Erfahrungsaustausch zwischen Rechnungshöfen zu Bürgerbeteiligung bei öffentlichen Bauvorhaben

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Institutionelle Stärkung zur Erhöhung von Transparenz und Bürgerbeteiligung in den Systemen zur Überwachung von öffentlichen Bauvorhaben
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 
Land: Peru, Chile
Politischer Träger: Peru: Peruanische Behörde für internationale Zusammenarbeit (Agencia Peruana de Cooperación Internacional, APCI); Chile: Chilenische Behörde für internationale Zusammenarbeit (Agencia de Cooperación Internacional de Chile,)
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2015

Ausgangssituation

Der peruanische Rechnungshof hat seit 2010, mit Unterstützung der GIZ, das Informationssystem über öffentliche Bauvorhaben INFOBRAS entwickelt und eingeführt. Über dieses System können sich Bürgerinnen und Bürger über alle von Lokal- und Regionalregierungen oder der Nationalregierung durchgeführten öffentlichen Bauvorhaben ausführlich informieren. Seit 2012 sind 3.000 staatliche Institutionen dazu verpflichtet, INFOBRAS zu nutzen und stets alle relevanten und aktuellen Daten einzupflegen. Zurzeit sind mehr als 30.000 öffentliche Bauvorhaben im System registriert. Zu jedem Projekt stehen unter anderem Informationen über Kosten und Mittelabfluss, Verträge, Baufortschritt, geografische Lage sowie Fotos zur Verfügung. Dies erhöht die Transparenz staatlicher Bauprojekte und ermöglicht, dass sie durch die Bürgerinnen und Bürger überwacht werden können.

Ende 2013 hat der chilenische Rechnungshof INFOBRAS als wichtiges Instrument zur Entwicklung seines Überwachungssystems von öffentlichen Bauvorhaben GEOCGR identifiziert. Gleichzeitig hat der peruanische Rechnungshof Interesse am geografischen Ansatz des chilenischen Systems entwickelt, um mit dessen Hilfe INFOBRAS zu verbessern.

Auf dieser Grundlage entstand das Kooperationsprojekt zwischen Peru und Chile. Unterstützt von der GIZ, tauschen die beiden Länder ihre Erfahrungen mit ihren jeweiligen Informationssystemen über öffentliche Bauvorhaben aus. Zudem unterstützen sie sich gegenseitig, ihre jeweiligen Systeme auf- beziehungsweise auszubauen und zu verbessern.

Ziel

Der Wissenstransfers zwischen dem peruanischen und dem chilenischen Rechnungshof zur Stärkung ihrer partizipativen Systeme zur Überwachung von öffentlichen Bauvorhaben ist gefördert.

Vorgehensweise

Im Rahmen des Projektes tauschen der peruanische und der chilenische Rechnungshof ihre Erfahrungen unter anderem mit folgenden Instrumenten aus:

• Aufbereitete Information über die Planung, Entwicklung und Umsetzung von INFOBRAS
• Modell zur Integration verschiedener IT-Systeme im Rahmen von INFOBRAS
• Modell zur Zusammenarbeit der verschiedenen Institutionen, die zum Funktionieren von INFOBRAS beitragen
• Fortbildungsmodell zu INFOBRAS
• Strategie zur Vorstellung von INFOBRAS für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes und für Bürgerinnen und Bürger
• Strategie wie Nutzer von INFOBRAS betreut werden können
• Ergebnisse und Analysen von Zufriedenheitsumfragen unter Nutzern von INFOBRAS
• Aufarbeitung der Rückmeldungen der Bürgerinnen und Bürger über INFOBRAS
• Kommunikationsstrategie des Projektes GEOCGR
• Strategien zur Umsetzung des geografischen Ansatzes von GEOCGR im peruanischen Modell

Wirkungen

Mithilfe der Erfahrung des peruanischen Rechnungshofes hat der chilenische Rechnungshof, beraten durch die GIZ, sein Überwachungssystem von öffentlichen Bauvorhaben GEOCGR entwickelt und umgesetzt. Damit erhöht sich die Transparenz und Bürgerbeteiligung bei staatlichen Bauprojekten.

GEOCGR wurde am 2. Dezember 2014 eingeweiht. Bei der offiziellen Veranstaltung nahmen hochrangige Vertreter der chilenischen und peruanischen Regierung teil. Die chilenischen Teilnehmenden haben die Wichtigkeit von GEOCGR für ihre öffentliche Verwaltung hervorgehoben und ihre volle Unterstützung für das neue System zugesagt.

In der ersten Hälfte der Projektlaufzeit war der Wissenstransfer stärker auf die Entwicklung des chilenischen Systems ausgerichtet. Der Schwerpunkt der Zusammenarbeit in der zweiten Projekthälfte liegt darauf, das peruanische System weiterzuentwickeln. So wird in beiden Ländern die Transparenz bei öffentlichen Bauvorhaben erhöht und die Bürger verstärkt beteiligt.