Kommunaler Wissenstransfer Maghreb-Deutschland

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kommunaler Wissenstransfer Maghreb-Deutschland
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Algerien, Marokko, Tunesien
Politischer Träger: Ministère de l’Intérieur (Innenministerium) in Marokko und Tunesien, Ministère de l’Habitat, de l’Urbanisme et de la Ville (Ministerium für Wohnungsbau, Städtebau und Stadtentwicklung) in Algerien
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

Die südlichen Mittelmeerländer weisen eine der höchsten Urbanisierungsraten weltweit auf. Die politische Situation hat sich seit dem Arabischen Frühling 2011 verändert. Mehr denn je hofft die Bevölkerung auf verbesserte Lebensbedingungen, zusätzliche Arbeitsplätze und neue Strukturen, die eine Beteiligung der Zivilbevölkerung ermöglichen.

Im Zuge aktueller Reformprozesse stehen insbesondere die Kommunen vor immer komplexer werdenden Aufgaben, um die Forderungen von Bürgerinnen und Bürgern nach effizienten Dienstleistungen, bezahlbarem Wohnraum, Sicherheit, Mobilität, politischer Teilhabe und einer besonderen Förderung bislang benachteiligter Gruppen wie junger Bürger und Frauen zu erfüllen.

Bislang haben nur große Städte, die im Fokus staatlicher Förderung stehen und international vernetzt sind, die nötigen Ressourcen und geeignetes Personal für ein effizientes, partizipatives und bürgerorientiertes Management. Sie haben Kooperationen mit deutschen Städten aufgebaut, die aufgrund der langen Tradition kommunaler Selbstverwaltung in Deutschland ihre Erfahrungen weitergeben können. Die kleinen und mittleren Städte des Maghreb sind bislang von internationalen Netzwerken und dem daraus entstehenden Wissenstransfer weitgehend ausgeschlossen.

Ziel

Kleine und mittlere Städte aus dem Maghreb und Deutschland tauschen Wissen und Erfahrungen zu Themen der Kommunalentwicklung aus.

Vorgehensweise

Bis zu 25 Städte in Tunesien, Marokko und Algerien werden in Projektpartnerschaften mit deutschen Kommunen, aber auch Landkreisen, Kommunalverbänden, Zweckverbänden und anderen Organisationsformen kommunaler Selbstverwaltung zusammengebracht. Verschiedene Themen der Zusammenarbeit – wie beispielsweise Mobilität, Energieeffizienz, Abfallwirtschaft und gute Regierungsführung – ermöglichen die Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen im Maghreb und in Deutschland, die sich für das Dienstleistungsangebot der Kommunen einsetzen. Im Unterschied zu traditionellen Städtepartnerschaften und kommunalen Entwicklungspartnerschaften sollen vielfältige Formen der Zusammenarbeit erreicht werden. Gemeinsam planen die kommunalen Partner Kleinprojekte, die sie im Maghreb umsetzen. Der dadurch initiierte Wissenstransfer und der Aufbau kommunaler Kooperationsbeziehungen unterstützen die Dezentralisierungsreformen in Marokko und Tunesien und die politische Öffnung Algeriens. Langfristig kann das Vorhaben Radikalisierungstendenzen entgegenwirken.

Da das Vorhaben eine enge Zusammenarbeit mit deutschen Kommunen und ihren Spitzenverbänden sowie Aktivitäten in Deutschland vorsieht, wird es gemeinsam mit der Servicestelle der Kommunen für die Eine Welt (SKEW) der Engagement Global gGmbH durchgeführt.

Die Kleinprojekte werden von den maghrebinischen Kommunen vorgeschlagen, um die Bedarfsorientierung sicherzustellen. Die Auswahl der Projekte erfolgt unter Berücksichtigung von Kriterien wie Gendergleichberechtigung und Bürgerbeteiligung gemeinsam mit den drei politischen Trägern des jeweiligen Maghreblandes. Die Kleinprojekte werden von deutschen und maghrebinischen Städten gemeinsam realisiert und umfassen beispielsweise Maßnahmen zur Verbesserung der Ausstattung von sozial-kulturellen Einrichtungen, Projekte zur Aufwertung von Stadtteilen wie Grünflächen, Parks und Spielplätze, aber auch Projekte im Bereich der Hausmüllentsorgung und der Stadtreinigung. Auch Modernisierungsmaßnahmen wie die Einführung von E-Government und Dokumentenmanagementsystemen können umgesetzt werden, um die Qualität kommunaler Dienstleistungen zu verbessern.

Durch die gemeinsame Erarbeitung von Lösungen für die Herausforderungen, vor denen maghrebinische Kommunen stehen, eignen sich die deutschen Städte Wissen über Herausforderungen und Ressourcen maghrebinischer Städte an. Der Erfahrungsaustausch findet im Rahmen von Workshops zur Konzeption und Durchführung der Kleinprojekte, bei Fachveranstaltungen sowie bei Studienreisen und Hospitationen statt.