Polizeiprogramm Afrika – AU, ECOWAS, EASFSEC

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Polizeistrukturen bei der Afrikanischen Union, ECOWAS und EASFSEC
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Afrika regional
Politischer Träger: Afrikanische Union, AU Peace Support Operations Division (PSOD), Polizeikomponente
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2018

AU. Konferenz der Police Strategic Support Group. © GIZ

Ausgangssituation

In den letzten Jahren sind viele Länder Afrikas mit gewalttätigen Konflikten konfrontiert, hinzu kommt die transnationale organisierte Kriminalität. Terroristische Gruppierungen nutzen geschwächte staatliche Strukturen, um Einfluss und territoriale Kontrolle auszuweiten und Basen für Training und Planung von terroristischen Anschlägen einzurichten.

Aufgrund der regionalen und kontinentalen Dimension von Krisen und Konflikten übernehmen die Afrikanische Union (AU) sowie die regionalen Wirtschaftsgemeinschaften (RECs) und Mechanismen (RMs) eine immer wichtigere und eigenverantwortlichere Rolle in der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur.

Seit 2002 baut die AU eine gemeinsame afrikanische Eingreiftruppe, die African Standby Force (ASF), auf. Die ASF besteht aus fünf regionalen Einheiten, die gemeinsam eine multidimensionale Eingreiftruppe bilden. Verglichen mit ihrer militärischen Komponente sind die zivilen und polizeilichen Komponenten der ASF bisher jedoch gering ausgebildet und nur bedingt einsatzfähig. Ein weiterer Pfeiler für die Förderung von Sicherheit und Frieden ist der African Union Mechanism for Police Cooperation (AFRIPOL), der als eigenständige Einheit innerhalb der AU verankert werden soll. AFRIPOL soll sowohl als Koordinationsorgan für kontinentale und regionale Polizeiarbeit als auch als Verbindungsstruktur zu INTERPOL agieren.

Ziel

Die kontinentalen und regionalen Polizeistrukturen der Afrikanischen Friedens- und Sicherheitsarchitektur sind in ihren Fähigkeiten zur Planung, Standardisierung und Operationalisierung gestärkt.

Vorgehensweise

Seit 2009 fördert die GIZ, im Auftrag des Auswärtigen Amtes, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Gegenwärtig unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse oder die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik, zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität und für die Grenzsicherheit. Das Polizeiprogramm Afrika trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Union (AU), der Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) und dem East African Standby Force Secretariat (EASFSEC) liegt vorwiegend auf strategischer und konzeptioneller Beratung. Zum einen werden Organisations-, Planungs-, und Budgetierungsprozesse innerhalb relevanter AU-Organe gestärkt. Zum anderen findet eine Beratung zu Themen der transnationalen organisierten Kriminalität auf kontinentaler, regionaler und nationaler Ebene statt – beispielsweise durch Trainings- und Sensibilisierungsmaßnahmen. Mit seinen Partnern verfeinert das Projektteam regionale und kontinentale Standards der Polizei für Friedenseinsätze. Es pflegt die Netzwerkarbeit zwischen den verschiedenen Organisationen und unterstützt bei Planung und Aufbau von AFRIPOL.

Wirkung

Ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Koordinations- und Kommunikationsprozesse innerhalb der Abteilung für Friedensmission der Afrikanischen Union war der Aufbau der strategischen Unterstützungseinheit im Oktober 2012. Diese Unterstützungseinheit ist eine kontinentale Plattform zur Vernetzung der verschiedenen Polizei-Planungselemente innerhalb der Abteilung für Friedensmission sowie der RECs und RMs. Zudem dient die Unterstützungseinheit der AU-Kommission als Beratungsgremium. In dieser Funktion entwickelte sie einen einheitlichen Standard sowohl für einzelne Polizeibeamte als auch für Polizeieinheiten in Friedensmissionen. Die Entscheidungen des AU-Friedens- und Sicherheitsrates hinsichtlich der Rolle, Stärke, Zusammenstellung und Hauptaufgaben von Polizeieinheiten in Friedensmissionen hat sich Dank der Unterstützungseinheit erhöht. Wie auch in der Vergangenheit unterstützt das Polizeiprojekt die Treffen der Unterstützungseinheit logistisch, konzeptionell und mit technischer Kompetenz.

Das Projektteam hat Verantwortliche in Schlüsselpositionen beraten, wie sie AFRIPOL aufbauen und weiterentwickeln können. Dies ist die Basis dafür, dass AFRIPOL nun operationalisiert werden und zukünftig die regionale Polizeiarbeit koordinieren kann.