Stärkung der sozialen Infrastruktur für die Aufnahme von Binnenflüchtlingen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der sozialen Infrastruktur für die Aufnahme von Binnenflüchtlingen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für Regionalentwicklung, Bauen und Wohnen
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2019

Ukraine. Wideraufbau eines Hauses für ältere und gehandicapte Menschen in Dnipropetrowsk © GIZ

Ausgangssituation

Der Konflikt im Osten des Landes hat etwa 2,5 Millionen Ukrainer dazu gezwungen, die umkämpften Gebiete zu verlassen. Rund 350.000 Menschen sind als Binnenvertriebene in den Gebieten Charkiw, Dnipropetrowsk und Saporischschja registriert. Die ohnehin unzureichende und sich teilweise in schlechtem Zustand befindliche soziale Infrastruktur kann für die Betreuung und Unterbringung der vielen zugezogenen Binnenvertriebenen nicht ausreichend Raum zur Verfügung stellen. Die kommunalen und zivilgesellschaftlichen Institutionen sind finanziell nicht in der Lage, Räumlichkeiten zu sanieren, auszubauen und auszustatten.

Ziel

Ausgewählte Aufnahmegemeinden stellen für Binnenvertriebene und die ansässige Bevölkerung zunehmend eine verbesserte soziale Infrastruktur zur Verfügung.

Vorgehensweise

Im Rahmen der Übergangshilfe werden vorhandene Strukturen und Akteure in den ausgewählten Kommunen gestärkt. Das Vorhaben umfasst vor allem drei Handlungsfelder:

  1. Ausbau und Sanierung vorhandener sozialer Infrastruktur
    Ausgewählte Kommunen erhalten qualitativ und quantitativ verbesserte Räumlichkeiten zur Erbringung öffentlicher Dienstleistungen. Dabei wird von den bisher erhobenen Defiziten in der Versorgung mit sozialer Infrastruktur ausgegangen, die sich durch die hohe Zahl von Binnenvertriebenen signifikant verstärkt haben. Bei vorhandenen Gebäuden gibt es einen erheblichen Nachholbedarf bei Gebäudeunterhalt (Reparaturen), Ausstattung und Ausrüstung.
    Die Objekte werden in enger Abstimmung mit den Partnern ausgewählt. Bei der Erhebung und Bewertung der Bedarfe in den Kommunen arbeitet das Projekt mit den anderen Vorhaben der Sonderinitiative Ukraine zusammen.
  2. Unterstützung bei der Beantragung internationaler Gelder für Infrastrukturprojekte
    Ausgewählte Kommunen werden bei der Beantragung von Krediten und Fördermitteln für Bauprojekte unterstützt. Schulungen und Handreichungen vermitteln das notwendige Fachwissen und die Kompetenzen für die Projektentwicklung, die Planung und Kalkulation gebäude- und personalbezogener Bau-, Betriebs- und Unterhaltskosten sowie die Antragstellung. Im Mittelpunkt steht dabei nicht ausschließlich die soziale, sondern auch die technische Infrastruktur, beispielsweise die Energie- und Wasserversorgung.
    Die Partner werden befähigt, in partizipativen und transparenten Prozessen bedarfsgerechte Planungen vorzunehmen sowie Fördermittel zu akquirieren und umzusetzen. Das Vorhaben trägt so dazu bei, Effizienz und Nachhaltigkeit der sozialen Infrastruktur langfristig zu sichern.
  3. Entwicklung einer Strategie zur mittelfristigen Wohnraumversorgung für finanzschwache Bevölkerungsgruppen
    Ausgewählte Kommunen werden dabei unterstützt, bedarfsorientierte Konzepte für bessere Wohnraumversorgung zu entwickeln. Damit wird eine Exit-Strategie für die 2014 mit deutscher Unterstützung in sieben Städten gebauten winterfesten Unterkünfte entwickelt.