Grenzüberschreitende Zusammenarbeit „Östliche Partnerschaft“ im Rahmen des Vorhabens „Kommunalentwicklung im Südkaukasus“

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Komponente „Östliche Partnerschaft Überregionale Zusammenarbeit“ im Programm „Kommunalentwicklung im Südkaukasus“
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Länder: Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau, Ukraine
Politischer Träger: Armenien: Ministerium für Territoriale Verwaltung und Entwicklung; Aserbaidschan: Wirtschaftsministerium; Belarus: Außenministerium; Georgien: Ministerium für Regionale Entwicklung und Infrastruktur; Ukraine: Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und Handel; Moldau: Staatskanzlei
Gesamtlaufzeit: 2014 bis 2017

Ausgangssituation

Nach der Auflösung der Sowjetunion 1991 ist die Zusammenarbeit zwischen den ehemaligen Sowjetrepubliken Moldau und Ukraine, der Ukraine und Belarus sowie zwischen Georgien und Armenien und Georgien und Aserbaidschan stark zurückgegangen und heute nur noch ansatzweise vorhanden. Die Länder in der direkten Nachbarschaft zur Europäischen Union entwickeln sich sehr unterschiedlich, vor allem in den Grenzregionen gibt es große wirtschaftliche Probleme.

Ziel

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit von lokalen Einrichtungen, kommunalen Behörden und der Zivilgesellschaft in den Grenzregionen der Partnerländer hat zugenommen und sich weiterentwickelt. Die Institutionen sind in der Lage, an EU-Ausschreibungen teilzunehmen.

Vorgehensweise

Die Europäische Kommission unterstützt die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen den Ländern der „Östlichen Partnerschaft“, um nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung zu fördern und dadurch wirtschaftliche Ungleichheiten zwischen den Regionen abzubauen und zur Erhöhung der Lebensqualität beizutragen. Sie hat dazu vier bilaterale Programme initiiert: Armenien-Georgien, Aserbaidschan-Georgien, Belarus-Ukraine und Moldau-Ukraine.

Lokale Behörden und Einrichtungen sollen über Grantausschreibungen der Europäischen Kommission grenzüberscheitende Projekte durchführen, unter anderem in den Bereichen Umwelt, kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) sowie Jugend. Die Institutionen sollen gestärkt werden, damit sie an den EU-finanzierten Programmen teilnehmen und Projekte gemäß dem EU-Planungsinstrument Project Cycle Management (PCM) umsetzen können.

Die GIZ wurde von der Europäischen Kommission beauftragt, von Tiflis und Kiew aus den gesamten Prozess zu leiten, die Ausschreibungen in Zusammenarbeit mit den Partnerländern vorzubereiten und durchzuführen sowie das Monitoring der Projekte zu übernehmen.

Die Grundlagendokumente sind von Gremien der beteiligten Partnerländer gemeinsam erarbeitet und von der EU-Kommission bestätigt worden.