Stärkung der Funktionsfähigkeit der Polizei

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika – Komponente Ruanda
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: Ruanda
Politischer Träger: Ministerium für Innere Sicherheit (Miniter)
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2011

Ausgangssituation

Infolge des Bürgerkrieges sowie des Genozids von 1994 war die ruandische Polizei (Rwanda National Police – RNP) wie alle anderen Regierungsinstitutionen stark geschwächt und kaum funktionsfähig. Die RNP verfügt zwar mittlerweile über gefestigte Strukturen, doch es mangelt noch immer an Ausbildung in spezialisierten Bereichen, Ausrüstung und Infrastruktur. Nach wie vor ist die RNP nur bedingt den Anforderungen an eine demokratische und bürgernahe Polizei gewachsen.

Ziel

Die RNP ist in den Bereichen Infrastruktur, Ausstattung und Training in ihrer Funktionsfähigkeit gestärkt. Polizeikräfte, die in Friedensmissionen entsandt werden, erfüllen ihren Auftrag gemäß den internationalen Standards.

Vorgehensweise

Die GIZ führt im Auftrag des Auswärtigen Amtes ein Programm zur Stärkung der Funktionsfähigkeit von Polizeistrukturen in Afrika durch. Das Programm arbeitet in ausgewählten afrikanischen Ländern, unter anderem in Ruanda, und stärkt Polizeikräfte und Polizeiinstitutionen durch Trainings-, Infrastruktur- und Ausstattungsmaßnahmen sowie durch die Unterstützung von Managementkapazitäten.

Das Projekt konzentriert sich darauf, die Funktionsfähigkeit der RNP zu stärken und die Rehabilitierung der Polizeiakademie zur Vorbereitung auf Friedensmissionen zu unterstützen. Durch Trainings- und Ausstattungsmaßnahmen wird die Leistungsfähigkeit der RNP gestärkt. Weiterhin unterstützt das Projekt die Kooperation und Kommunikation zwischen dem Polizei-, Justiz- und Gesundheitssektor.

Wirkung – Was bisher erreicht wurde

Die Ausbildung in der Polizeiakademie findet – insbesondere für die weiblichen Teilnehmer – unter verbesserten Bedingungen statt. Die Sanitäranlagen wurden erneuert, ein neues Wasser- und Stromversorgungssystem errichtet und die Schlafräume der weiblichen Offiziersanwärter sowie die Quartiere der Ausbilder rehabilitiert. Die durchgeführten Maßnahmen unterstützen das Ziel der RNP, mehr Polizeikräfte in Friedensmissionen zu entsenden und sorgen für adäquate Wohn- und Unterrichtsbedingungen für Trainer und Teilnehmende.

Das forensische Labor in Kigali wurde mit einem Fotolabor ausgestattet, es wurde eine Schulung zur Handhabung der Fotoausrüstung durchgeführt. Dadurch konnte die Ermittlungsarbeit der Kriminalpolizei verbessert werden.

Die Leistungsfähigkeit der Verkehrspolizei auf Distriktebene wurde durch Trainingsmaßnahmen (Verkehrssicherheit, Erste Hilfe) und durch die Bereitstellung von notwendigem Equipment gestärkt.

Ruanda. Neue Polizeistation in Nyanza. © GIZ

Desweiteren erhielten Polizisten auf Distriktebene, die speziell für die Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen zuständig sind, eine intensive Schulung zur Untersuchung dieser Delikte und konnten so in ihrer Leistungsfähigkeit gestärkt werden.

Dieses Projekt ist Bestandteil des Programms