Stärkung der Menschenrechte

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung des rechte-basierten Ansatzes zivilgesellschaftlicher Organisationen Ruandas
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ruanda
Gesamtlaufzeit: Januar 2016 bis Juni 2018

Ausgangssituation

In der Präambel der Verfassung verpflichtet sich Ruanda, die Grundsätze der Menschenrechte einzuhalten. Der ostafrikanische Staat hat die Mehrheit der Menschenrechtskonventionen ratifiziert und signifikante Fortschritte – besonders im Bereich der sozialen und ökonomischen Rechte – erzielt. Trotz wichtiger Erfolge in der Umsetzung bestehen weiterhin Defizite in der Art und Weise, wie einige Menschenrechte verwirklicht werden.

Ziel

Zivilgesellschaftliche Organisationen können Menschenrechtsthemen geschlechter- und konfliktsensibel bearbeiten. Sie vertreten die Interessen benachteiligter Gruppen gegenüber staatlichen Institutionen.

Vorgehensweise

Die GIZ entsendet Entwicklungshelfer in zivilgesellschaftliche Organisationen, die in den Bereichen Menschenrechte, Gleichberechtigung der Geschlechter sowie Landrechte aktiv sind. Die Entwicklungshelfer schulen und beraten die Mitarbeitenden der Organisationen zu rechte-basierten Themen wie beispielsweise internationalen Menschenrechtskonventionen. Darüber hinaus finanziert das Projekt Lobby-Aktivitäten, die Dokumentation von Rechtsverletzungen und einheimische Fachkräfte.

Innerhalb des Projektes werden Fortbildungen zu Menschenrechten und Themen wie Gleichberechtigung der Geschlechter, Fundraising, Interessenvertretung und Organisationsentwicklung angeboten. Das Projekt initiiert gemeinsame Treffen mit Vertretern ruandischer zivilgesellschaftlicher Organisationen, damit diese sich besser untereinander vernetzen. So können sie gemeinsam die Interessen gefährdeter und verletzlicher Bevölkerungsgruppen vertreten und ihnen so eine höhere Durchsetzungskraft verleihen.

Wirkungen

Durch die vom Vorhaben organisierten und durchgeführten Trainings hat sich das Wissen im Bereich Menschenrechte innerhalb der zivilgesellschaftlichen Organisationen signifikant erhöht. Die meisten Partnerorganisationen haben den rechte-basierten Ansatz in ihre Arbeit integriert; Menschenrechte werden in allen Projektschritten berücksichtigt.

Die Partnerorganisationen rücken inzwischen Bedürfnisse von gefährdeten und verletzlichen Bevölkerungsgruppen in den Mittelpunkt ihrer Arbeit. Sie vertreten deren Interessen und die Organisationen arbeiten eng zusammen.

Die zivilgesellschaftlichen Organisationen haben erreicht, dass Menschenhandel von der ruandischen Regierung als ein zentrales menschenrechtliches Problem anerkannt und in den Fokus strafrechtlicher Verfolgung gestellt wurde. Die Organisationen haben sich für die Entkriminalisierung von Prostitution und Schwangerschaftsabbruch eingesetzt, wie es im Protokoll für die Rechte von Frauen in Afrika (Maputo-Protokoll) verankert ist. Im neuesten Gesetzesvorschlag zur Änderung des Strafgesetzbuches wird dieser Aspekt berücksichtigt.