Offene Regionalfonds für Südosteuropa – Förderung der EU-Annäherung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Offene Regionalfonds für Südosteuropa - Förderung der EU-Annäherung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: EU-Beitrittsländer Südosteuropas
Gesamtlaufzeit: 2012 bis 2020

Ausgangssituation

Die Länder Südosteuropas haben die Mitgliedschaft in der Europäischen Union zu ihrer höchsten politischen Priorität erklärt. Im Beitrittsprozess sind die Länder der Region unterschiedlich weit fortgeschritten. Sie stehen jedoch vor vielen gemeinsamen Herausforderungen, vor allem in Bezug auf wirtschaftliche und politische Reformen sowie der Reform der öffentlichen Verwaltung. Die Europäische Kommission erklärte die regionale Kooperation in Südosteuropa zur Schlüsselbedingung eines EU-Beitritts.

Die vertiefte regionale Zusammenarbeit in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung, der Infrastruktur, Energie, des Rechtswesens, der Medien und der Sicherheitskooperation hat bereits zahlreiche Fortschritte erzielt. Dennoch gibt es nach wie vor Möglichkeiten, das Wissen und die Fähigkeiten der Behörden zu verbessern, sowohl im Abstimmen und Steuern des EU-Beitrittsprozesses durch regionales Lernen, als auch im Anwenden von bewährten Verfahren in den jeweiligen Ländern.

Ziel

Das Vorhaben stärkt die Fähigkeiten der zuständigen Behörden in Südosteuropa, die nationalen EU-Annäherungsprozesse besser zu steuern.

Vorgehensweise

Das Vorhaben koordiniert, berät und unterstützt insgesamt drei regionale Netzwerke – das Netzwerk der Außenministerien, der Kooperationsplattform der EU-Integrationsbehörden und der IPA (Instrument for Pre-Accession Assistance)-Strukturen. Die Netzwerke bringen Fachkolleg*innen aus ähnlichen nationalen Institutionen zusammen. Diese diskutieren und entscheiden über wichtige Interventionsbereiche im Rahmen des Vorhabens.

Darüber hinaus fördert das Vorhaben die Sichtbarkeit der Bemühungen des Berlin Prozesses, einer multilateralen Initiative der deutschen Bundesregierung zur Förderung der EU-Beitrittsreformen durch regionale Zusammenarbeit. Dabei wird unter anderem das Regional Youth Cooperation Office (RYCO) als eines der wesentlichen Ergebnisse des Berlin Prozesses unterstützt.

Das Vorhaben unterstützt die Beitrittsländer in der Region zum Beispiel darin, wie die Vereinbarungen umgesetzt werden können, die im Rahmen des Berlin Prozesses getroffen wurden. Es fördert die gemeinsame Bewältigung von Herausforderungen, die sich bei der Übersetzung des Gemeinschaftsrechts der Europäischen Union und bei der Vorgehensweise im Zuge der EU-Berichterstattung ergeben.

Die Zusammenarbeit besteht in der gemeinsamen Organisation von Fortbildungen und Seminaren zu Themen der EU-Integration, Studienreisen sowie dem Einsatz von Berater*innen zu spezifischen Themen.

Wirkungen

Durch die enge Zusammenarbeit mit Vertreter*innen der Partnerorganisationen hat dieses Vorhaben Plattformen für regionales Lernen und den regionalen Dialog geschaffen, die die Bedürfnisse der Außenministerien, EU-Integrationsbehörden und der IPA-Strukturen widerspiegeln. Die Formate des Erfahrungsaustauschs und die Arbeit in den regionalen Netzwerken tragen dazu bei, dass sich die Länder gegenseitig unterstützen, Synergien schaffen und somit den Beitrittsprozess beschleunigen. Die Etablierung von vertrauensvollen Beziehungen und eines verstärkten gegenseitigen Verständnisses der Herausforderungen tragen zur Stabilität und Aussöhnung in der Region bei.

Die erhöhte Sichtbarkeit der Bemühungen des Berlin Prozesses führt zu mehr Transparenz politischer Geschehnisse, der Berlin Prozess wird leichter verständlich und für eine breite Öffentlichkeit leichter zu verfolgen. Zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung der Westbalkanländer wurden Empfehlungen zu Reformanstrengungen entwickelt, deren Schwerpunkt auf Berufsbildung in Bezug auf Digitalisierungsprozesse liegt. Der intensive Austausch zwischen Zivilgesellschaft, lokalen Institutionen sowie nationalen und regionalen Expert*innen und Partnern im Zuge des Berlin Prozesses hat eine Auseinandersetzung mit regionalen Entwicklungen auf allen Ebenen ermöglicht.

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