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Montenegro

Die GIZ nahm im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit der ehemaligen Staatenunion Serbien und Montenegro im Oktober 2000 auf. Anfang Juni 2006 erklärte sich Montenegro nach einem Referendum für unabhängig. Seit 2007 ist die GIZ mit einem Büro in Podgorica vertreten. Heute arbeiten 12 nationale und 1 entsandter Mitarbeiter für die GIZ in Montenegro. Hinzu kommen 3 CIM-Fachkräfte in montenegrinischen Partnerinstitutionen.

Mit der Unabhängigkeitserklärung des montenegrinischen Parlamentes am 3. Juni 2006 wurde die Staatenunion Serbien und Montenegro, als Nachfolgerin der Bundesrepublik Jugoslawien, beendet. Montenegro ist neben Kosovo der jüngste Staat der europäischen Völkergemeinschaft und zählt mit seinen rund 620.000 Einwohnern und einer Fläche von etwa 14.000 Quadratkilometern zu den Kleinstaaten Europas.

Montenegro ist Mitglied der Vereinten Nationen sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und trat im Januar 2007 als 185. Mitglied dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank bei. Höchsten Stellenwert auf der politischen Agenda des Landes hat der Beitritt Montenegros zur Europäischen Union (EU). Im Dezember 2010 erhielt Montenegro offiziell den Status eines Beitrittskandidaten. Die Beitrittsverhandlungen mit der EU wurden im Juni 2012 aufgenommen. Nun befindet sich das Land vor der Herausforderung, die Gesetzgebung an die Legislative der EU anzupassen und die europäischen Standards im Bereich Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Marktwirtschaft zu erreichen. Die Regierung Montenegros geht von einer baldigen Aufnahme in die NATO aus.

Vorrangiges Ziel der deutschen internationalen Zusammenarbeit ist es, den wirtschafts- und strukturpolitischen Reformkurs der Regierung voranzubringen, um das Land auf dem Weg zum Beitritt zur Europäischen Union zu unterstützen. Als Folge wurde die Kooperation der Bundesrepublik mit Montenegro von bilateraler auf regionale Zusammenarbeit umgestellt. Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) arbeitet die GIZ an zwei überregionalen Projekten im Schwerpunkt Biodiversität und Klimawandel. Darüber hinaus unterstützt die GIZ den Beitrittsprozess im Rahmen von zwei delegierten Kooperationen mit der EU und einer aus dem Studien- und Fachkräftefonds finanzierten Maßnahme. Diese Vorhaben beraten zur Angleichung an den EU-Binnenmarkt im Bereich der Staatshilfen, der Förderung des fairen und effizienten Wettbewerbs und des freien Dienstleistungsverkehrs, sowie zur Verbesserung der legislativen Rahmenbedingungen im Bereich Gesellschaftsrecht.

Das BMZ unterstützt mit Mitteln aus den Offenen Regionalfonds Rechtsreformen, Außenwirtschaftsberatung, sowie Energieeffizienz.