Polizeiprogramm Afrika – Côte d’Ivoire

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Polizeiprogramm Afrika – Unterstützung von Reformprozessen der Polizei in Côte d‘Ivoire
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Côte d’Ivoire
Politischer Träger: Police National de Côte d’Ivoire (PNCI)
Gesamtlaufzeit: 2009 bis 2018

Côte d’Ivoire. Im Labor der Kriminaltechnik. © GIZ

Ausgangssituation

Nach der Beilegung langjähriger Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen widmet sich die ivorische Regierung seit 2011 der schwierigen Aufgabe, die Einheit des Landes wiederherzustellen, die gespaltene Gesellschaft zu versöhnen und den Sicherheitssektor zu reformieren.

Die nationalen Sicherheitsinstitutionen verfügen weder strukturell noch personell über die notwendige Leistungsfähigkeit und die Ressourcen, um die Bevölkerung ausreichend zu schützen. So kommt im Durchschnitt nur ein Polizist auf 1.300 Einwohner. Die 2013 begonnene Polizeireform wurde 2015 von der Regierung verabschiedet und muss nun umgesetzt werden. Im Rahmen der Reform sind Umstrukturierungen wie die Zusammenlegung von Kriminaltechnik und Kriminalpolizei geplant. Abläufe, Dokumentation, Personalführung und interne Kommunikation müssen dazu harmonisiert werden. Außerdem soll durch die Reform die Präsenz der Kriminalpolizei in ländlichen Gebieten gestärkt werden. Auch hier entstehen neue Herausforderungen, welche die ivorische Polizei nicht allein bewältigen kann.

Nach den überstandenen Krisen möchte sich Côte d‘Ivoire besonders im Sicherheitssektor verstärkt regional einbringen und vernetzen. Dieses Bestreben steht auch im Einklang mit der Strategie „Emergence 2020“, die von der ivorischen Regierung 2013 verabschiedet wurde.

Ziel

Die ivorische Kriminalpolizei wird aufgrund ihrer gestärkten Leistungsfähigkeit und ihrer kriminaltechnischen Kompetenz in der Region Westafrika anerkannt und gefragt. Die Bevölkerung profitiert durch verbesserte Aufklärungsraten von mehr Rechtssicherheit; ihr Vertrauen in die Fähigkeiten der Polizei ist gestärkt.

Côte d’Ivoire. Polizeistation in Abidjan. © GIZ

Vorgehensweise

Seit 2009 fördert die GIZ, im Auftrag des Auswärtigen Amtes, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Gegenwärtig unterstützt das Polizeiprogramm ausgewählte nationale und regionale Polizeiinstitutionen, eine Immigrationsbehörde sowie die Afrikanische Union und Regionalorganisationen. Interne Managementprozesse oder die Grundausbildung sollen verbessert werden. Spezifische Fachkenntnisse werden vermittelt, unter anderem in der Kriminaltechnik, zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität und für die Grenzsicherheit. Das Polizeiprogramm Afrika trägt zudem zur Verbesserung der regionalen Koordination von Polizeidiensten bei.

In Côte d‘Ivoire werden gegenwärtig die Reformbemühungen zur Eingliederung der kriminaltechnischen Abteilung in die Kriminalpolizei unterstützt. Das Polizeiprogramm steht der ivorischen Polizei bei der Umsetzung der Reform beratend zur Seite und organisiert Treffen zum Informationsaustausch zwischen den maßgeblichen Abteilungen. Damit die Kriminaltechnik auch in ländlichen Gebieten professionell arbeiten kann, unterstützt das Vorhaben Trainings vor Ort und stellt Materialien für die kriminaltechnische Arbeit bereit.

Damit das zentrale kriminaltechnische Labor Analysen und Kalibrierungsdienste gemäß internationaler Normen durchführen kann, unterstützt das Polizeiprogramm die Optimierung laborinterner und -externer Abläufe, Funktionen und Strategien. Die Leitung des Labors wird durch Prozessberatung, Fortbildungen und die Organisation von Informationsaustausch unterstützt. Auch der Austausch mit anderen zertifizierten Laboren in Abidjan wird gefördert. Die Labormitarbeiter werden in der Nutzung von High-End-Laborgeräten fortgebildet sowie in Methoden zur Analyse von Drogen, Pharmazeutika, Betäubungsmitteln und Brandbeschleunigern.

Das kriminaltechnische Polizeilabor soll zu einem regionalen Zentrum für forensisches Know-how ausgebaut werden, das bei der Ermittlung schwerer Straftaten in den Nachbarländern bei Bedarf einbezogen wird. Das Polizeiprogramm unterstützt dazu die regionale Vernetzung des zentralen Polizeilabors und organisiert Treffen zum Fachkräfteaustausch mit anderen Ländern in West- und Zentralafrika. Darüber hinaus wird eine regionale Interventionsgruppe zur Spurensicherung geschaffen, die allen westafrikanischen Staaten sowie Interpol und AFRIPOL zur Verfügung stehen soll.

Eine professionell arbeitende Kriminalpolizei und Kriminaltechnik stellt Beweismittel gemäß internationaler Standards sicher, die anschließend in gerichtlichen Strafverfahren herangezogen werden können. Durch erhöhte Rechtssicherheit gewinnt die Bevölkerung langfristig mehr Vertrauen in die Arbeit der Polizei.

Côte d’Ivoire. Kriminaltechniker bei der Arbeit. © GIZ

Wirkung

In den Lehrplan der nationalen Polizeischule wurden forensische Ermittlungsverfahren als fester Bestandteil der Polizeiausbildung aufgenommen. Durch die Ausstattung des kriminaltechnischen Labors mit Materialien zur Sicherung von Beweismitteln und durch Gerätetrainings kann die kriminaltechnische Abteilung professionell und nach internationalen Standards arbeiten. Darüber hinaus wurde das Zentralregister für Tatverdächtige und Inhaftierte erneuert, sodass die Polizei landesweit Fingerabdrücke abgleichen kann.