Aufbau nachhaltiger kommunaler Dienstleistungen (Abfallwirtschaft)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Aufbau nachhaltiger kommunaler Dienstleistungen (Abfallwirtschaft) 
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 
Land: Kosovo 
Politischer Träger: Ministerium für Gemeindeentwicklung 
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2016

Ausgangssituation

Für die Gemeinden in Kosovo ist es eine große Herausforderung, die notwendigen Dienstleistungen für ihre Bürgerinnen und Bürger zu erbringen. Die Gemeinden sollen Armut bekämpfen, die lokale Wirtschaft stärken, lokale Demokratie fördern und gleichzeitig Infrastruktur und öffentliche Versorgung mit Wasser, Strom, Gesundheit, Umweltschutz und Verkehr verbessern. Politische, rechtliche und vor allem die institutionellen Rahmenbedingungen sind jedoch nicht geeignet, eine effektive und effiziente Versorgung der Bevölkerung mit technischer und sozialer Infrastruktur sicherzustellen. Der Umbau des Staates, seiner Institutionen und seines Regelwerkes hin zu einer bürgerorientierten und dezentralen Regierungsführung hat zwar begonnen, ist aber noch längst nicht vollendet.

So gibt es beispielsweise noch keine geordnete Abfallwirtschaft. Der Müll wird ohne Vorbehandlung und Verwertung auf Deponien gebracht. Im ländlichen Raum gibt es oft gar keine Entsorgung, illegal gelagerter Abfall ist dort allgegenwärtig.

Ziel

Gemeinden nehmen auf Grundlage eines kohärenten, EU-konformen Rechtsrahmens ihre neuen Zuständigkeiten in der Abfallwirtschaft kompetent und bürgerfreundlich wahr.

Vorgehensweise

Das Projekt leistet Politik-, Fach- und Organisationsberatung auf lokaler und nationaler Ebene. Es berät den Gemeindeverband und betreibt aktive Geberharmonisierung, insbesondere mit der Schweizer Entwicklungszusammenarbeit. Große Bedeutung hat auch die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Regierung, Zivilgesellschaft, informellem Sektor und der Wirtschaft.

Der Fokus liegt auf der Gemeindeebene: In Kooperation mit dem Ministerium für Gemeindeentwicklung, dem Ministerium für Umwelt und Raumplanung und dem Gemeindeverband werden die Kommunen und regionalen Abfallbetriebe bei der Einführung wirtschaftlicher und umweltgerechter Abfallwirtschaftssysteme unterstützt. Die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger spielt dabei eine wichtige Rolle. Durch die Identifizierung und Förderung von Beteiligungsverfahren wird die aktive Teilhabe der Zivilgesellschaft an kommunalen politischen Entscheidungs- und Implementierungsprozessen gefördert. Lokale Nichtregierungsorganisationen unterstützen die Kommunen durch breitangelegte Informations- und Aufklärungskampagnen dabei, die Bürgerinnen und Bürger über ihren Beitrag zur Reduzierung des Abfallaufkommens zu informieren und über die Bedeutung eines funktionierenden Abfallmanagements aufzuklären.

Die Reform der Abfallwirtschaft wird weiterhin durch die Erstellung von kommunalen Abfallwirtschaftsplänen und durch eine Vielzahl Pilotprojekte unterstützt, in denen kommunale Mitarbeiter die praktische Umsetzung der Pläne, zum Beispiel das getrennte Sammeln von Wertstoffen, erlernen.

Die Kommunen erfahren Unterstützung bei der nachhaltigen Finanzierung der Entsorgungsdienstleistung. Neben der Möglichkeit, private Unternehmen einzubeziehen, geht es dabei auch um die Frage, wie Abfallgebühren sozialverträglich zu gestalten und zu erheben sind. Weiterhin hat das Programm einen Schwerpunkt in der Erarbeitung institutioneller Rahmenbedingungen. Hier steht die Reform der kommunalen Betreiberbetriebe und kommunaler Verwaltungsprozesse nach europäischen Standards im Mittelpunkt.

Wirkung

Die Voraussetzungen für ein effektives und effizientes Abfallmanagement in Kosovo haben sich stark verbessert. Rechtliche Rahmenbedingungen wurden geschaffen und erste Abfallwirtschaftspläne ausgearbeitet. Die notwendige Infrastruktur in den Partnergemeinden ist verbessert worden. Durch ein wachsendes Verständnis für ein modernes Abfallmanagement bei den Kommunen sowie den Bürgerinnen und Bürgern werden Umweltverschmutzung und gesundheitliche Risiken reduziert.

Die Fähigkeit der Partner, umfassend zu kommunizieren und zusammenzuarbeiten, hat sich deutlich verbessert. Die Gemeinden beginnen, miteinander zu kooperieren, Erfahrungen auszutauschen und voneinander zu lernen. So hat sich beispielsweise im Kommunalverband ein Forum gebildet, in dem sich Verantwortliche von Gemeinden und Vertreter von Ministerien regelmäßig zum Austausch über technische sowie über rechtliche und politische Themen zusammenfinden.