Stärkung der sozialen Infrastruktur für die Aufnahme von Binnenvertriebenen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung der sozialen Infrastruktur für die Aufnahme von Binnenvertriebenen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für Entwicklung von Gemeinden und Territorien der Ukraine
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2021

Ukraine. Wideraufbau eines Hauses für ältere und gehandicapte Menschen in Dnipropetrowsk © GIZ

Ausgangssituation

Der Konflikt im Osten der Ukraine hat etwa 2,8 Millionen Ukrainer*innen dazu gezwungen, umkämpfte Gebiete zu verlassen. Fast 1,4 Millionen Menschen sind in westliche Landesteile geflohen und sind als Binnenvertriebene (Internally Displaced Persons, IDPs) registriert, darunter circa 255.000 Menschen in den Verwaltungsbezirken (Oblasten) Charkiw, Dnipropetrowsk und Saporischschja (Stand: August 2019). Die große Zahl der IDPs stellen die aufnehmenden Gemeinden vor Probleme im Hinblick auf Unterbringung, Versorgung und Integration. Die Räumlichkeiten der sozialen Infrastruktur weisen teilweise erhebliche bauliche Mängel auf und sind auch in der Anzahl nicht ausreichend, um die benötigten Dienstleistungen zu erbringen.

Ziel

Die soziale Infrastruktur für Binnenvertriebene und die ansässige Bevölkerung ist in ausgewählten Aufnahmegemeinden verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben schafft durch Sanierung und Ausbau zusätzliche Räumlichkeiten, passt vorhandene an oder verbessert sie. Dies geschieht unter wirtschaftlichen Aspekten, auch im Hinblick auf Betriebskosten, durch Sanierungsmaßnahmen zur Energieeinsparung. Schulungen zum energieeffizienten Gebäudebetrieb ergänzen die Baumaßnahmen. Umfangreiche Finanzmittel werden von der ukrainischen Regierung und anderen Gebern für die Entwicklung der sozialen Infrastruktur bereitgestellt. Um diese nutzen zu können, werden die Gemeinden darin geschult, Bedarfsplanungen zu erstellen, Bauprojekte zu entwickeln und Förderanträge einzureichen. Unter besonderer Berücksichtigung schutzbedürftiger Gruppen und Binnenvertriebener wurden in einer Stadt integrierte Strategien für bedarfsorientierte Wohnraumkonzepte entwickelt.

Um Baumaßnahmen in den regierungskontrollierten Oblasten in Charkiw umsetzen zu können, wurden Kooperationen mit dem Danish Refugee Council, dem Luxemburgischen Roten Kreuz sowie mit dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) abgeschlossen. Hierbei handelt es sich überwiegend um die Umsetzung von Wiederaufbaumaßnahmen kriegszerstörter Gebäude. Das Vorhaben kooperiert ebenfalls mit dem Projekt „Energieeffizienz in Kommunen II in der Ukraine“.

Des Weiteren findet eine Kooperation mit der Energieagentur Odessa statt. Diese wurde im Zuge des vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit  (BMU) finanzierten Projekts „Aufbau von Energieagenturen in der Ukraine“ aufgebaut. Es werden Energieaudits und Beratungen hinsichtlich eines nachhaltigen Gebäudemanagements durchgeführt.

Wirkungen

Die Leistungen haben eine strukturbildende Wirkung. Die Qualität und Quantität der sozialen Infrastruktur ist erhöht - mit unmittelbarem Nutzen für die gesamte Bevölkerung in den Projektgemeinden.
Alle Gemeinden mit Binnenvertriebenen wurden nach Projektideen gefragt. Nach der Evaluierung von über 340 Objekten sowie weiteren Evaluierungen während der Projektlaufzeit wurden 235 Objekte für Sanierung und technische Ausstattung ausgewählt:

  • 64 Schulen: mehr als 33.000 Schüler*innen profitieren von den Maßnahmen, davon knapp 1.500 Binnenvertriebene
  • 35 Kindergärten: 4.500 Kinder profitieren, davon über 250 Binnenvertriebene
  • 13 staatliche Heime für insgesamt rund 3.200 Personen, davon circa 120 Binnenvertriebe
  • 33 medizinische Einrichtungen: 950.000 Personen profitieren, davon knapp 63.000 Binnenvertriebe
  • 90 Projekte im öffentlichen Raum: mehr als 775.000 Personen profitieren, davon über 37.000 Binnenvertriebene

Mit Abschluss der Baumaßnahmen Ende 2019 profitieren mehr als 1,7 Millionen Menschen von verbesserter Infrastruktur.

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