Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Förderung der EU-Integration durch regionale Kooperation

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Förderung der EU-Integration durch regionale Kooperation
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien (eJR), Montenegro, Serbien
Gesamtlaufzeit: 2012 - 2018

ORF FEUI. Diskussion im Steuerungskomitee. © GIZ

Ausgangssituation

Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien haben die Mitgliedschaft in der EU als eine der obersten Prioritäten definiert. Zwar befinden sie sich in unterschiedlichen Stadien der Annäherung, teilen aber viele der Herausforderungen bei Reformen in politischen und wirtschaftlichen Bereichen sowie in der öffentlichen Verwaltung. Die Europäische Kommission hat die regionale Zusammenarbeit in Südosteuropa als eine wichtige Bedingung für einen möglichen EU-Beitritt festgelegt.

In den vergangenen Jahren hat sich die regionale Zusammenarbeit bereits verbessert: in Bezug auf die wirtschaftliche und soziale Entwicklung, Infrastruktur und Energie, Justiz sowie die Medien- und Sicherheitszusammenarbeit. Den Mitarbeitenden in den Institutionen, die für die Koordinierung und Steuerung des EU-Annäherungsprozesses zuständig sind, ist eines gemeinsam: ihnen fehlen teilweise die Bereitschaft und auch die Möglichkeiten, regional gemeinsam zu lernen und so die Anforderungen zu bewältigen.

Ziel

Die nationalen Koordinierungs- und Steuerungsstrukturen für den EU Annäherungsprozess lernen über regionale Austauschformate voneinander, bilden regionale Netzwerke und tauschen sich zu guten Praktiken aus. Sie beschleunigen den Weg in die EU, da sie vorgegebene Standards erfüllen. Die Stabilität der Region ist erhöht, Konfliktpotenziale werden abgebaut, vertrauensvolle Arbeitsbeziehungen aufgebaut und gepflegt.

Vorgehensweise

Das Projektteam koordiniert, berät und unterstützt das Netzwerk der Außenministerien. Es konzipiert gemeinsam mit hochrangigen Vertretern der Ministerien regionale Lern- und Austauschformate, welche den Bedarf der Außenministerien widerspiegeln. Auf der Grundlage von gemeinsam vereinbarten Profilen wählen die Außenministerien und das Projektteam die Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Lern- und Austauschformate gemeinsam aus.

Das in den Ländern existierende Netzwerk der EU-Integrationsbehörden berät und unterstützt das Projektteam bei seinen Steuerungs- und Koordinationsaufgaben. Regionale Lernformate beziehen sich sowohl auf Steuerungs- und Koordinierungsaufgaben der Integrationsbehörden, als auch auf einzelne Kapitel des EU-Acquis. Das EU-Acquis beschreibt den gemeinschaftlichen Besitzstand, also die Gesamtheit des gültigen EU-Rechts in der Europäischen Union.
Die EU stellt mit dem „Instrument zur Heranführungshilfe“ (IPA) finanzielle Mittel für Beitrittskandidaten bereit. Diese hängen von den Fortschritten der Empfängerländer und ihren Bedürfnissen ab, die aus den Evaluierungen und jährlichen Strategiedokumenten der Kommission hervorgehen. Das Projektteam unterstützt die Länder, ein neues Netzwerk der IPA-Strukturen aufzubauen. Das Netzwerk soll den Austausch von Wissen und Erfahrung zu strategischer Planung, institutionellen Rahmenbedingungen, dezentralem Finanzmanagement und zu Verfahren im Bereich Monitoring und Evaluierung fördern. Im Fokus stehen Aktivitäten zur strategischen Programmierung und Überwachung der Aktivitäten zur EU-Annäherung. Beide Bereiche legen den Grundstein für das Management von IPA-Mitteln.

Wirkungen

EU-Integrationsbehörden und EU-Direktorate der Außenministerien bearbeiten Themen im Beitrittsprozess, die alle Länder gleichermaßen betreffen. Dazu gehört zum Beispiel die Erarbeitung und Abstimmung von Verhandlungspositionen gemeinsam mit den Fachministerien. So können die zuständigen Institutionen ihre Rolle im Beitrittsprozess effektiver ausfüllen.

ORF FEUI. Diskussion im Steuerungskomitee. © GIZ

Die Mitarbeitenden der Integrationsbehörden und EU-Direktorate kennen sich durch Schulungen zu wichtigen EU-Politiken besser mit den Anforderungen der EU-Annäherung aus. Dazu gehören beispielsweise die Anforderungen zur Umsetzung der Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen. Diese können sie nun besser bearbeiten. Über die Netzwerke tauschen sich die Partner über Lösungsansätze aus, die in den Nachbarländern zur Anwendung kommen. Dazu gehören unter anderem effiziente Übersetzungslösungen des Acquis in die jeweiligen offiziellen Landessprachen. Es sind gute Arbeitskontakte zwischen ähnlichen Institutionen und Funktionsträgern entstanden und sie haben sich auf verschiedenen Ebenen intensiviert.