Kommunale Dienstleistungen auf dem Westbalkan modernisieren

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offener Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit (BMZ)
Kofinanziert von: Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro, Serbien
Politischer Träger: Regionaler Kooperationsrat (RCC)​​​​​​​
Gesamtlaufzeit: 2006 bis 2024

Ausgangssituation

Reformen zur Verbesserung der kommunalen Dienstleistungen sind wichtig, um die Aussichten der sechs Staaten des Westbalkans (WB6) auf einen EU-Beitritt zu verbessern. Die Lebensbedingungen für die Bürger*innen müssen durch die Schaffung von Beschäftigung und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit auf lokaler Ebene verbessert werden, damit die Kommunen der WB6-Staaten wirtschaftlich so leistungsfähig werden, dass sie die EU-Anforderungen erfüllen. Das bedeutet, dass die Kommunalverwaltungen und kommunalen Organisationen in ihrer Fähigkeit gestärkt werden, die großen administrativen und finanziellen Herausforderungen zu bewältigen, die mit der nachhaltigen lokalen Entwicklung sowie der Modernisierung der kommunalen Dienstleistungen einhergehen.

Ziel

Städte und Gemeinden in den Ländern des Westbalkans verbessern die Voraussetzungen für eine lokale Wirtschaftsentwicklung entsprechend den Anforderungen der EU.

Vorgehensweise

Das Projekt konsolidiert die regionale Zusammenarbeit und den Wissenstransfer zwischen staatlichen Institutionen, Zivilgesellschaft und der privaten Wirtschaft auf kommunaler, nationaler und regionaler Ebene. Dabei umfasst das Projekt drei Säulen:

• Innovative Ansätze entwickeln und bewährte Methoden zur Förderung der kommunalen Entwicklung und des lokalen Wirtschaftswachstums anwenden. Der Wissenstransfer erfolgt über lokale, sektorspezifische Netzwerke sowie strategische Partnerschaften mit deutschen bzw. EU-Institutionen.
• Reformprozesse in der lokalen Wirtschaftsentwicklung und der Zusammenarbeit zwischen den Kommunen unterstützen. Zusätzlich zur Bewertung der kommunalen Entwicklungsbedarfe und Einreichung von Reformvorschlägen werden auch bewährte Methoden wie ein elektronisches Registrierungssystem für Saisonarbeiter*innen von Serbien auf andere WB6-Staaten übertragen.
• Vermitteln, wie die Kommunen Instrumente und Werkzeuge zur Förderung der lokalen Wirtschaftsentwicklung und Verbesserung des Geschäftsklimas am besten einsetzen können. Dies umfasst die Beantragung von Projektdrittmitteln, die Förderung der Digitalisierung sowie eine stärkere Einbindung von gefährdeten Bevölkerungsgruppen im Sinne des Grundsatzes „Niemanden zurücklassen“.

Stand: August 2021