Stärkung des Programmhaushalts in Burkina Faso

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Projekt zur Stärkung der Good Financial Governance in Burkina Faso
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Burkina Faso
Politischer Träger: Ministère de l'Economie, des Finances et du Développement (MINEFID)
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2021

Fortbildung Juli 1

Ausgangssituation

Im Januar 2017 hat Burkina Faso den Programmhaushalt eingeführt. Anlass war die Rahmengesetzgebung für die öffentlichen Finanzen (2009) der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA). Die Umstellung auf die ergebnisorientierte Haushaltsführung stellt nun den Rahmen dar für weitere Verbesserungen der qualitativen und quantitativen Haushaltsplanung. Eine Verbesserung besteht darin, die Entscheidungsfindung über die Verausgabung vom Ministerium für Wirtschaft, Finanzen und Entwicklung (MINEFID) an die Fachministerien zu übertragen. Eine weitere Verbesserung ist die Berücksichtigung von elementaren Entwicklungshindernissen, die alle Bereiche und Ministerien betreffen, wie etwa Gender und Kinderrechte. Seit Mai 2018 wird die Ausrichtung auf Genderaspekte und Kinderrechte in Fachministerien zunehmend angewendet.

Es gibt jedoch nach wie vor Herausforderungen in den jeweiligen Teilsystemen der öffentlichen Finanzen. Damit Fachministerien die Mittelplanung wirksam koordinieren können, brauchen sie bessere Planungsgrundlagen zu Mitteln und Wirksamkeit bisheriger Programme. Die Datenlage und die Auswertung sind also zu optimieren. Die Haushaltsdurchführung scheitert zudem oft daran, dass zugesagte Mittel nicht zur Verfügung stehen. Das Liquiditätsmanagement ist also zu verbessern. Zudem sind die Institutionen der externen Finanzkontrolle derzeit noch nicht ausreichend darauf vorbereitet, eine effektive Prüfung der Haushaltsführung in neuem Programmformat durchzuführen. Darüber hinaus sind die wesentlichen Effizienz- und Transparenzkriterien in der Haushaltsführung noch nicht umgesetzt.

Ziel

Das Management der öffentlichen Finanzen in Burkina Faso ist hinsichtlich der Haushaltsplanungsgrundlagen, der Haushaltsdurchführung sowie der externen Kontrollmechanismen verbessert.

Fortbildung Juli 2

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die burkinische Regierung dabei, die Budgetreform in den burkinischen Finanzinstitutionen zu verankern. Dabei orientiert es sich an der nationalen Reformstrategie im Bereich der öffentlichen Finanzen. Deren übergeordnetes Ziel ist ein auf Transparenz, Effizienz und Regelkonformität ausgerichtetes Haushaltsmanagement. Das Vorhaben fördert Sachkenntnis und Gestaltungskompetenzen sowie eine sich wechselseitig verstärkende Zusammenarbeit aller Akteure der Haushaltsreform. Neben dem Aufbau und der Vermittlung von Fachwissen spielt die Vertrauensbildung in die Reform dabei eine entscheidende Rolle.
    
Als ein Teil der Reformprozesse müssen auch die Arbeitsverfahren, Organisationsstrukturen und die Organisationskultur angepasst werden. In diesem Bereich steht das Vorhaben dem MINEFID beratend zur Seite. Um eine Identifikation (Ownership) zu ermöglichen und die Reform nachhaltig in der Verwaltung zu etablieren, bietet das Vorhaben Aus- und Weiterbildungen an. 

Das Vorhaben vernetzt und fördert regionale Kooperationen zwischen den Mitgliedsstaaten der Währungsunion. Dadurch leistet es einen Beitrag zu Austausch und gemeinsamen Lernen im Bereich der öffentlichen Finanzen. 

Die Zivilgesellschaft spielt bei der Umsetzung ebenfalls eine wichtige Rolle: Aufklärungs- und Bildungsmaßnahmen für Akteure aus Nichtregierungsorganisationen stellen sicher, dass die neu eingeführten Transparenzmechanismen verstanden werden. 

Darüber hinaus nutzt das Vorhaben die Struktur des Programmhaushaltes dazu, die Lebensumstände von Frauen und Kindern zu verbessern: Seit Mai 2018 wird die gender- und kinderrechtesensible Haushaltsführung in Fachministerien schrittweise eingeführt. Das bedeutet, dass die Fachministerien in all ihren Programmen die Auswirkungen auf diese Gruppen darlegen und in ihren Wirkungszielen verankern müssen.