Vertikal integrierter Klimaschutz

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Vertikal integrierter Klimaschutz
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
Land: Global
Politischer Träger: Costa Rica: Ministry of Environment and Energy (MINAE), National Secretariat for Climate Protection; Georgien: Ministry of Environment and Natural Resources Protection (MoE); Indonesien: Ministry for National Development Planning (BAPPENAS); Mexiko: Ministry of Environment and Natural Resources (SEMARNAT); Südafrika: Department of Environmental Affairs
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2020

Ausgangssituation

70 Prozent der weltweiten CO2-Emissionen werden durch Städte produziert – ein Wert, der durch zunehmende Urbanisierung in den nächsten Jahren noch ansteigen wird. Das 2-Grad-Ziel einzuhalten – die globale Erwärmung soll langfristig auf höchstens zwei Grad Celsius beschränkt werden –, wird nur möglich sein, wenn Städte in die nationalen Minderungsanstrengungen einbezogen werden. Diese haben in Bereichen Gesetzgebungs- und Regelungskompetenzen, die der staatlichen Ebene nicht zugänglich sind, zum Beispiel bei Verkehrs- oder Stadtentwicklungsplanung. Städte werden bislang bei der Ausgestaltung staatlicher Minderungsverpflichtungen zu wenig berücksichtigt, unter anderem weil nationalen und subnationalen Entscheidern Know-how und Leistungsfähigkeit fehlen, städtisches Minderungspotenzial systematisch zu erschließen.

Ziel

Die Umsetzung nationaler Klimaziele ist durch die Integration subnationaler Akteure verbessert.

Vorgehensweise

Das Vorhaben arbeitet in Costa Rica, Indonesien, Georgien, Mexiko und Südafrika. Die fünf Partnerländer haben Potenzial für vertikal integrierte Klimaschutzansätze – sei es aufgrund bereits existierende Erfahrungen, etwa vertikal integrierte national angepasste Minderungsmaßnahmen (NAMAs), oder weil Städte und Kommunen im Rahmen nationaler Minderungsverpflichtungen schon eine besondere Bedeutung haben.

Vertikal integrierter Klimaschutz wird verstanden als die Bemühungen aller staatlichen Ebenen – vom Zentralstaat über Bundesländer und -staaten bis hin zu Städten und Gemeinden – um gemeinsam entwickelte, umgesetzte und überwachte Politiken, Programme und Aktivitäten zur Minderung von Treibhausgasen.

Subnationale Minderungspotenziale auszuschöpfen, wird bislang vielfach behindert: durch fehlende Koordinationsmechanismen zwischen nationaler und subnationaler Ebene, unklare Mandate, mangelnden Zugang zu Finanzierung, fehlende klimarelevante Kriterien bestehender Förderprogramme und anderes. Lösungsansätze zur Überwindung dieser Barrieren unterscheiden sich von Partnerland zu Partnerland. Sie sind abhängig vom jeweiligen Staatsaufbau, von Dezentralisierungsgrad und der Kompetenzverteilung zwischen nationaler und subnationaler Ebene.

Das Vorhaben will das Konzept des vertikal integrierten Klimaschutzes voranbringen und so wesentlich dazu beitragen, nationale Minderungsziele zu erreichen. Es stärkt Kompetenzen und Leitungsfähigkeit klimapolitischer Entscheidungsträger. Außerdem bindet es alle maßgeblichen Akteure effektiv und effizient ein: Städte, Bundesstaaten und Provinzen, Ministerien. Sie sind damit an der Entwicklung und Umsetzung der international vereinbarten Mechanismen und Instrumente beteiligt, wie nationale und internationale Selbstverpflichtungen – (I)NDCs –, Treibhausgasinventare und NAMAs, sowie an der breitenwirksamen Förderung kommunaler, aber lokal begrenzter Klimaschutzaktivitäten.

In den Partnerländern werden dazu:

  • Rahmenbedingungen für die Umsetzung subnationaler Minderungsaktivitäten verbessert,
  • vorhandene subnationale Ansätze gefördert,
  • an der deutschen Nationalen Klimaschutzinitiative orientierte Maßnahmen entwickelt,
  • internationale Lernprozesse initiiert.

Das Vorhaben nutzt verschiedene Austausch- und Dialogformate und arbeitet mit etablierten klima- und stadtrelevanten Netzwerken und Plattformen zusammen. Lernerfahrungen werden ausgewertet und in die internationalen Verhandlungsprozesse eingebracht.