Stärkung des öffentlichen Finanzmanagements

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung des öffentlichen Finanzmanagements in Malawi
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Malawi
Politischer Träger: Ministry of Finance, Economic Planning and Development
Gesamtlaufzeit: 2004 bis 2018

Malawi © GIZ

Ausgangssituation

Mit einem durchschnittlichen Pro-Kopf-Einkommen von 270 US-Dollar gehört Malawi zu den ärmsten Ländern der Welt. Etwa 65 Prozent der Bevölkerung leben unterhalb der Armutsgrenze. Der Index der menschlichen Entwicklung des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen führt Malawi auf Platz 174 von 187 gelisteten Ländern.

Das Vertrauen der Bevölkerung, dass die Regierung an der Situation etwas verbessert, ist gering. Immer wieder auftretende Korruptionsskandale (wie etwa der im Oktober 2013 als „Cashgate“ bekannt gewordene Fall) zeigen, dass es große Schwächen bei der Verwendung der öffentlichen Gelder gibt. Ohne eine ordnungsgemäßere Verwendung der Mittel scheint eine nachhaltige Entwicklung Malawis, wie sie etwa die Malawi Growth and Development Strategy II vorsieht, schwer erreichbar.

Derzeit funktioniert das Integrierte Finanzmanagementsystem (IFMIS), das alle Ausgaben des öffentlichen Finanzwesens elektronisch erfassen soll, nicht reibungslos, was deren Prüfung deutlich erschwert. Die Prüfinstitutionen sind zudem technisch und personell nicht in der Lage, die notwendigen Prüfungen durchzuführen. Ein weiteres Problem ist fehlender Druck der Bevölkerung auf die Regierung, da die Medien und die Zivilgesellschaft die Regierungsaktivitäten noch nicht ausreichend kritisch hinterfragen.

Ziel

Zentrale Akteure im System der öffentlichen Finanzen (Ministerium für Finanzen, Wirtschafsplanung und Entwicklung, Präsidialamt und Oberste Rechnungskontrollbehörde) arbeiten effektiver und transparenter und sind rechenschaftspflichtig. Öffentliche Gelder werden wirksamer eingesetzt, um Armut zu verringern.

Malawi © GIZ

Vorgehensweise

Das Projekt verbessert die Rahmenbedingungen des öffentlichen Finanzwesens und der internen und externen Kontrolle. Hierdurch soll die Regierung in die Lage versetzt werden, die nationale Armutsstrategie erfolgreich umzusetzen.

Der politische Partner ist das Ministerium für Finanzen, Wirtschafsplanung und Entwicklung. Es spielt in der Haushalts- und Finanzpolitik des Landes eine Schlüsselrolle. Weitere wichtige Partner sind das Präsidialamt sowie die Oberste Rechnungskontrollbehörde, die interne Finanzkontrolle sowie die Antikorruptionsbehörde. Diese Kontrollinstanzen der malawischen Regierung werden durch Fach- und Organisationsberatung gefördert. Umsetzungspartner bei der Unterstützung der internen Finanzkontrolle ist eine internationale Consultingfirma (Sofreco). Korruptionsfälle sollen so künftig schneller aufgezeigt, intensiver nachverfolgt und auf mittelfristige Sicht verringert werden.

Ebenso berät das Projekt die malawische Regierung dabei, die Gesetzeslage, beispielsweise im Bereich externe Kontrolle, zu verbessern. So sollen die Kontrollinstanzen die notwendige Freiheit zur unabhängigen Ausübung ihrer Aufgaben bekommen. Das Projekt arbeitet zudem daran, die Partner untereinander besser zu vernetzen, und baut Foren für einen regelmäßigen Austausch auf. Dadurch stehen wichtige Informationen allen beteiligten Institutionen rechtzeitig zur Verfügung und Vorhersagen, beispielsweise zum Steueraufkommen, können systematischer genutzt werden. In der Zusammenarbeit mit der malawischen Steuerbehörde steht die Rechenschaftspflicht der Regierung gegenüber Steuerzahlern im Mittelpunkt.

Das Projekt arbeitet darüber hinaus mit Universitäten, Medien und der Zivilgesellschaft zusammen, um die Bevölkerung insbesondere im Bereich der Förderung natürlicher Ressourcen (verwiesen sei hier auf die „Extractive Industries Transparency Initiative“) über Prinzipien guter Regierungsführung aufzuklären.

Wirkungen

  • Eine Überprüfung der Arbeitsprozesse im elektronischen Zahlungssystem IFMIS 2013 gab Hinweise auf entscheidende Schwachstellen, deren Behebung derzeit angegangen werden. Dies sollte dazu führen, dass Unterschlagungen a la „Cashgate“ in Zukunft nicht mehr möglich sein werden.
  • Mit Unterstützung des Projektes sind die letzten sieben verbliebenen Distrikte an das elektronische Zahlungssystem IFMIS angeschlossen worden. Sie können jetzt sämtliche Transaktionen elektronisch erfassen.
  • Das Reformprogram für den öffentlichen Finanzsektor wurde mit Hilfe des Projekts erarbeitet und wird gemeinsam mit diesem umgesetzt.
  • Der malawischen Regierung stehen aufgrund von mehreren Wirkungsanalysen mehr und bessere Informationen zur Entscheidungsfindung zur Verfügung.
  • Die mittelfristige Haushaltsplanung wurde entscheidend verbessert und umfasst die nächsten drei Haushaltsjahre.
  • In durch das Vorhaben begleiteten Trainings haben Experten des Finanzministeriums gelernt, Methoden der makroökonomischen Modellierung besser für ihre Arbeit zu nutzen.