Deutsch-Marokkanische Partnerschaft für Asyl und internationalen Flüchtlingsschutz

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-Marokkanische Partnerschaft für Asyl und internationalen Flüchtlingsschutz
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Marokko
Politischer Träger: Ministère chargé des Marocains Résidant à l’Etranger et des Affaires de la Migration
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2017

Ausgangssituation

Marokko ist heute nicht mehr nur ein Auswanderungsland sondern auch ein Aufnahmeland. Immer mehr Menschen, die aus ihren Heimatländern flüchten müssen, suchen Asyl in Marokko. Die Zahl der Asylsuchenden hat sich in den letzten Jahren verdreifacht und lag im April 2015 bei 2.937 Personen. Die Mehrheit der Asylsuchenden kommt aus Syrien, der Demokratischen Republik Kongo und der Elfenbeinküste. Diese Entwicklung stellt das Land vor große Herausforderungen.

Das Jahr 2013 markiert dabei einen Wendepunkt in der Migrationspolitik Marokkos. Mit der Entscheidung von König Mohammed VI., die Regierung mit der Ausarbeitung einer einheitlichen und humanen Migrations- und Asylpolitik zu beauftragen, hat das Land einen wichtigen ersten Schritt gemacht. Im September 2014 wurde offiziell die neu entworfene nationale Einwanderungs- und Asylstrategie vorgestellt. Sie sieht erstmals die Schaffung einer kohärenten, ganzheitlichen und auf menschenrechtlichen Prinzipien beruhenden Politik vor. Neben der Überarbeitung des rechtlichen Rahmens ist auch der Aufbau einer Reihe nationaler Institutionen vorgesehen, die sich zukünftig mit den Themen Asyl und Flucht beschäftigen werden. Diese ambitionierte Strategie stellt die marokkanischen Behörden jedoch vor eine immense Herausforderung, da den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter häufig die nötigen Kenntnisse, Fähigkeiten und Instrumente fehlen.

Ziel

Der rechtliche und institutionelle Rahmen für ein kohärentes und humanes Asylsystem in Marokko ist gestärkt. Die relevanten Akteure verfügen über ausreichendes Wissen und die notwendigen Instrumente, um ein Asylsystem nach internationalen Standards zu entwickeln. Zugleich ist die regionale und internationale Kooperation im Bereich der Flüchtlingspolitik gestärkt.

Vorgehensweise

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verschiedener Ministerien und zivilgesellschaftliche Akteure werden beim Aufbau der neuen Migrations- und Asylpolitik und der Umsetzung des neuen Asylgesetzes beraten. Mit Unterstützung des Vorhabens werden beispielsweise Handlungsanleitungen und Verwaltungsvorschriften erstellt. Den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Ministerien werden in Workshops und Trainings Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelt, welche den rechtlichen Rahmen, aber auch die Frage nach der sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Integration von Migranten und Flüchtlingen betreffen.

Zusätzlich berät das Vorhaben die Partner bei der institutionellen Verankerung der Reform, zum Beispiel beim Aufbau einer nationalen Behörde zur Durchführung von Asylverfahren und Anerkennung von Flüchtlingen. Mit Hilfe von Konferenzen und Studienreisen soll zudem die Vernetzung der marokkanischen Partner mit regionalen und deutschen Akteuren gestärkt werden. Asylsuchende und Flüchtlinge werden durch Informations- und Sensibilisierungskampagnen über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt.