Beratung der ergebnisorientierten Entwicklungs- und Ausgabenplanung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung der ergebnisorientierten Entwicklungs- und Ausgabenplanung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Senegal
Politischer Träger: Ministère de l’Economie, des Finances et du Plan (MEFP)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

Im Dezember 2013 hat die senegalesische Regierung ihre Entwicklungsstrategie überarbeitet und den Plan Sénégal Emergent (PSE) verabschiedet, der die zentralen Entwicklungs- und Regierungsprioritäten für die nächsten zehn Jahre enthält. Besonders wichtig für das Erreichen der Entwicklungsziele ist die Reform der öffentlichen Finanzen zu mehr Ergebnisorientierung und Transparenz des Staatshaushaltes.

Die im PSE identifizierten Entwicklungsprioritäten müssen jetzt in Programme und Maßnahmen umgesetzt werden. Regierung und Verwaltung stehen dabei vor einer Reihe von Herausforderungen: Neben einem volatilen makroökonomischen Umfeld, hohem Haushaltsdefizit sowie hoher Armut gibt es nach wie vor institutionelle und individuelle Leistungs- und Koordinierungsengpässe. Sie erschweren eine realistische Planung, Umsetzung und Evaluierung von Entwicklungsmaßnahmen.

Ziel

Das Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Planung sowie die Sektorministerien für die Haushaltsplanung und -evaluierung sind gestärkt.

Vorgehensweise

Das Beratungsvorhaben ist hochrangig am Kabinett des Ministeriums für Wirtschaft, Finanzen und Planung angesiedelt. An der Schnittstelle von Entwicklungsstrategie und nationalem Haushalt trägt es zur Umsetzung zentraler Reformprozesse und Maßnahmen der nationalen Entwicklungsstrategie bei. Das Vorhaben berät die Partner bei der Koordinierung und Anwendung von Instrumenten zur Planung, Umsetzung und Evaluierung von Entwicklungsmaßnahmen in den Bereichen Energie, Hochschulbildung, Dezentralisierung, Gender und öffentliche Finanzen. Es bietet Fortbildungsmaßnahmen für Schlüsselakteure im Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Planung sowie den zugeordneten Sektorministerien an und unterstützt den Haushaltsprozess durch begleitendes Coaching der jeweiligen Planungseinheiten. Es unterstützt darüber hinaus den nationalen, regionalen und internationalen Dialog und fördert die Berücksichtigung zivilgesellschaftlicher Anliegen im Haushaltsprozess.

Wirkungen

Im Rahmen des Vorgängervorhabens wurde die Erarbeitung der nationalen Entwicklungsstrategie begleitet. Berater haben den Prozess der Identifizierung regionaler Entwicklungsprioritäten unterstützt und die Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure, vor allem Frauenorganisationen, gefördert. Wichtige Reformthemen konnten so in die Entwicklungsstrategie integriert werden: regionale wirtschaftliche Entwicklung, Gender, Prioritäten des Energiesektors, zentrale Reformen der öffentlichen Finanzen.

Das Vorhaben hat die Umsetzung des nationalen Reformplans der öffentlichen Finanzen unterstützt und beispielsweise die Voraussetzungen für eine systematischere Anwendung des Investitionsbudgets auf regionaler Ebene verbessert.

Kompetenzen, Ressourcen und Leistungsfähigkeit des Ministeriums für Wirtschaft, Finanzen und Planung zur Steuerung und Umsetzung von Reformprozessen wurden verbessert. Zur Steigerung der Ergebnisorientierung administrativer Prozesse wurden in vier Direktionen des Ministeriums Leistungsverträge eingeführt. Entsprechende Verträge werden in weiteren Direktionen und Ministerien erarbeitet.

Gemeinsam mit den Partnern aus der Zivilgesellschaft hat das Vorhaben eine Arbeitshilfe entwickelt, mit der die Gendersensibilität von Planungsdokumenten analysiert werden kann. Sie soll in ein Handbuch für die Verwaltung überführt werden, damit Genderfragen in der Planung der Regierungspolitik künftig systematisch berücksichtig werden.