Förderung guter finanzieller Regierungsführung in Tansania

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Förderung von guter finanzieller Regierungsführung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Kofinanziert von: Schweiz und Europäische Union
Land: Tansania
Politischer Träger: Finanz- und Planungsministerium
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2023

Ausgangssituation

Reformen der öffentlichen Finanzverwaltung sind eine wichtige Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum, verbesserte Leistungserbringung und allgemeine Entwicklung im Land. Als Vision für Wirtschaft und Entwicklung strebt Tansania bis 2025 die Transformation zu einem teilindustrialisierten Land mit mittlerem Einkommen und einem hohen Niveau menschlicher Entwicklung an. Entsprechend legt das Land großen Wert auf die zunehmende Mobilisierung inländischer Einnahmen und die Durchführung grundlegender Reformen im Bereich der öffentlichen Finanzen. Um sicherzustellen, dass potenziell erhöhte Steuereinnahmen für die Entwicklung des Landes genutzt werden, muss Rechenschaftspflicht in höherer Qualität angeboten und verstärkt eingefordert werden.

Ziel

Tansanias System der öffentlichen Finanzen ist nach den Prinzipien von guter finanzieller Regierungsführung, vor allem in Hinblick auf Transparenz, Effizienz und Rechenschaftspflicht, gestärkt.

Einnahmenerhebung auf elektronischem Weg

Vorgehensweise

Ausgerichtet am ganzheitlichen Ansatz guter finanzieller Regierungsführung setzt das Programm in verschiedenen Bereichen der öffentlichen Finanzverwaltung an und fördert aktiv Synergien zwischen den verschiedenen Handlungsfeldern. Im Rahmen einer Kompetenzentwicklungsstrategie, die auf der Bewertung der Bedürfnisse der Partner basiert, werden Bildungsmaßnahmen am Arbeitsplatz und außerhalb des Arbeitsplatzes durchgeführt und Fachkenntnisse zum Thema Organisationsentwicklung eingebracht. Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit und die Eigenverantwortung der Akteure zu verbessern und so eine nachhaltige Anwendung der Ergebnisse durch die Partner über das Ende des Programmzyklus hinaus zu fördern.

Dieses Ziel wird über vier eng verknüpfte Handlungsfelder realisiert:

Verbesserung der externen Finanzkontrolle durch Stärkung der individuellen und institutionellen Kompetenzen des tansanischen Rechnungshofs als der obersten Rechnungskontrollbehörde.

Konsolidierung des Systems der Innenrevision durch strategische und organisatorische Beratung sowie gezielte Kompetenzentwicklungsmaßnahmen zur Stärkung der Innenrevisionen ausgewählter Ministerien und lokaler Behörden.

Unterstützung des Systems der Einnahmen aus eigenen Quellen durch Anstrengungen zur Erhöhung der lokalen Einnahmen. Das Programm berät ausgewählte lokale Gebietskörperschaften, wie sie eigene Einnahmen besser, effizienter und transparenter verwalten können. Arbeitsschwerpunkte sind Datenmanagement und die Verbesserung der Qualität und Konsistenz der Daten zu den Einnahmen.

Ausbau der sozialen Rechenschaftspflicht durch Förderung des Dialogs zwischen Bürger*innen und der Regierung auf lokaler wie nationaler Ebene. Mit dem Ausbau der Leistungsfähigkeit des Fonds für Frauen, Jugend und Menschen mit Behinderungen, über den kleine Geschäftsvorhaben für benachteiligte Gruppen finanziert werden, fördert das Programm die Gleichstellung der Geschlechter und die durchgängige Integration der Geschlechterperspektive.

Wirkungen

Das Programm für gute finanzielle Regierungsführung stärkt zentrale Akteure entlang der Rechenschaftskette und erhöht so systematisch die Transparenz, Effizienz und Rechenschaftspflicht in Tansania.

  • Das Programm unterstützte die Abteilung des Generalinnenrevisors bei der Erarbeitung einer nationalen Strategie zur Weiterentwicklung des Systems der Innenrevision im öffentlichen Sektor Tansanias, die am 23. Dezember 2019 offiziell angenommen wurde. Dies ist ein wichtiger Meilenstein für die Verbesserung des Systems der Innenrevision in Tansania. 
  • In Bezug auf die externe Finanzkontrolle unterstützte das Programm den tansanischen Rechnungshof bei seinen Bemühungen, Prüfer mithilfe neu entwickelter Handbücher für die Prüfung der tansanischen Zentralbank und der tansanischen Finanzbehörde zu professionalisieren. Der Rechnungshof hat zudem 43 umfassende Prüfungen lokaler Gebietskörperschaften in die Wege geleitet. 
  • Die Einnahmen aus eigenen Quellen stiegen in 10 Partnerdistrikten von 2014 bis 2019 um 123 Prozent. 
  • Durch digitale Einnahmenerfassung und elektronische Rechnungserstellung konnte die Effizienz der lokalen Einnahmenerhebung deutlich gesteigert werden. 
  • Auf lokaler Ebene hat das Programm erfolgreich dazu beigetragen, den Dialog zwischen Vertreter*innen des Staates, der Privatwirtschaft und der Zivilgesellschaft zu verbessern. Mehr als 1.200 Bürger*innen nahmen an Dialogveranstaltungen mit lokalen Verantwortlichen teil. In fünf lokalen Partner-Gebietskörperschaften berichteten 92 Prozent der Teilnehmenden, dass sich der Dialog zwischen der lokalen Verwaltung und den Bürger*innen verbessert hat. Außerdem veröffentlichten fünf lokale Gebietskörperschaften mit Programmunterstützung 15 bürgerfreundliche Berichte über die Verwendung der Einnahmen aus lokalen Quellen.

Letzter Stand: April 2021

Dialog zwischen Bürger*innen und Lokalbehörden