Investitionen in die Zukunft: Breitenwirksame Wirtschaftspolitik gestalten

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Beratung zur Wirtschafts- und Investitionspolitik
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ruanda
Politischer Träger: Ministerium für Finanzen und Wirtschaftsplanung
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021

Ausgangssituation

Zwei von fünf Menschen in Ruanda leben von weniger als 70 US-Cent pro Tag. Daher ist die Armutsbekämpfung ein vorrangiges Ziel der ruandischen Regierung. In der VISION 2020 und deren Nachfolgestrategie, der VISION 2050, legt die Regierung ihre langfristigen Entwicklungsziele fest: Beseitigung der Armut und Entwicklung zu einem Land mit mittlerem Einkommen im oberen Bereich bis 2035 und einem Land mit hohem Einkommen bis 2050.

Um die langfristigen Ziele zu erreichen, will die Regierung einen Strukturwandel hin zu einer wissensbasierten Volkswirtschaft erzielen. Dabei ist eine solide wirtschaftliche und finanzpolitische Ausrichtung grundlegend für inklusives und gerechtes Wachstum. Gleichzeitig tragen sinnvolle öffentliche und öffentlich-private Investitionen zum Aufbau einer Infrastruktur bei, die hohe Produktivitätssteigerungen und einen wirtschaftlichen Strukturwandel ermöglicht.

Ziel

Staatliche und wissenschaftliche Handlungsträger*innen sind besser in der Lage, die Wirtschafts- und Investitionspolitik auf breitenwirksames Wachstum auszurichten.

Vorgehensweise

Das Projekt arbeitet in drei eng miteinander verzahnten Handlungsfeldern.

1. Wirtschaftliche Analyse: Das Vorhaben befähigt die zuständigen Ministerien Instrumente für makroökonomische Prognosen, zur Analyse der Steuereinnahmen und für Politikfolgenabschätzungen zu nutzen. Gleichzeitig fördert es wissenschaftliche Studien, auf deren Grundlage das Finanzministerium Entscheidungen trifft. Das Vorhaben hat in der vorherigen Phase ein integriertes makroökonomisches Rahmenmodell und eine zugehörigen Datenbank entwickelt, die inzwischen von den Mitarbeiter*innen der volkswirtschaftlichen Abteilung (Chief Economist Department, CED) und der Zentralbank von Ruanda genutzt werden.

2. Investitionsplanung: Das Finanzministerium und die Fachministerien werden in die Lage versetzt, Investitionen zu planen und überwachen. Um neue Investitionsvorschläge anhand der nationalen Investitionspolitik von 2017 zu bewerten, wurden Leitlinien für Machbarkeitsstudien erstellt, die die Bewertung erleichtern. Neue Monitoring- und Evaluierungsverfahren ermöglichen zudem eine bessere Überwachung von Investitionsprojekten. Die Planung, Umsetzung und Überwachung von Investitionsbudgets wird in das Haushaltsvollzugssystem des Finanzministeriums integriert. Das Vorhaben unterstützt zudem die Fort- und Weiterbildung der Mitarbeiter*innen des National Development Planning and Research Department (NDPR) und der Fachministerien in den Bereichen Investitionsbewertung, Finanzanalyse sowie Monitoring und Evaluierung.

3. Forschung und öffentlicher Dialog: Das Vorhaben kooperiert mit dem ruandischen Economic Policy Research Network (EPRN), das den Austausch zwischen Forschungsinstitutionen und Wissenschaftler*innen fördert. Zudem unterstützt es die Universität Ruanda (UR) beim Aufbau eines Masterstudiengangs in „Applied Quantitative Economics“ (AQE). Dazu wurde ein Partnerschaftsvertrag mit zwei deutschen Universitäten abgeschlossen. Außerdem unterstützt das Projekt das ruandische Institute of Policy Analysis and Research (IPAR) dabei, sich als führender Anbieter von ökonomischen Studien in Ruanda zu etablieren.

Wirkungen

Das Vorhaben hat makroökonomische Modelle für das Finanzministerium und die Zentralbank entwickelt. Diese bilden die analytische Grundlage für politische Entscheidungen – zum Beispiel in Bezug auf die COVID-19-Krise, Beschäftigung, langfristige Wachstumsaussichten, Bevölkerungsdynamik und Geschlechterdimensionen.

Mit dem Young Economist-Programm führt das Finanzministerium jedes Jahr für etwa 15 Absolvent*innen vertiefende wirtschaftswissenschaftliche Kurse sowie berufspraktische Übungen durch. Dadurch werden sie auf die Arbeit im Finanzministerium oder in anderen staatlichen Institutionen vorbereitet.

Eine neu entwickelte Projektdatenbank im Finanzministerium erfasst alle laufenden, genehmigten und neu vorgeschlagenen Projekte, die in den Investitions- oder Entwicklungshaushalt fließen. Insgesamt machen die Projekte etwa zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes von Ruanda aus.

Die nationalen Richtlinien für Monitoring und Evaluierung von öffentlichen Projekten und Programmen bilden die Grundlage für zwei Evaluierungen. Diese sollen Rückschlüsse über die Wirksamkeit ausgewählter Investitionen für zukünftige Planungen liefern.

Die Universität Ruanda hat den Masterstudiengang für Volkswirtschaftslehre mit Schwerpunkt AQE überarbeitet. Dabei unterstützten Experten*innen der Universität Kiel und des Instituts für Weltwirtschaft in Kiel.

Das Forschungsinstitut IPAR wurde durch eine Integrierte Fachkraft beim Aufbau von Forschungskompetenzen und durch Auftragsforschung unterstützt. Es kann nun wissenschaftlich fundierte Studien zu wirtschaftswissenschaftlichen Themen besser liefern.

Das Forschungsnetzwerk EPRN wurde in die Lage versetzt, 40 Prozent seiner operativen Kosten aus Eigenmitteln zu bestreiten. EPRN hat bisher sechs Forschungskonferenzen mit durchschnittlich 200 Teilnehmer*innen organisiert und etwa zwölf Events und Trainings pro Jahr mit rund 25 Teilnehmer*innen durchgeführt.  

Stand: März 2021

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