Capacity Development für neue Kommunalverwaltungen (CD-Mun)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: CD-Mun – Capacity Development für neue Kommunalverwaltungen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nepal
Politischer Träger: Ministerium für Bundesangelegenheiten und lokale Entwicklung (MoFALD)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2019

Ausgangssituation

Mit einem Wert von 0,54 belegt Nepal Rang 145 der 187 Länder, die im Human Development Index (HDI) geführt werden. Frauen, marginalisierte Kasten wie die Dalits und andere Ethnien besitzen nur einen niedrigen sozialen Status.

Nepal ist dazu entschlossen, die Agenda 2030 umzusetzen und die Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, und hat zu diesem Zweck 2015 einen Bericht herausgegeben, in dem die dafür erforderlichen Maßnahmen aufgeführt werden. 2016 hat die Regierung damit begonnen, die Maßnahmen mit einem Budget zu unterlegen.

In der 2015 verabschiedeten neuen Verfassung ist die Einführung eines föderalen dezentralen Regierungssystems vorgesehen. Zusätzlich zu den bereits bestehenden Regierungsebenen, zu denen die Zentralregierung/die Bundesebene und die Lokalregierungen gehören, sollen die Provinzen jeweils eine eigene Regierung und eigene Verwaltungsstrukturen erhalten. Dies hat zur Folge, dass zahlreiche öffentliche Dienstleistungen von der nationalen Ebene auf die subnationale Ebene übertragen werden. Gemäß der Verfassung von 2015 werden die Lokalregierungen eine Vielzahl an Leistungen und Entwicklungsaufgaben von der Zentralregierung übernehmen.

Am 10. März 2017 begann die nepalesische Regierung mit der Umstrukturierung der lokalen Verwaltungsebenen. Als unmittelbare Folge wurde die Zahl der Lokalregierungen durch Zusammenlegungen und Verschmelzungen von 3.374 auf 744 gesenkt. Nach den Kommunalwahlen im Mai 2017 sind die gewählten Vertreter/innen dazu aufgerufen, nach beinahe zwei Jahrzehnten wieder eine demokratische Regierungsführung auf lokaler Ebene einzuführen. Ferner sieht die Verfassung vor, dass bis Ende 2018 auch auf Ebene der Provinzen sowie des Zentralstaats Wahlen abgehalten werden.

Die lokale Ebene spielt bei der Katastrophenvorsorge und in der auf eine Stärkung der Resilienz zielenden Stadtentwicklung bzw. im Städtebau eine wichtige Rolle. Da Nepal zu den am stärksten von Erdbeben betroffenen Ländern der Welt gehört, ist dies von besonderer Bedeutung.

Die wichtigsten Institutionen für die lokale Regierungsführung sind das Ministerium für föderale Angelegenheiten und lokale Entwicklung (MoFALD) sowie das Ministerium für Stadtentwicklung (MoUD). Unter Federführung des MoFALD und mit Förderung durch zahlreiche internationale Entwicklungspartner leistet das Local Governance and Community Development Programme (LGCDP-II) wichtige Unterstützung. Ferner ist mit dem Sub-National Governance Programme (SNGP) auch ein Programm zur Förderung der subnationalen Regierungsebenen in Vorbereitung. Ab 2019 soll das SNGP die nepalesische Regierung bei der Umsetzung der in der neuen Verfassung vorgesehenen Reformen des Regierungssystems unterstützen.
Im Februar verabschiedete das MoUD die National Urban Development Strategy (NUDS), um das bislang weitgehend unkontrollierte Wachstum der Städte des Landes zu steuern. Erwartungen zufolge wird die Stadtbevölkerung Nepals von derzeit 4,9 Mio. auf insgesamt 17 Mio. steigen.

Die Kapazitäten der Lokalregierungen sind für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen und die lokale Entwicklung entscheidend. Die nepalesischen Kommunen sind personell jedoch nur unzureichend ausgestattet, verfügen über sehr geringes Fachwissen und schlecht entwickelte Verwaltungskapazitäten. Deshalb stellen die Gebietsreform und die Strukturänderungen eine zusätzliche Belastung für die neu geschaffenen Kommunen dar. Darüber hinaus steht einer wirksamen und effizienten lokalen Regierungsführung die unzureichende Abstimmung zwischen zentralen Institutionen wie dem MoFALD und dem MoUD entgegen.

Ziel

Die Kommunen sind besser in der Lage, die Reformen des Lokalregierungssystems umzusetzen und die Bereitstellung von sowie den Zugang zu öffentlichen Leistungen zu verbessern.

Vorgehensweise

Unter Führung des Ministeriums für föderale Angelegenheiten und lokale Entwicklung (MoFALD) ist das Vorhaben auf nationaler Ebene und direkt in ausgewählten Kommunen tätig.
Der Fokus liegt auf drei Handlungsfeldern:

  1. Koordination der Capacity Development-Maßnahmen auf nationaler Ebene: Das Ziel besteht darin, die Koordination zwischen wichtigen nationalen Stakeholdern zu verbessern (z. B. MoFALD, MoUD/DUDBC, MuAN, TDF, UDTC, u. a.) und die zur Umsetzung der Kommunalreformen verfolgte Strategie zu optimieren.
  2. Bürgerfreundliche und service-orientierte Verwaltungsstrukturen: Das Ziel besteht darin, benachteiligten Gruppen im gesamten Land über Peer-Learning und Vernetzung einen besseren Zugang zu öffentlichen Leistungen zu verschaffen.
  3. Capacity Development für kommunale Dienstleistungen: Es stehen Konzepte/Modelle zur Verbesserung ausgewählte kommunaler Dienstleistungen in den Schwerpunktgebieten der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung (z. B. in den Bereichen Gesundheit, erneuerbare Energien und inklusive wirtschaftliche Entwicklung.

Wirkung

Die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen in den Partnerkommunen hat sich verbessert, so dass die Bürger/innen einen umfassenderen Zugang zu kommunalen Leistungen haben.

Die Kommunen haben damit begonnen, ihre Einnahmen mithilfe der Integrated Property Tax (IPT) zu steigern.

Benachteiligte Gruppen wie ethnische Minderheiten, Dalits und Frauen sind inzwischen stärker in kommunale Entscheidungsprozesse eingebunden.

Das Municipal Governance Coordination Committee hat die Koordination zwischen den Akteuren auf nationaler Ebene gestärkt.