Offene Regionalfonds – Energieeffizienz

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Energieeffizienz (ORF-EE)
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien (ejR), Montenegro, Serbien
Politischer Träger: Regionaler Kooperationsrat
Gesamtlaufzeit: 2008 bis 2017

ORF Südosteuropa. Panel-Diskussion mit dem vormaligen Bürgermeister von Sarajewo, Dr. Behmen bei der jährlichen Versammlung der Unterzeichner des Konvents der Bürgermeister in Brüssel. Bildrechte beim Covenent of Mayors; genehmigte Nutzung. © GIZ

Ausgangssituation

Energie wird in den Ländern Südosteuropas (SOE) in großem Maße verschwendet. Dies beeinträchtigt die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit, die soziale Stabilität und die Umwelt. Die Länder Südosteuropas erkennen aber mehr und mehr die Bedeutung des Themas Energieeffizienz für ihre Zukunftsfähigkeit. Mit dem angestrebten Beitritt zur Europäischen Union haben sich die Staaten zudem die Ziele der europäischen Energie- und Klimaschutzpolitik zu eigen gemacht. Sie übernehmen schrittweise den EU-Gesetzesbestand in diesem Bereich.

Ziel

Die vom Offenen Regionalfonds Energieeffizienz (ORF-EE) unterstützten regionalen Netzwerke tauschen sich eigenständig zu Erfahrungen bei der Umsetzung von Energieeffizienzmaßnahmen aus und bearbeiten Themen von gemeinsamem Interesse. Damit tragen sie zu einer effektiveren Umsetzung von Energieeffizienzpolitiken in ihren jeweiligen Ländern bei.

ORF Südosteuropa. Energieinformationszentrum in Skopje. © GIZ

Vorgehensweise

Der ORF-EE fördert die regionale Kooperation von Akteuren, die Reformprozesse im Themenbereich „Nachhaltige Energie“ voranbringen können. Dazu unterstützt der ORF-EE diese Institutionen dabei, Netzwerke zu bilden sowie Dialogveranstaltungen und Trainingsmaßnahmen durchzuführen und bietet Fachberatung und finanzielle Zuschüsse.

Um das Thema Energieeffizienz von der Politikgestaltung über die Umsetzung der Politik bis hin zur Prüfung ihrer Wirksamkeit in den Ländern zu verankern, führt der ORF-EE Projekte in unterschiedlichen Themenfeldern durch.

Zur Verbesserung der Energieeffizienz auf kommunaler Ebene arbeitet der ORF-EE – zusammen mit dem ORF Kommunale Dienste – mit den Gemeindeverbänden aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien (ejR), Montenegro und Serbien zusammen. Außerdem unterstützt das ORF-EE das Netzwerk energieeffizienter Hauptstädte in Südosteuropa, mit den Städten Podgorica, Sarajewo, Skopje, Tirana und Zagreb.

Bei der Gestaltung und dem Monitoring von nationalen Energieeffizienzpolitiken arbeitet das Projekt mit den in einer Energiegemeinschaft zusammengeschlossenen Energieministerien aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien (ejR), Montenegro und Serbien zusammen.

Auch die Zivilgesellschaft steht im Fokus des Projektes. Das unter der Schirmherrschaft des Europarats stehende Netzwerk der Schulen für Politische Studien in Südosteuropa ist hier der Kooperationspartner.

Die Consultingfirma GFA unterstützt die Umsetzung des Vorhabens.

Wirkungen

Mit Unterstützung des ORF-EE wurde das Netzwerk der energieeffizienten Hauptstädte Südosteuropas, mit Zagreb, Sarajewo, Podgorica, Skopje und Tirana, etabliert. Die deutsche Modellstadt Freiburg im Breisgau unterstützt das Netzwerk. Alle Partnerstädte sind der EU-Initiative „Konvent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister“ beigetreten und haben sich verpflichtet, bis 2020 ihre CO2-Emissionen um mindestens 20 Prozent zu reduzieren. Sie haben Energiemanagementstrukturen aufgebaut und Aktionspläne für nachhaltige Energie erarbeitet, die sich in Umsetzung befinden.

Das Netzwerk der Schulen für Politische Studien in Südosteuropa trägt mit der Initiative des „Öffentlich-politischen Dialogs“ zu nachhaltiger Energie dazu bei, den politischen Willensbildungsprozess für Reformprozesse im Energiesektor zu unterstützen: Beispielsweise haben mit Unterstützung des ORF-EE in Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Kroatien, Mazedonien (ejR), Montenegro und Serbien erstmals öffentliche Anhörungen der für Energieeffizienz zuständigen parlamentarischen Ausschüsse stattgefunden – die politische und die öffentliche Diskussion gewinnt an Substanz.

ORF Südosteuropa. Eingabemaske der Monitoring- und Verifikationsplattform für nationale und lokale Energieeffizienzaktionspläne. © GIZ

Der ORF-EE berät auch die nationalen Ministerien der SOE-Region, die in der Energieeffizienz-Koordinierungsgruppe der Energiegemeinschaft vertreten sind. Das regionale Projekt unterstützt das Gremium dabei, ein IT-System zum Monitoring von Energieeffizienz-Aktionsplänen aufzubauen. Dafür wurde eine Systematik erarbeitet, mit der die Staaten die Wirksamkeit einzelner Politikmaßnahmen besser erfassen und beurteilen können. Kroatien hat diese Monitoringplattform als verbindliches Instrument in nationalen Verordnungen festgelegt.