D-EITI: für Transparenz in der deutschen Rohstoffwirtschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung bei der Einführung der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) in Deutschland
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Land: Deutschland
Politischer Träger: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Laufzeit: 2014 bis 2018

Die Multi-Stakeholder-Gruppe von EITI in Deutschland tagt mit ihren Vertretern aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft. © GIZ

Ausgangssituation
Die Initiative für Transparenz im rohstoffgewinnenden Sektor - EITI - ist eine globale Initiative unter Beteiligung zahlreicher Nichtregierungsorganisationen, Unternehmen, Finanzinstitutionen und Staaten. Die Initiative fördert Transparenz und Rechenschaftspflicht bei den Einnahmen und dem Management eines Landes aus der Rohstoffwirtschaft. Die EITI-Mitgliedsländer verpflichten sich, umfassende Informationen über den Rohstoffsektor und Finanzströme zwischen Staat und Unternehmen im Rohstoffsektor zu veröffentlichen.

Deutschland unterstützt die Initiative seit der Gründung im Jahr 2003 politisch und finanziell in mehr als 40 Entwicklungs- und Schwellenländern. Im Juli 2014 beschloss das Bundeskabinett, EITI auch im eigenen Land umzusetzen. Eine Vorbereitungsgruppe erarbeitete einen Kandidaturantrag, der im Februar 2016 durch den internationalen EITI-Vorstand angenommen wurde. Bis August 2017 wird Deutschland seinen ersten EITI-Bericht veröffentlichen, der Informationen zum deutschen Rohstoffsektor sowie dessen wesentliche Finanzströme enthält. Ab August 2018 erfolgt die Validierung der EITI-Umsetzung. Besteht Deutschland diese, gehört es zu den heute 31 EITI-Mitgliedsstaaten.

Ziel
Deutschland ist EITI-Mitglied.

Vorgehensweise
Die GIZ stellt das Sekretariat der Initiative in Deutschland (D-EITI). Das Sekretariat unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die Multi-Stakeholder-Gruppe mit Teilnehmern aus Wirtschaft, Regierung und Zivilgesellschaft dabei, die Anforderungen der Initiative in Deutschland umzusetzen. Die Multi-Stakeholder-Gruppe steuert den Prozess und ist verantwortlich für die Berichterstellung und die Vorbereitung der Validierung.

Mit dem EITI-Beitritt Deutschlands werden deutsche Unternehmen und staatliche Stellen, insbesondere auf Länderebene, berichtspflichtig. Ein unabhängiger Verwalter erfasst alle wesentlichen Zahlungsströme und arbeitet sie in einem Bericht auf. Zusätzlich umfasst der EITI-Bericht Informationen zum deutschen Rohstoffsektor. Diese erarbeitet die Multi-Stakeholder-Gruppe, unterstützt durch das Sekretariat. Der erste Bericht wird bis August 2017 veröffentlicht.

Ab August 2018 beginnt die Validierung der deutschen EITI-Umsetzung, die prüft, ob der EITI-Standard vollumfänglich berücksichtigt wurde. Bei Bestehen wird Deutschland ein EITI-konformes Land.

Es ist wichtig, die deutsche Öffentlichkeit über den Prozess zu informieren und eine breite rohstoffpolitische Diskussion anzustoßen. Die Kommunikations- und Öffentlichkeitsarbeit ist daher ein elementarer Bestandteil. Auf der internationalen Ebene unterstützt das Sekretariat den Erfahrungsaustausch mit anderen Kandidaten- und Mitgliedsländern der EITI sowie den Dialog mit wichtigen Partnerländern.

Wirkungen
Eine zentrale Rolle spielt die Multi-Stakeholder-Gruppe, in der Teilnehmer aus Regierung, Wirtschaft und Zivilgesellschaft gleichberechtigt vertreten sind. Sie steuert den gesamten Prozess und garantiert, dass die Interessen aller berücksichtigt werden. Durch die Diskussion verschiedener Perspektiven entstehen neue Ideen und bessere Lösungen. Alle bisherigen Entscheidungen wurden im Konsens getroffen, so dass die Akzeptanz der Entscheidungen hoch ist. EITI in Deutschland, oder auch D-EITI, stellt somit einen erfolgreichen Pilotprozess für einen Dialog in Deutschland dar, an dem unterschiedliche Akteure beteiligt sind.

Das Vorhaben schafft eine einmalige Datentransparenz im Rohstoffsektor, die es erlaubt, einen breiten rohstoffpolitischen Dialog in der Bevölkerung anzustoßen. Die umfassende Kommunikationsarbeit erfolgt dabei durch das Sekretariat sowie durch die Mitglieder der Multi-Stakeholder-Gruppe. Über den vom Sekretariat koordinierten Erfahrungsaustausch mit anderen Kandidaten- und Mitgliedsländern der EITI, profitiert Deutschland von internationalen guten Beispielen und verbreitet selbst innovative Lösungsansätze weiter. Hierzu zählen zum Beispiel die Erfahrungen Deutschlands bei der Umsetzung von EITI in einem föderalen Land. Das Sekretariat arbeitet diese Erfahrungen und auch den D-EITI Bericht in digitaler Form auf. Mit einer erfolgreichen Umsetzung der EITI in Deutschland ergeben sich zusätzliche Möglichkeiten, um Entwicklungs-, Schwellen-, aber auch andere Industrieländer für einen Beitritt zu EITI zu gewinnen und ihre Beitrittsbemühungen zu unterstützen.

Der EITI Sonderbeauftragte für Deutschland, der parlamentarische Staatssekretär Karl Uwe Beckmeyer, bedankt sich auf der internationalen EITI Konferenz in Lima, Peru, für die Annahme Deutschlands als Kandidatenland. © GIZ