für die nachhaltige Entwicklung des Kontinents fördert.
Mit der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur (African Peace and Security Architecture, APSA) unterstreicht die AU ihr Engagement für „afrikanische Lösungen für Frieden und Sicherheit”. Sie hat sich das Ziel gesetzt, besser für die Vorbeugung, Bearbeitung und Bewältigung von Konflikten vorbereitet zu sein.
In der Tripoli-Erklärung über die Beseitigung von Konflikten in Afrika und die Förderung des nachhaltigen Friedens (Tripoli Declaration on the Elimination of Conflicts in Africa and the Promotion of Sustainable Peace) haben die afrikanischen Staats- und Regierungschefs 2009 die Schaffung und Erhaltung von Frieden und Sicherheit auch als „intellektuelle Herausforderung“ beschrieben. Gleichzeitig haben sie die Notwendigkeit formuliert, „der Natur afrikanischer Konflikte auf den Grund zu gehen“ sowie erfolgreiche Konfliktlösungsansätze zu identifizieren.
Die AU-Mitgliedstaaten haben darüber hinaus eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik (Common Security and Defence Policy, CDSP) gebilligt.
Diese Richtlinien und Rahmen wurden allerdings noch nicht interpretiert und in konkrete Politiken umgesetzt, etwa zu Reformen des Sicherheitssektors, zur Regierungsführung oder Beteiligung der Zivilgesellschaft. Außerdem sind neue Herausforderungen für die Sicherheit aufgetreten, die noch nicht systematisch angegangen werden, wie Terrorismus, Sicherheit der Seefahrt, Wettbewerb um Land und natürliche Ressourcen, Drogenhandel und organisiertes Verbrechen. Hier findet noch keine Politikentwicklung statt, weil Erfahrungen, Fachwissen, sowie Ressourcen und Leistungsfähigkeit sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene begrenzt sind. Hinzu kommt, dass es in Afrika bislang keinen systematischen Meinungsaustausch zwischen Politikern, Wissenschaftlern und Vertretern der Zivilgesellschaft gibt.
Ziel
Das Institut für Friedens- und Sicherheitsforschung (Institute for Peace and Security Studies, IPSS) ist als Sekretariat der Afrikanischen Sicherheitskonferenz nachhaltig gestärkt und hat wirksame Verfahren und Instrumente für die Institutionalisierung der Afrikanischen Sicherheitskonferenz entwickelt.
Vorgehensweise
Das Projekt unterstützt das Institut für Friedens- und Sicherheitsforschung bei der Vorbereitung, Durchführung und anschließenden Beurteilung der Afrikanischen Sicherheitskonferenz. Dabei leistet das Projekt technische Unterstützung bei der Entwicklung von Konzepten und Themen sowie bei der Bewältigung logistischer und organisatorischer Aufgaben.
Wirkung – Was bisher erreicht wurde
Durch die Einrichtung der Afrikanischen Sicherheitskonferenz als Austauschplattform fördert das Institut für Friedens- und Sicherheitsforschung ein strategisches, proaktives Vorgehen zur Entwicklung von Lösungen für Krisen und Konflikte. Vertreter aller Gesellschaftsbereiche beteiligen sich an dieser Debatte – von Regierungen über Regionalorganisationen bis hin zu Privatsektor und Zivilgesellschaft. Die Teilnehmenden stärken auf diese Weise die Eigenbeteiligung (Ownership) und unterstützen die Entwicklung afrikafokussierter Lösungen.
Mit vorbereitenden Foren, Aktivitäten in sozialen Online-Netzwerken und begleitenden Veranstaltungen werden Medienvertreter und andere gesellschaftliche Gruppen, insbesondere Jugendliche, in Vorbereitung und Gestaltung eingebunden. Das Vorhaben hat mit zwei erfolgreichen Veranstaltungen bislang und dem erklärten Willen aller Beteiligten zur Weiterführung die Institutionalisierung der Sicherheitskonferenz erreicht.