Deutsch-marokkanische Partnerschaft für Asyl und internationalen Flüchtlingsschutz

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-marokkanische Partnerschaft für Asyl und Internationalen Flüchtlingsschutz
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Marokko
Politischer Träger: Ministère délégué auprès du ministre des Affaires étrangères et de la Coopération Internationale, Chargé des Marocains Résidant à l’Étranger et des Affaires de la Migration
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2017

Ausgangssituation

Marokko hat sich im Laufe der letzten zwanzig Jahre zu einem Transit- und Aufnahmeland für zahlreiche Migranten, Flüchtlinge und Asylsuchende aus afrikanischen Ländern südlich der Sahara und aus arabischen Ländern entwickelt. Die marokkanische Regierung hat im September 2014 eine nationale Migrations- und Asylstrategie verabschiedet, die die Einführung einer kohärenten, menschenrechtsbasierten Migrationspolitik vorsieht und die im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen des Königreichs steht. Im Rahmen dieser Strategie ein nationales, völkerrechtlich konformes Asylsystem zu schaffen, bedeutet eine Herausforderung für das Land.

Ziel

Die Umsetzung und Ausgestaltung der neuen Migrationspolitik macht Fortschritte. Akteure aus Ministerien, Universitäten und der Zivilgesellschaft verfügen über das notwendige Fachwissen zu Fragen von Asyl und internationalem Flüchtlingsschutz. Regionale und internationale Netzwerke sind gestärkt. Kommunikationspolitik erfolgt zielgruppengerecht.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt das Ministerium für Auslandsmarokkaner und Migrationsangelegenheiten dabei, nationale Akteure bei der Umsetzung und Ausgestaltung der neuen Migrationspolitik im Bereich Asyl zu unterstützen. Es richtet sich an verschiedene, an Asyl und Flüchtlingsschutz beteiligte oder interessierte Akteure in Marokko: Regierungsbeamte aus für die Umsetzung der nationalen Einwanderungs- und Asylstrategie zuständigen Ministerien, mit der Durchführung des Asylverfahrens sowie der Anerkennung und Integration von Flüchtlingen befasste Mitarbeiter entsprechender Ministerien, weitere Akteure, die mit Flüchtlingen und Asylsuchenden zusammenarbeiten, einschließlich Universitäten und zivilgesellschaftliche Vertreter.

Durch Schulungen und technische Beratung unterstützt das Projekt die Planung und Umsetzung von Maßnahmen durch öffentliche Institutionen. Darüber hinaus vermittelt es Kenntnisse und Fähigkeiten zu rechtlichen, wirtschaftlichen und sozialen Fragen der Asylpolitik.

Das Projekt fördert die Einrichtung regionaler und internationaler Kooperationsstrukturen und Netzwerke, zum Austausch von Erfahrungen und bewährten Verfahrensweisen in Bezug auf Asyl und Flüchtlingsschutz. Die Teilnahme an Konferenzen und Studienreisen ermöglicht es den marokkanischen Akteuren, von regionalen und internationalen Erfahrungen zu lernen.

Das Vorhaben organsiert außerdem Aufklärungskampagnen, um Asylsuchende und Flüchtlinge über ihre Rechte und Pflichten zu informieren.

Wirkung

In 3 Fortbildungen wurden bislang 150 Richter aus Marokko und anderen afrikanischen Ländern sowie etwa 80 Vertreter staatlicher und nichtstaatlicher Organisationen in internationalem Flüchtlingsrecht geschult.

In Zusammenarbeit mit der Hochschule für Justizbeamte wurde ein Schulungsmodul zum internationalen Flüchtlingsrecht für Multiplikatoren erarbeitet. Mit diesem Ausbildungsmodul werden Richter mit dem Thema und der damit verbundenen internationalen Rechtsprechung vertraut gemacht. Darüber hinaus lernen sie, wie sie erworbenes Wissen didaktisch aufbereitet weitergeben können. Aufgrund der Multiplikatorenschulungen konnten sich zwischen Oktober und Dezember 2016 mehr als 80 Richter und Rechtsreferendare in 3 jeweils zweitägigen Schulungen im internationalen Flüchtlingsrecht fortbilden. Der Inhalt und die innovative Didaktik stießen auf großes Interesse, eine Fortsetzung der Schulungen wird zurzeit geplant.

Die regionale und internationale Zusammenarbeit im Asylbereich wurde gestärkt und die marokkanische Regierung bei der institutionellen Verankerung des Asylsystems beraten. Ende November 2016 fand ein zweitägiges Seminar in Oujda statt, um den Austausch der für die Begleitung und Integration von Flüchtlingen maßgeblichen Akteure in der Region zu stärken. Rund 40 Vertreter aus Lokalverwaltung, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen – zum Beispiel der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und die Internationale Organisation für Migration – nutzten die Gelegenheit, um sich zu vernetzen. Gleichzeitig wurden sie über die internationale und die marokkanische Rechtslage für Flüchtlinge informiert.

Flüchtlinge und Asylsuchende werden durch Kampagnen sensibilisiert, die ihnen einen besseren Zugang zu Informationen über ihre Rechte und Pflichten ermöglichen. Anlässlich des Weltflüchtlingstags wurde im Juni 2017, in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Auslandsmarokkaner und Migrationsangelegenheiten, dem UNHCR und der Fondation Orient Occident, ein zweitägiges Unterhaltungsprogramm organisiert. Rund 500 Personen nahmen kulturelle, kulinarische und informative Angebote wahr. Zum Abschluss der Feierlichkeiten wurde der von der GIZ produzierte Kurzfilm „Flüchtlinge in Marokko“ gezeigt. Geplant ist außerdem eine Broschüre, mit der sich Flüchtlinge und Asylsuchende zukünftig einfacher über ihre Rechte, den Ablauf des Asylverfahrens und die verfügbaren Anlaufstellen informieren können. Das Vorhaben arbeitet dazu mit dem Ministerium für Auslandsmarokkaner und Migrationsangelegenheiten und dem UNHCR zusammen.