Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Außenwirtschaftsberatung

 

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Außenhandelsförderung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschtliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro, Serbien
Politischer Träger: Regionaler Kooperationsrat (RCC)
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2020

Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Außenwirtschaftsberatung: One-Stop-Shop-Informationssystem zu Handelsmaßnahmen © GIZ

Ausgangssituation

Alle am Offenen Regionalfonds für Außenwirtschaftsberatung beteiligten südosteuropäischen Länder streben die EU-Mitgliedschaft an. Eine wichtige Voraussetzung für den EU-Beitritt ist jedoch die Umsetzung des Mitteleuropäischen Freihandelsabkommens (CEFTA), das diese Länder – sowie die Republik Moldawien – 2006 unterzeichnet haben. Das Ziel des Abkommens besteht darin, tarifäre und nichttarifäre Handelshemmnisse abzubauen und so den Warenverkehr zu erleichtern. Zwar wurden in den letzten Jahren sichtbare Fortschritte bei der Umsetzung des CEFTA erzielt, doch ist noch ein gutes Stück Weg zurückzulegen, bevor alle im Abkommen gesetzten Ziele erreicht sind. Hinzu kommt, dass mehrere Länder nur sehr langsam Fortschritte dabei machen, ihre Vorschriften an die Handelsstandards und -richtlinien der EU anzugleichen. Die Folge ist, dass nach wie vor rechtliche und administrative Schranken den Handel behindern. Ebenfalls wichtig für den Handel sind nachfrageorientierte Dienstleistungen für Unternehmen. Das derzeitige Angebot an handelsförderlichen Dienstleistungen wird jedoch den Bedürfnissen der betroffenen exportorientierten Unternehmen nicht gerecht. Der rechtliche und der institutionelle Rahmen reichen folglich zur Förderung des regionalen und internationalen Handels nicht aus, zumal sie in vielen Bereichen immer noch nicht die EU-Konvergenzkriterien erfüllen.

Ziel

Ziel des Projektes ist es, im Zusammenhang mit dem EU-Konvergenzprozess die Rahmenbedingungen für den Handel in Südosteuropa zu verbessern.

Vorgehensweise

Der Offene Regionalfonds Außenwirtschaftsberatung (ORF-FT) unterstützt regionale Initiativen zur Verbesserung der Voraussetzungen für freien Handel. Die vom ORF-FT geförderten Projekte betreffen mindestens drei Länder und werden in Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren geplant und umgesetzt. Ihr Ziel besteht darin, die Umsetzung von in der Region vereinbarten Reformen zur Handels-erleichterung sowie von Maßnahmen zur Handelsförderung zu verbessern und Unternehmen einen leichteren Zugang zu relevanten Informationen und Know-how zu verschaffen. Gleichzeitig verbessern diese Projekte den öffentlich-privaten Dialog: Zum einen liegt ein Schwerpunkt auf Handelshemmnissen, die eine Priorität für den privatwirtschaftlichen Sektor darstellen; zum anderen wird die Nutzung regionaler Plattformen für die gemeinsame Entwicklung oder Verbreitung von auf Good Practices beruhenden Lösungen gefördert. Wichtige Projektpartner sind das CEFTA (CEFTA-Sekretariat und -Ausschüsse sowie die nationalen CEFTA-Ansprechpartner), Fachministerien, für den Handel relevante staatliche Stellen (z. B. der Zoll) und privatwirtschaftliche Organisationen.

Der von der EU kofinanzierte ORF-FT ist für die Umsetzung des Projekts ‚Unterstützung für Handelserleichterungen zwischen CEFTA-Parteien‘ (‚Support to Facilitation of Trade between CEFTA Parties‘) verantwortlich. Das Ziel dieses Projekts besteht darin, den Handel in der CEFTA-Region zu erleichtern. Dazu sollen in zwei ausgewählten Lieferketten Handelsabläufe vereinfacht und nichttarifäre Maßnahmen mit der stärksten wettbewerbsverzerrenden Wirkung reduziert und letztlich abgeschafft werden. Mit einem produktorientierten Ansatz werden die drei wichtigsten Dimensionen untersucht, die den freien Warenverkehr in der CEFTA-Region beeinträchtigen: 1) nichttarifäre Maßnahmen, die von nicht harmonisierten Rechtsvorschriften und Vorgehensweisen herrühren; 2) redundante und sich überschneidende Anforderungen für die von handelnden Unternehmen einzureichenden Dokumente und Daten; 3) übertriebene und redundante physische Kontrollen an der Grenze.

Wirkungen

Der Offene Regionalfonds Außenwirtschaftsberatung hat in verschiedener Weise zum Abbau von Handelshemmnissen in der CEFTA-Region beigetragen und die Kapazitäten relevanter Akteure gestärkt. Ein besonders bemerkenswertes Ergebnis ist die gestiegene Transparenz im Zusammenhang mit Handelshemmnissen. Dies ist der Einrichtung eines umfassenden CEFTA-Informations- und Berichtssystems zu Handelsanforderungen und -hemmnissen zu verdanken (http://transparency.cefta.int/). Außerdem wurden die handelspolitischen Kapazitäten verstärkt, wie an den handelsdiplomatischen Strategien der einzelnen Länder deutlich wird. Es sind jetzt vorteilhaftere Regeln zur Bestimmung des Ursprungslandes in Kraft, von denen letztlich die Unternehmen in der Projektregion profitieren. Darüber hinaus hat das Projekt dazu beigetragen, regionale handelsbezogene Netzwerke zu stärken, darunter auch Netzwerke und Kooperationsvereinbarungen zwischen Unternehmensverbänden (IT-Branche, ökologische Landwirtschaft), und die Zusammenarbeit zwischen den Marktaufsichtsbehörden in Südosteuropa zu verbessern. 

  Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Außenwirtschaftsberatung: Vereinfachung des Warenhandels innerhalb von CEFTA © GIZ

Durch die intensive Zusammenarbeit mit den Handelskammern ist es dem Offenen Regionalfonds Außenwirtschaftsberatung ferner gelungen, das Dienstleistungsangebot für exportorientierte Unternehmen in der Region zu verbessern, etwa durch die Einführung eines Studiengangs im Bereich Exportmanagement in drei der betroffenen Länder.