Offene Regionalfonds – Modernisierung kommunaler Dienste

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien (eJR), Montenegro, Serbien
Politischer Träger: Regionaler Kooperationsrat
Gesamtlaufzeit: 2007 bis 2016

ORF – Modernisierung kommunaler Dienste. Prüfung der Wasserqualität in Südosteuropa. © GIZ

Ausgangssituation

Die Länder Südosteuropas haben alle das Ziel, der Europäischen Union (EU) beizutreten. Auf der kommunalen Ebene fehlen den Gemeinden oft das Know-how und die Technologien, um die anspruchsvollen EU-Standards umzusetzen und dadurch die Qualität ihrer kommunalen Dienstleistungen zu verbessern. Um diese Herausforderungen gemeinsam zu meistern, arbeitet der Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Modernisierung kommunaler Dienste (ORF-MKD) eng mit regionalen Netzwerken bei der Umsetzung von gemeinsamen Projekten zusammen. Dazu gehören das Netzwerk der Gemeindeverbände Südosteuropas (NALAS), der Regionale Wasserverband sowie individuelle Städte, Gemeinden und andere Partner.

Ziel

Die regionale Zusammenarbeit wird von den Anbietern kommunaler Dienstleistungen in den Ländern Südosteuropas als Instrument zur Modernisierung ihrer Leistungen – technische Verbesserungen und effizientere Managementverfahren – im Einklang mit EU-Standards genutzt.

Vorgehensweise

Gemeinsam mit Gemeindevertretern, Kommunalverbänden, politischen Entscheidungsträgern und anderen Partnern analysiert der ORF-MKD zunächst, wo die dringendsten Probleme der kommunalen Dienste in den Ländern Südosteuropas liegen. Daraus entwickeln die Partner mit Unterstützung des ORF-MKD Projektideen und setzen sie um. Im Fokus stehen dabei die Themen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, Verbraucherschutz, unternehmensfreundliche Kommunen, Abfallmanagement, Verbesserung des Dienstleistungsangebots von Gemeinden sowie die Stärkung kommunaler Verwaltungsstrukturen.

So hat der ORF-MKD Kooperationsmodelle etabliert und arbeitet eng mit anderen Gebern und Projekten in Südosteuropa zusammen: mit dem Danube Water Program, das von der Weltbank und dem österreichischen Finanzministerium unterstützt wird, mit dem Growth-Oriented Local Development Projekt der United States Agency for International Development (USAID), der Swedish International Development Cooperation Agency (SIDA), dem MEG (Municipal Environmental and Economic Governance), das von der Schweizer Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) finanziert wird, sowie mit mehreren Projekten in der Region, die von der GIZ umgesetzt werden.

Seit 2013 beteiligt sich die DEZA zur Hälfte an den Gesamtkosten des ORF-MKD.

Wirkungen

Zusammen mit dem ORF-MKD entwickelten die Kommunalverbände Instrumente, Methoden, Empfehlungen und regionale Vergleichsanalysen, die von Kommunen und öffentlichen Versorgungsunternehmen zur Verbesserung ihrer Dienstleistungen genutzt werden. Sie dienen ebenfalls als Grundlage, um rechtliche Rahmenbedingungen zu verbessern. So hat der ORF-MKD die Partner der regionalen Initiative der Wasserverbände bei der Auswahl und Einführung von EU-konformen Technologien für die Abwasserentsorgung beraten sowie ein elektronisches Baugenehmigungssystem in der Region implementiert. Es verbessert das Baugenehmigungsverfahrens durch erhöhte Transparenz und verkürzte Verfahrensdauer.

Der ORF entwickelt zudem eine Smartphone-Applikation für die Berichterstattung von Herausforderungen bei der Erbringung kommunaler Dienste für die Bürger und unterstützte die Gründung eines regionalen Zertifizierungsmodells für unternehmensfreundliche Kommunen.

ORF – Modernisierung kommunaler Dienste. Mülltrennung in Südosteuropa. © GIZ

Der ORF-MKD etablierte sich inzwischen als Kooperations- und Vernetzungsplattform aller regionalen Akteure, die an der Verbesserung der kommunalen Dienste in Südosteuropa interessiert sind.