Starke Städte. Starke Ukraine

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Integrierte Stadtentwicklung in der Ukraine
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für Regionalentwicklung, Bau, Wohnen und Kommunale Dienstleistungen der Ukraine
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

Ukraine.Starke Städte. Starke Ukraine. Die Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt in der Ukraine © GIZ

Ausgangssituation

Die Einführung der kommunalen Selbstverwaltung in der Ukraine ist eine zentrale Reform zur Demokratisierung des Landes, das die europäische Integration anstrebt. Nach dem Vorbild westeuropäischer Städte sollen nach der Maydan-Revolution auch ukrainische Städte und Regionen das Recht erhalten, ihre Prozesse eigenständig zu gestalten. Wie überall in der Welt schreitet die Urbanisierung auch in der Ukraine voran; die Städte wachsen schnell, noch schneller wachsen jedoch die Probleme. Auch die Agenda 2030 der Vereinten Nationen verlangt, den Problemen der zunehmenden Urbanisierung zu begegnen.

Die Potenziale der ukrainischen Städte haben für die Entwicklung des Landes enorme Bedeutung, werden aber zu wenig genutzt. Dies soll sich ändern. Nach fast 100 Jahren zentralistisch und sowjetisch geprägten Staatsaufbaus haben die Städte jedoch weder das institutionelle Know-how noch qualifiziertes Personal, das die neuen Aufgaben wahrnehmen könnte. Viele Prozesse, Standards und Vorgehensweisen moderner, nachhaltiger und partizipativer Stadtentwicklung sind nicht bekannt. Das kreative Potenzial einer sehr engagierten, vielfältigen und ideenreichen Zivilgesellschaft bleibt so ungenutzt.

Ziel

In den Städten Schytomyr, Poltawa, Czernowitz, Winnyzja sind die Bürger an politischen und wirtschaftlichen Entwicklungsprozessen beteiligt. Die negativen ökologischen Folgen des städtischen Wachstums sind eingedämmt und die natürlichen Lebensgrundlagen der Städte verbessert.

Städtische Räume aufwerten. Die historische Universität in Czernowitz © GIZ

Vorgehensweise

Das Projekt will die Lebensbedingungen der städtischen Bevölkerung nachhaltig stärken. Die Städte müssen ihre Verwaltungen dafür qualifizieren, mit den vielen neuen Aufgaben einer kommunalen Selbstverwaltung professionell umzugehen und die Kooperation und Abstimmung mit der Bevölkerung zu verbessern. Die Städte werden zu Wachstumskernen für eine wirtschaftlich und demokratisch starke Ukraine. Das bei der Reform federführende Ministerium für Regionalentwicklung hat die Charta zur Nachhaltigen Europäischen Stadt zur Richtschnur der Reformen erklärt. Alle 28 EU-Mitgliedsstaaten haben diese Charta zum Leitbild nachhaltiger Stadtentwicklung gemacht. Das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) kofinanziert das Vorhaben.

Die Städte Winnyzja, Schytomyr, Poltawa und Czernowitz erarbeiten bis Ende 2017 integrierte Stadtentwicklungskonzepte. In einem ansprechenden, phantasievollen Schulungsprogramm erlernen Entscheidungsträger Moderations- und Präsentationstechniken oder neue Verfahren, Methoden und Standards moderner nachhaltiger Stadtentwicklung. Basierend auf dem integrierten Konzept entstehen Fachpläne für städtische Mobilität, ausgewählte Infrastrukturprojekte werden bis zur Umsetzungsreife geplant. Das Aus- und Weiterbildungsangebot für Stadtplaner verbessert sich umfassend, der Rechts- und Verwaltungsrahmen wird gründlich modernisiert. Alle ukrainischen Städte erhalten vollständigen Zugang zum Projektwissen und verstärken ihre nationale und internationale Zusammenarbeit.

Ukraine. Städte für die Menschen gestalten. Integrierte Stadtentwicklung in Czernowitz © GIZ

Das Projekt kann beispielshaft den Planungsansatz integrierter Stadtentwicklung veranschaulichen und mit wiederholbaren Ablaufmustern vollständig durchspielen. Die Basis ist ein integriertes partizipativ gestaltetes Stadtentwicklungskonzept. Darauf aufbauend entsteht schließlich ein Fachplan, beispielsweise für städtische Mobilität. Die Städte wählen aus diesem Fachplan dann ein gemeinsam mit der Zivilgesellschaft priorisiertes Infrastrukturprojekt aus, das bis zum Projektende umsetzungsreif zu Ende geplant wird.