Capacity Development für neue Kommunalverwaltungen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: CD-Mun – Capacity Development für neue Kommunalverwaltungen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Nepal
Politischer Träger: Ministerium für Bundesangelegenheiten und lokale Entwicklung (MoFALD)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2019

Ausgangssituation

Mit einem Wert von 0,56 belegt Nepal Rang 144 der 188 Länder, die im Human Development Index (HDI 2016) geführt werden. Frauen, bestimmte Ethnien und marginalisierte Kasten wie die Dalits haben nur einen niedrigen sozialen Status.

Nepal ist entschlossen, die Agenda 2030 umzusetzen und die Ziele der UN für nachhaltige Entwicklung (SDGs) zu erreichen, und hat zu diesem Zweck 2015 einen nationalen Bericht herausgegeben, in dem die dafür erforderlichen Maßnahmen aufgeführt werden. 2016 begann das Land, die Maßnahmen mit einem Budget zu unterlegen.

In der 2015 verabschiedeten neuen Verfassung ist die Einführung eines föderalen dezentralen Regierungssystems vorgesehen. Im März 2016 begann die nepalesische Regierung mit der Umstrukturierung der lokalen Verwaltungsebene. Dieser Prozess führte zur Bildung von 753 Kommunalverwaltungen. Die neuen Kommunalverwaltungen erfüllen gesetzgebende, ausführende und rechtsprechende Funktionen und sind für viele verschiedene Aufgaben in Verbindung mit der Entwicklung und Erbringung öffentlicher Dienstleistungen zuständig. Die im September 2017 beendeten Kommunalwahlen führten in allen Kommunen zu demokratischer Regierungsführung.

Die Kommunalverwaltungen in Nepal benötigen Unterstützung, um ausreichende Ressourcen zur Umsetzung der notwendigen Reformen aufzubauen. Darüber hinaus sind in den nationalen Behörden erhebliche strategische Hilfe und Unterstützungsmaßnahmen zur Vorbereitung der umfassenden Reformen auf nationaler und lokaler Ebene erforderlich.

Ziel

Die Kommunen sind besser in der Lage, Reformen auf der lokalen Verwaltungsebene umzusetzen, durch die sich die Bereitstellung von sowie der Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen verbessern.

Vorgehensweise

Das Vorhaben ist auf nationaler Ebene sowie in neun ausgewählten Partnerkommunen angesiedelt.
Der Fokus liegt auf drei Handlungsfeldern:

  • Koordination der Capacity-Development-Maßnahmen auf nationaler Ebene: Das Ziel besteht darin, die Koordination zwischen wichtigen nationalen Akteuren zu verbessern, die sich für kommunale Reformen einsetzen, um die nationale Strategie voranzubringen.
  • Bürgerfreundliche und service-orientierte Verwaltungsstrukturen: Das Ziel besteht darin, den Kommunen bei der Entwicklung von Maßnahmen zu helfen, durch die Frauen und benachteiligte Gruppen einen besseren Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen erhalten. Die Best Practices auf lokaler Ebene werden über Peer-Learning und Vernetzung zwischen den Kommunen landesweit weitergegeben.
  • Capacity Development für kommunale Dienstleistungen: Es werden Konzepte/Modelle zur Verbesserung ausgewählter kommunaler Dienstleistungen in den Schwerpunktbereichen der deutschen Entwicklungszusammenarbeit entwickelt (z. B. in den Bereichen Gesundheit, erneuerbare Energien und inklusive wirtschaftliche Entwicklung) und durch Peer-Learning zwischen den Kommunen weitergegeben.

Wirkung

  • Die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen in den Partnerkommunen hat sich verbessert, sodass die Bürger/innen einen besseren Zugang zu kommunalen Leistungen haben.
  • Benachteiligte Gruppen wie Frauen, bestimmte ethnische Minderheiten und Dalits sind zunehmend in kommunale Entscheidungsprozesse eingebunden.
  • Auf Grundlage relevanter Informationen und Fakten aus der Praxis entwickeln die Institutionen auf nationaler Ebene politische Maßnahmen und eine Capacity-Development-Strategie.
  • Die Partnerkommunen steigern ihre Einnahmen, richten Baugenehmigungssysteme und einen inklusiven Budget-Planungsprozess ein.
  • Die Erbringung kommunaler Dienstleistungen hat sich in bestimmten Sektoren verbessert und auf nationaler Ebene stehen Best Practices in Form von Leitfäden und/oder Modellen zur Erbringung von Dienstleistungen zur Verfügung.