Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien (EJR), Montenegro, Serbien
Politischer Träger: Regionaler Kooperationsrat (RCC)
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2018

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Ausgangssituation

Die südosteuropäischen Länder führen derzeit für den Beitritt in die Europäische Union erforderliche Reformen durch. Aufgrund der Dezentralisierung sind vor allem die Herausforderungen bei den kommunalen Diensten groß. Gemeinden und öffentlichen Versorgungsunternehmen fehlen oft die notwendigen Kompetenzen, Ressourcen und Produkte für die Umsetzung der anspruchsvollen EU-Standards, die verbesserte kommunale Dienste fordern.

Einige Länder und Gemeinden der Region verfügen bereits über wichtige Erfahrungen und Erfolge im Management ihrer kommunalen Dienstleistungen. Regionaler Erfahrungsaustausch und Zusammenarbeit, um die kommunalen Dienste im Einklang mit den Anforderungen an einen EU-Beitritt zu verbessern, werden noch nicht ausreichend praktiziert.

Um den Herausforderungen gerecht zu werden, stärkt der Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste die Leistungsfähigkeit regionaler Netzwerke, zum Beispiel des Netzwerks der südosteuropäischen Gemeindeverbände (NALAS), für die Zusammenarbeit innerhalb des Netzwerks sowie mit anderen Netzwerken. Die Nutzer sollen auf diese Weise hochwertige, sowohl effizient als auch effektiv erbrachte, kommunale Dienstleistungen erhalten.

Ziel

Die regionale Kooperation zur Verbesserung der kommunalen Dienste im Einklang mit den Anforderungen an einen EU-Beitritt ist gestärkt.

Vorgehensweise

Gemeinsam mit regionalen Netzwerken, Gemeindeverbänden, öffentlichen Versorgungsunternehmen und deren Verbänden sowie Verbraucherorganisationen schafft der Offene Regionalfonds – Modernisierung kommunaler Dienste eine Grundlage, um die von den Netzwerken entwickelten Instrumente zu verbreiten, zum Beispiel das Geschäftsplanungsmodell für das Management von Wasserversorgungsnetzen. Bei Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft werden Instrumente, Prozesse und Verfahren zur Verbesserung kommunaler Dienste so aufbereitet, dass sie von den Netzwerken oder ihren Mitgliedern als Produkte in den Gemeinden angeboten werden können, einschließlich entwickelter Geschäftsmodelle, Geschäftspläne und Marketingstrategien.

Der Offene Regionalfonds – Modernisierung kommunaler Dienste unterstützt die Netzwerke und ihre Mitglieder dabei, finanzielle Unabhängigkeit zu erlangen, beispielsweise durch die Einwerbung von Mitteln, etwa aus EU-Förderprogrammen. Das Vorhaben stärkt die institutionellen Kompetenzen der Netzwerke und ihre Mitglieder, um den Erfahrungsaustausch durch regionale Zusammenarbeit zu erleichtern und zu intensivieren.

Wirkungen

Der Offene Regionalfonds – Modernisierung kommunaler Dienste hat sich als maßgeblich Kooperations- und Vernetzungsplattform aller regionalen Akteure etabliert, die sich für verbesserte kommunale Dienste in Südosteuropa einsetzen.

Mit Unterstützung des Regionalfonds haben die Partner Instrumente, Methoden, Empfehlungen und regionale Vergleichsanalysen entwickelt, die Kommunen und öffentliche Versorgungsunternehmen zur Verbesserung kommunaler Dienste nutzen. Die Produkte können auch als Grundlage dienen, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern und Veränderungsprozesse einzuleiten. Ein Beispiel ist die Einführung eines elektronischen Baugenehmigungssystems in Serbien und Albanien, das in Mazedonien entwickelt wurde.

Die nationalen Behörden in Bosnien und Herzegowina und Montenegro nutzen Empfehlungen zur Verbesserung der rechtlichen Rahmenbedingungen, um eine Datenerhebungsmethode für feste Abfälle in den Kommunen einzuführen.

Eine weitere Erfolgsgeschichte ist die Entwicklung und Einführung eines regionalen Zertifizierungsmodells für unternehmerfreundliche Kommunen, das so genannte BFC – Business Friendly Certifikate South East Europe.

Darüber hinaus wurden Verfahren und Prozesse zur Verbesserung der wasserbezogenen kommunalen Dienste entwickelt, in den öffentlichen Versorgungsunternehmen eingeführt und in einzelnen Ländern Südosteuropas durch die Netzwerke weiterverbreitet, zum Beispiel das Management von Wasserversorgungssystemen oder Ansätze zur Reduzierung von Wasserverlusten.

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Erste Erfahrungen und gute Beispiele der regionalen Zusammenarbeit zur Verbesserung der kommunalen Dienste liegen vor, beispielsweise die Kooperation zwischen NALAS, der Internationalen Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke im Donaueinzugsgebiet (IAWD), der Ständigen Arbeitsgruppe für regionale ländliche Entwicklung (SWG RRD) und den Verbraucherorganisationen (Netzwerk der Verbraucherorganisationen im Westbalkan, ConWeB). Der Offene Regionalfonds – Modernisierung kommunaler Dienste unterstützte die Kooperation zwischen diesen Netzwerken und schuf ein gemeinsames Verständnis von Zielen, Strategien, Konzepten und Rollen.