Vertikal integrierter Klimaschutz (VICLIM)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Vertikal integrierter Klimaschutz (VICLIM)
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI)
Land: Mexiko, Costa Rica, Südafrika, Indonesien und Georgien
Politischer Träger: Mexiko: Secretaría de Medio Ambiente y Recursos Naturales (SEMARNAT, Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen); Costa Rica: Ministerio de Ambiente y Energía (MINAE, Ministerium für Umwelt und Energie); Südafrika: Department of Environmental Affairs (DEA, Umweltministerium); Indonesien: Badan Perencanaan Pembangunan Nasional (BAPPENAS, Ministerium für nationale Entwicklungsplanung); Georgien: Ministry of Environmental Protection and Agriculture (MoEPA, Ministerium für Umweltschutz und Landwirtschaft)
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2020

Energieeffizienz in kommunalen Liegenschaften: Intelligente Zähler und effiziente Pumpen in einer Kläranlage in Südafrika. (© GIZ; Jakob Lindemann)

Ausgangssituation

Rund 70 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen werden durch Städte produziert – ein Wert, der durch zunehmende Urbanisierung in den nächsten Jahren noch ansteigen wird. Das Zwei-Grad-Ziel einzuhalten ist nur möglich, wenn Städte und andere lokale und regionale Akteure in die nationalen Minderungsanstrengungen einbezogen werden. Diese haben in Bereichen Gesetzgebungs- und Regelungskompetenzen, die der nationalen Ebene nicht zugänglich sind, zum Beispiel bei Verkehrs-, Raum- oder Stadtentwicklungsplanung. Dennoch wird dieses Minderungspotenzial noch zu wenig systematisch genutzt.

Ziel

Die Umsetzung nationaler Klimaziele ist durch die Integration subnationaler Akteure verbessert.

Workshop zur Integration der Wirkungen lokaler Klimaschutzmaßnahmen in die NDC des Landes. © GIZ; Fotograf: Hector Rios

Vorgehensweise

Vertikal integrierter Klimaschutz, das heißt eine zwischen den Verwaltungsebenen abgestimmte Klimapolitik, wird verstanden als die Bemühungen aller staatlichen Ebenen – national, regional und lokal – um gemeinsam entwickelte, umgesetzte und überwachte Strategien, Programme und Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasen (THG).

VICLIM arbeitet in Mexiko, Costa Rica, Südafrika, Indonesien und Georgien. Diese Partnerländer haben gute Voraussetzungen, sei es aufgrund von Erfahrungen mit etwa vertikal integrierten national angepassten Minderungsmaßnahmen (V-NAMAs), oder weil den Kommunen in den nationalen Minderungsverpflichtungen (NDC) schon eine besondere Rolle zukommt.

Subnationale Minderungspotenziale auszuschöpfen wird bislang aber vielfach behindert: durch fehlende Koordinationsmechanismen zwischen Verwaltungsebenen, unklare Mandate oder mangelnden Zugang zu Finanzierung.

Das Vorhaben will das Konzept des vertikal integrierten Klimaschutzes voranbringen und so wesentlich dazu beitragen, die NDCs zu erreichen. Es fördert Kompetenzen und Leitungsfähigkeit klimapolitischer Entscheidungsträger. Dazu werden in den Partnerländern:

  • Rahmenbedingungen für die Umsetzung koordinierter Minderungsaktivitäten verbessert,
  • vorhandene subnationale Ansätze gefördert und in die Breite getragen,
  • an der deutschen Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI) orientierte Maßnahmen entwickelt,
  • internationale Lernprozesse initiiert und mit Netzwerken und Plattformen kooperiert.
Fortbildung zur Dateneingabe in das neue Online-System zum Monitoring von Klimaschutzmaßnahmen (PEP-Online) in Indonesien  Engl: Training on data entry into new online-system for monitoring of climate actions (PEP-Online) in Indonesia. (© Secretariat of RAN-GRK Indonesia)

Wirkungen

Mexiko: Fast 200 Vertreter aus 30 der 32 Bundesstaaten, von Kommunen, der nationalen Ebene, von Hochschulen und aus der Zivilgesellschaft nahmen an einer regionalen Workshop-Reihe teil. Hier haben sie Ansätze erarbeitet, wie die Wirkungen von lokalen Klimaschutzprojekten in die NDC integriert werden sollten, haben Erfahrungen ausgetauscht und mögliche Synergien zwischen ihrer Arbeit identifiziert. Eine „NDC-Toolbox“ für die subnationale Ebene unterstützt dabei und gibt hilfreiche Informationen. Zudem steht den Bundesstaaten und Kommunen ein neues Info-Video über das Abkommen von Paris, die NDC und die Rolle lokaler Akteure zur Verfügung. Im Bundesstaat Jalisco entwickelt das Vorhaben einen Leitfaden für die Erstellung von lokalen Klimaschutzkonzepten.

Costa Rica: Über 20 Experten aus 14 Kommunen sind in der Durchführung von lokalen THG-Inventaren fortgebildet. Dies ist ein erster und wichtiger Schritt für die Implementierung des neuen Programmes zum „Kommunalen Beitrag zur nationalen Niedrigemissionsstrategie“ (Programa País de Carbono Neutralidad categoría cantonal). Im Laufe des Vorhabens werden ausgewählte Kommunen nun bei der Inventarisierung unterstützt. Anschließend werden lokale Klimaschutzkonzepte für das Programm erstellt.

Indonesien: Ein landesweiter Workshop brachte 174 Vertreter aus 30 der 34 Provinzen zusammen. Sie haben ihre THG-Minderungspläne überabreitet und an die neue Langfrist-Entwicklungsstrategie Indonesiens angepasst, die Wirtschaftswachstum, Armutsminderung und Umwelt- und Klimaschutz integriert. Indonesien besitzt seit kurzem ein Online-System für Monitoring, Evaluierung und Berichterstattung von lokalen Klimaschutzaktivitäten (PEP-online). VICLIM unterstützt dessen Weiterentwicklung und Nutzung durch die Provinzen.