Belarus

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Die GIZ unterstützt seit 2003 im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) den Aufbau rechtsstaatlicher und demokratischer Strukturen in der Republik Belarus. Derzeit sind 6 CIM-Fachkräfte in den Bereichen „Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung“, „Energie“ sowie „Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen“ tätig.

Im September 1991 erklärte das Parlament der Weißrussischen Sozialistischen Sowjetrepublik die Souveränität des Landes. Erste Schritte zur Demokratisierung, Schaffung von Rechtsstaatlichkeit und freier Marktwirtschaft wurden 1996 von Präsident Alexander Lukaschenko gestoppt: Eine Verfassungsänderung räumte ihm die dafür notwendigen umfangreichen Machtbefugnisse und legislativen Rechte ein. Seither ist das Verhältnis zur Europäischen Union angespannt, trotz wiederholter offizieller Betonung des Interesses an engen Beziehungen. Wiederholte Verstöße gegen faire und freie Wahlen führten zu einer wachsenden internationalen Isolation. Weder Anreize oder Sanktionen internationaler Akteure wie EU, USA, Weltbank, Internationaler Währungsfonds (IWF) noch die unmittelbare Nachbarschaft zur EU seit 2004 konnten allerdings den Demokratisierungsprozess in Belarus nachhaltig beeinflussen. Die zunehmenden wirtschaftlichen Engpässe, etwa durch den Wegfall von subventionierten Energieimporten aus Russland, erzwingen jedoch eine engere Kooperation mit den westlichen Nachbarn.

Die GIZ unterstützt seit 2003 über das Förderprogramm Belarus gesellschaftliche und wirtschaftliche Reformprozesse in den Bereichen:

  • Bildung
  • Regionale Entwicklung
  • Energieeffizienz und regenerative Energien
  • Gesundheit und Soziale Entwicklung
  • Entwicklung von Kompetenzen und Leistungsfähigkeit (Capacity Development) bei lokal und überregional aktiven Nichtregierungsorganisationen

Das Internationale Bildungs- und Begegnungswerk Dortmund (IBB Dortmund) setzt diese Ansätze in enger Kooperation mit dem IBB-Minsk um. Im Förderprogramm werden rund 40 deutsch-belarussische Partnerschaftsprojekte in den genannten Bereichen von Nichtregierungsorganisationen umgesetzt. Hinzu kommen unterstützende Begleitmaßnahmen zur Qualifizierung und Vernetzung von Nichtregierungsorganisationen.

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