Georgien

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Im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) unterstützt die GIZ Georgien seit 1992 beim Transformationsprozess hin zu sozialer Marktwirtschaft, Rechtstaatlichkeit und Demokratie. Seit 2006 hat die GIZ ein regionales Büro in Georgien. Es vertritt die GIZ in den drei südkaukasischen Ländern Georgien, Armenien und Aserbaidschan. Die GIZ beschäftigt heute bis zu 60 nationale und 14 entsandte Fachkräfte in Georgien. Darüber hinaus ist eine CIM-Fachkraft im Land aktiv.

Nach der friedlichen Rosenrevolution im November 2003 hatte die neue Regierung Georgiens eine Reihe politischer und wirtschaftlicher Reformen erfolgreich durchgeführt. Dadurch konnte die Wirtschaft ein spürbares Wachstum verzeichnen. Auch die neue Regierung (seit Oktober 2012) verfolgt diese Reformen. Das Land muss aber weiterhin große Herausforderungen meistern. Zu diesen gehören die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit oder die Sicherung und Verbesserung der Kaufkraft.

Im Zuge der Europäischen Nachbarschaftspolitik steht Georgien vor weiteren Aufgaben. Einerseits strebt das Land die Annäherung an die europäischen Strukturen an, durch Stärkung der Menschenrechte, demokratische Institutionen und Anpassung an EU-Normen und Standards. Andererseits muss die lokale und regionale Verwaltung modernisiert werden. Der Zugang für die überwiegend arme georgische Bevölkerung muss erleichtert werden, um die Lebensbedingungen zu verbessern, vor allem in ländlichen Regionen.

Zur Krisenprävention in der Region Südkaukasus leistet die GIZ einen Beitrag im Rahmen der Kaukasus-Initiative der deutschen Bundesregierung. Die meisten Programme und Projekte zu den Schwerpunktthemen werden daher länderübergreifend in den drei südkaukasischen Ländern durchgeführt.

2009 vereinbarten die Regierungen Georgiens und Deutschlands folgende Schwerpunkte der Zusammenarbeit:

  • Nachhaltige Wirtschaftsförderung
  • Demokratie, Kommunalentwicklung und Rechtsstaat
  • Umwelt und Energie

Innerhalb dieser Schwerpunkte führt die GIZ in Georgien sechs regionale Programme zu folgenden Themen durch: Wirtschaftsförderung, Rechts- und-Justizreformberatung, Förderung der Kommunalentwicklung, nachhaltigen Bewirtschaftung der Biodiversität, integrierter Erosionsschutz in Gebirgslagen und Management der öffentlichen Finanzen im Südkaukasus.

Im Rahmen des regionalen Programms zur Kommunalentwicklung hat die EU die GIZ Ende 2013 mit einer „Delegated Cooperation“ zur grenzübergreifenden Zusammenarbeit von Kommunen in Georgien, Armenien, Aserbeidschan, Ukraine, Weißrussland und Moldau beauftragt.

 

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