Modernisierung kommunaler Dienstleistungen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Modernisierung kommunaler Dienstleistungen in der Republik Moldau
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Republik Moldau
Politischer Träger: Ministerium für Regionalentwicklung und Bauwesen
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Moldau © GIZ

Ausgangssituation

In der Republik Moldau gibt es große Entwicklungsunterschiede zwischen städtischen und ländlichen Regionen. Die Mehrheit der Bevölkerung lebt auf dem Land. Dort ist die Armutsrate dreimal so hoch wie in städtischen Gebieten und mehr als die Hälfte der Bevölkerung hat nur mangelhaften Zugang zu Basisdienstleistungen wie Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Müllentsorgung oder energieeffizienten öffentlichen Gebäuden.

Kommunen und Landkreise verfügen nicht über ausreichend finanzielle Mittel und personelle Ressourcen. So kann die kommunale Infrastruktur nicht fachgerecht instand gehalten werden und verfällt zunehmend. Die mangelnde Qualität kommunaler Basisdienstleistungen beeinträchtigt Gesundheit, Bildung und Beschäftigungschancen der lokalen Bevölkerung und untergräbt das Vertrauen in öffentliche Institutionen.

Mangelnde Kooperation öffentlicher nationaler, regionaler und lokaler Institutionen untereinander sowie geringe institutionelle Leistungsfähigkeit, um eine effektive und bürgerorientierte Regionalentwicklung zu unterstützen, sind Ursachen für diese Situation. Im Aktionsplan der moldauischen Regierung zur Umsetzung des EU-Assoziierungsabkommens ist Regionalentwicklung ein zentrales Handlungsfeld.

Ziel

Die Voraussetzungen sind verbessert, die Regionalentwicklungspolitik in vorrangigen Sektoren der kommunalen Dienstleistungsversorgung bürgerorientiert umzusetzen.

Moldau © GIZ

Vorgehensweise

Das Vorhaben baut auf den bereits erzielten Ergebnissen auf und wird durch den Fonds für Regionalentwicklung ergänzend finanziert.

In Zusammenarbeit mit nationalen Partnerinstitutionen werden die Planungs- und Durchführungskompetenzen sowie Ressourcen von Kommunen und Landkreisen gestärkt. Das Vorhaben unterstützt die Partner bei der Entwicklung der gesetzlichen und institutionellen Grundlagen für Regionalentwicklung, um kommunale Dienstleitungen in ländlichen Gebieten in vier Sektoren zu verbessern:

  1. Wasserversorgung und Abwasserentsorgung
  2. Abfallwirtschaft
  3. Regionale und kommunale Straßen
  4. Energieeffizienz öffentlicher Gebäude

In diesen vier Sektoren finanziert der Fonds für Regionalentwicklung Infrastrukturinvestitionen, die in partizipativen Prozessen priorisiert wurden. Aus- und Fortbildungsmaßnahmen zu Regionalplanung, öffentlicher Beschaffung, Korruptionsprävention und Management von Kommunalunternehmen sind Teil der Maßnahmen des Projekts und können landesweit zugänglich gemacht werden.

Der moldauische Gemeindeverband ist einbezogen. Dies stellt sicher, dass die lokale Ebene in der nationalen Diskussion über die Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung und Regionalplanung effektiv vertreten ist.

Das Vorhaben trägt darüber hinaus zur Förderung der moldauischen Zivilgesellschaft bei: durch die Unterstützung lokaler und regionaler partizipativer Planungsverfahren, durch Öffentlichkeitsarbeit sowie die Stärkung der Rechenschaftspflicht öffentlicher Entscheidungsprozesse.

Das Vorhaben umfasst vier Handlungsfelder:

  1. Politik- und Strategieberatung zur Verbesserung der Rahmenbedingungen der nationalen Regionalentwicklungspolitik
    Das Vorhaben unterstützt die Partner bei der partizipativen Entwicklung einer kohärenten Regionalentwicklungsstrategie, der Angleichung der rechtlichen Rahmenbedingungen an EU-Standards sowie bei der Harmonisierung existierender nationaler und internationaler Fonds.
  2. Verbesserung von Koordination und Monitoring regionaler Entwicklungsstrategien
    Regionale Entwicklungsräte und Sektorarbeitsgruppen werden dabei unterstützt, ihre gesetzlich festgelegten Verantwortlichkeiten für die Regionalentwicklung besser wahrnehmen zu können. Verfahren zur Verbesserung des ergebnisorientierten Monitorings werden eingeführt.
  3. Verbesserung der Entwicklung und Umsetzung regionaler Entwicklungsstrategien
    Planungs- und Umsetzungskompetenzen sowie Ressourcen der drei Regionalentwicklungsagenturen und der kommunalen Institutionen werden gestärkt. Mit Investitionsmitteln aus dem Fonds für Regionalentwicklung werden die lokalen Akteure bei der Durchführung von Pilotprojekten unterstützt.
  4. Institutionalisierung von Fortbildungsmodulen
    Gute Erfahrungen aus den Aus- und Fortbildungsmaßnahmen für kommunale Dienstleistungen werden verbreitet.

Das Vorhaben wird von der Europäischen Union sowie den Regierungen der Schweiz und Rumäniens kofinanziert. Ein Expertenpool der GOPA Consultants unterstützt die Umsetzung.

Wirkungen

Zusammen mit den Partnern konnte das Vorhaben greifbare, nachhaltige Ergebnisse erzielen:

  • Regionale Institutionen wurden bei der Bildung und Konsolidierung von 12 regionalen Sektorarbeitsgruppen in 3 Regionen unterstützt. 11 regionale Sektorpläne für die 4 vorrangigen Sektoren wurden erstellt.
  • Ein neuer Ansatz zur Priorisierung von Infrastrukturinvestitionen wurde eingeführt. Eine Projektpipeline, auf Basis zuvor entwickelter Sektorpläne, umfasst kontinuierlich laufende Investitionsprojekte in unterschiedlichen Entwicklungsstadien.
  • Die drei Regionalentwicklungsagenturen werden bei der Entwicklung von Projektentwürfen in den vorrangigen Sektoren beraten. 40 Projekte wurden bereits durch eine interministerielle Kommission zur Weiterentwicklung bestätigt.
  • 28 Pilotmaßnahmen in den vier vorrangigen Dienstleistungssektoren – unter anderem der Aufbau des ersten interkommunalen Abfallunternehmens – wurden erfolgreich durchgeführt.