Migrations- und Integrationsmanagement

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung marokkanischer Gebietskörperschaften bei der Verbesserung von Aufnahmestrukturen von Migranten
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Marokko
Politischer Träger: Ministerium für Auslandsmarokkaner und Migrationsangelegenheiten
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2019

Ausgangssituation

Marokko hat sich in den letzten 20 Jahren von einem reinen Herkunftsland zu einem Transit- und Aufnahmeland von Migranten und Flüchtlingen entwickelt. In Reaktion auf einen kritischen Bericht des Nationalen Menschenrechtsrats zur menschenrechtlichen Situation von Migranten in Marokko, verkündete König Mohamed VI. im September 2013 die Ausarbeitung einer neuen Migrations- und Asylpolitik. 2014 wurde die Nationale Einwanderungs- und Asylstrategie vorgestellt, gefolgt von der Nationalen Strategie für Auslandsmarokkaner, die 2015 lanciert wurde. Die beiden Dokumente bilden den Rahmen der neuen marokkanischen Migrationspolitik. Im Zuge der einhergehenden Legalisierungskampagne für die bis dahin ohne gültigen Aufenthaltstitel lebenden Menschen, erhielten ungefähr 27.000 Migranten reguläre Aufenthaltstitel. Die Mehrheit dieser Migranten und Flüchtlinge kamen aus westafrikanischen Ländern, mit welchen die marokkanische Regierung bereits bilaterale Migrationsabkommen unterhält.

Nun gilt es, die neue Politik umzusetzen. In der Praxis sind die politischen, administrativen und rechtlichen Rahmenbedingungen, wie in der neuen Migrationspolitik vorgesehen, noch nicht ausreichend vorhanden. Mitarbeitenden in Behörden und Institutionen der Kommunen, Provinzen und der nationalen Regierungsebene fehlt der Austausch untereinander, Zuständigkeiten sind nicht klar geregelt. Es sind nicht genügend Beratungs- und Aufnahmeeinrichtungen vorhanden, sodass die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Integration und Reintegration der Flüchtlinge, Migranten und rückkehrenden Marokkaner nicht leicht ist.

Ziel

In zehn marokkanischen Partnerkommunen, der nationalstaatlichen Ebene sowie regional in Nord- und Westafrika werden Migration und Integration als Querschnittsthema in der Politik und Praxis berücksichtigt. Die Koordination und Kommunikation zwischen der nationalen, lokalen und regionalen Ebene zur Umsetzung von konkreten Integrationspolitiken und Angeboten ist verbessert. Migranten, Flüchtlinge und rückkehrende Marokkaner haben Zugang zu Integrationsangeboten im sozialen, wirtschaftlichen und kulturellen Bereich.

Vorgehensweise

Migration und Integration betreffen unterschiedliche Politikbereiche, wie zum Beispiel Bildung, Arbeit, Gesundheit. Das Projekt unterstützt die Koordination zwischen den einschlägigen Ministerien auf nationaler Ebene, um eine kohärente Umsetzung der Nationalen Strategie sicherzustellen. Zudem entstehen Austausch- und Kommunikationsformate zwischen Ministerien auf nationaler Ebene und lokalen Verantwortlichen in den zehn Partnerkommunen Béni Mellal, Casablanca, Fès, Marrakech, Nador, Oujda, Rabat, Salé, Tanger und Tiznit, um die Strategie gemeinsam umzusetzen und Politikempfehlungen zu formulieren.

Darüber hinaus fördert das Projekt Institutionen und Kommunen dabei, konkrete Integrationsmaßnahmen im kulturellen, sozialen und wirtschaftlichen Bereich zu realisieren. Die Außenstellen des Ministeriums für Auslandsmarokkaner und Migrationsangelegenheiten sollen beispielsweise zu zentralen Anlaufstellen werden. Ihre Aufgaben: rechtliche, administrative und soziale Informationen für Neuankömmlinge in Marokko erarbeiten und bereitstellen, die Menschen auf Integrationsangebote von weiteren staatlichen und nicht-staatlichen Institutionen und Organisationen verweisen.

Der Austausch von Erfahrungen, Informationen und die Kommunikation zwischen Marokko und anderen westafrikanischen Staaten mit ähnlichen Herausforderungen ist bereichernd. So konzentriert sich die Partnerschaft zwischen Marokko und der Elfenbeinküste auf das Management ihrer im Ausland lebenden Landsleute und darauf, wie die einzelnen Länder Migration und Entwicklung miteinander verknüpfen. Das Projektteam berät die Länder und organisiert verschiedene Formate des Erfahrungsaustauschs wie Dialogforen oder Konferenzen. Dadurch wachsen die Länder zusammen und intensivieren ihre Zusammenarbeit. Durch den direkten Austausch können die Länder von gelungen Erfahrungen und positiven Beispielen des jeweils anderen lernen.

Das Vorhaben ist Teil des Infrastrukturprogramms des BMZ zur Bekämpfung von Fluchtursachen, zur Integration von Flüchtlingen sowie zur Stabilisierung und Beschäftigung im Mittleren Osten sowie in Afrika. Mit den Projekten des Infrastrukturprogramms trägt das Ministerium dazu bei, wirtschaftliche und soziale Perspektiven für die Menschen in der Region zu schaffen. In diesem Rahmen stehen für Vorhaben der GIZ und anderer Durchführungsorganisationen in den Jahren 2014 bis 2019 mehr als 200 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.