Initiative zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Organisationen zum Ziel 16 der Agenda 2030

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Initiative zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Organisationen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mexiko
Politischer Träger: Agencia Mexicana de Cooperación Internacional para el Desarrollo (AMEXCID)
Gesamtlaufzeit: 2015 bis 2018

© GIZ

Ausgangssituation

Mexiko hat sich mit der Unterzeichnung der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung mit ihren 17 Entwicklungszielen unter anderem dazu verpflichtet, eine friedliche Gesellschaft im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zu fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz zu ermöglichen und effektive, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufzubauen (Ziel 16 der Agenda 2030). Um dieses Ziel zu erreichen, ist die Beteiligung der Zivilgesellschaft, ein wichtiger Akteur für nachhaltige Entwicklung, von großer Bedeutung.

Trotz vorhandener Kompetenzen und Netzwerke müssen die Organisationen der Zivilgesellschaft vor allem institutionell gestärkt werden. Des Weiteren sollten die Finanzierungsquellen diversifiziert werden, die Arbeit in Netzwerken sollte vorangetrieben und die Einflussnahme auf öffentliche Politiken verstärkt werden. Die Zahl der registrierten Nichtregierungsorganisationen ist zudem recht gering, etwa im Vergleich zu Argentinien oder Brasilien, und konzentriert sich stark auf die Hauptstadt.

Ziel

Zivilgesellschaftliche Organisationen stärken ihre institutionellen Kompetenzen und bringen sich engagiert in eine nationale Strategie für die Erreichung des Ziels 16 der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung ein.

Vorgehensweise

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH unterstützt, gemeinsam mit der Mexikanischen Agentur für Internationale Entwicklungszusammenarbeit (AMEXCID), die Entwicklung mexikanischer zivilgesellschaftlicher Organisationen in ihrer institutionellen, fachlichen und strategischen Leistungsfähigkeit. Die Organisationen sollen sich daraufhin aktiv daran beteiligen, Ziel 16 der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung in Mexiko zu erreichen. Das Projekt wird im Auftrag des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) durchgeführt.

Die Initiative zur Stärkung zivilgesellschaftlicher Organisationen IFOSC (Initiativa para el Fortalecimiento de la Sociedad Civil) arbeitet in drei Handlungsfeldern:

  1. Institutionelle Stärkung der zivilgesellschaftlichen Organisationen durch technische Kooperation
  2. Förderung der Partizipation zivilgesellschaftlicher Organisationen an der Entwicklung einer nationalen Strategie zur Erreichung von Ziel 16 der Agenda 2013
  3. Finanzierung von Projekten für Ziel 16 zivilgesellschaftlicher Organisationen

Die IFOSC hat ein Steuerungskomitee eingerichtet, in dem das BMZ, AMEXCID und das Außenministerium Mexikos gemeinsam über die Ausrichtung der Initiative entscheiden und deren Umsetzung beobachten. Darüber hinaus wird ein Beratungsausschuss mit staatlichen und nichtstaatlichen Institutionen eingerichtet. Er soll die Maßnahmen der IFOSC begleiten sowie an der Beratung über ihre Ausrichtung mitwirken.

Des Weiteren stärkt die Initiative die gemeinsame Strategiebildung sowie die abgestimmte Beteiligung zivilgesellschaftlicher Organisationen an der Formulierung, Verabschiedung und Umsetzung der nationalen Strategie zur Erreichung von Ziel 16. Informationen zur Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung und zum Erreichen von Ziel 16 sollen verbreitet werden. Veranstaltungen zur Vernetzung und zum Dialog mit anderen staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren sollen gefördert werden.

© GIZ

Im Frühjahr 2016 haben BMZ, AMEXCID und das mexikanische Außenministerium, im Zuge der Ausschreibung „Allianzen zwischen zivilgesellschaftlichen Organisationen für das Ziel 16“, gemeinsam sechs Projekte zivilgesellschaftlicher Organisationen ausgewählt. Die Organisationen tragen unter anderem zu mehr Transparenz bei Informationen öffentlicher Institutionen zur Nutzung von Boden und Wasser bei. Sie verbessern den Zugang von Frauen und indigener Bevölkerung zur Justiz sowie den Schutz der Menschenrechte. Darüber hinaus werden Maßnahmen gegen die Ausbeutung von Personen unterstützt.