Deutsch-Tunesische Energiepartnerschaft

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Deutsch-Tunesische Energiepartnerschaft
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Politischer Träger: Ministerium für Energie, Bergbau und Erneuerbare Energien (MEMER)
Land: Tunesien
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2018

Ausgangssituation

Die Deutsch-Tunesische Energiepartnerschaft wurde Anfang 2012 mit Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichtserklärung zur Energiezusammenarbeit, mit Schwerpunkt auf erneuerbaren Energien, durch die Außenminister begründet. Tunesien hat aufgrund seiner geografischen Lage große Potenziale zur Anwendung erneuerbarer Energien. Wegen der räumlichen Nähe zu Europa kann das Land perspektivisch zur Diversifizierung und Wirtschaftlichkeit der europäischen Stromversorgung beitragen.

Ziel

Tunesien baut eine nachhaltige, sichere und bezahlbaren Energieversorgung auf. Ein Schwerpunkt sind förderliche Rahmenbedingungen auf dem Energiemarkt.

Vorgehensweise

Die Deutsch-Tunesische Energiepartnerschaft ist ein institutionalisierter energiepolitischer Dialog, um Tunesien bei der Entwicklung und Umsetzung der nationalen Energiepolitik zu begleiten – zugunsten einer nachhaltigen, sicheren und bezahlbaren Energieversorgung. Im Vordergrund steht dabei die Schaffung effektiver, effizienter Rahmenbedingungen auf dem Energiemarkt.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das tunesische Ministerium für Energie, Bergbau und erneuerbare Energien (MEMER) setzen die Energiepartnerschaft um. Weitere zentrale Akteure auf deutscher Seite sind das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) und das Auswärtige Amt (AA). Das Ministerium für Entwicklung und Internationale Zusammenarbeit, das Umweltministerium, die nationale Energieagentur ANME und der nationale Energieversoger STEG sind die maßgeblichen tunesischen Akteure.

Im Steuerungsgremium auf Minister- beziehungsweise Staatssekretärsebene sind Repräsentanten der Regierungen und staatlicher Energiebehörden vertreten.

Drei Arbeitsgruppen arbeiten derzeit zu den Themen Energiepolitik, Niedrigemissionsstrategien und Green Economy. Es sind offene Gremien, in denen, neben Regierungsvertretern, auch Akteure aus Wirtschaft, Forschung und Zivilgesellschaft beispielsweise an Workshops, Konferenzen zur Energiepolitik und Studienreisen teilnehmen können.

Ein ständiges Sekretariat in Tunis wurde zur organisatorischen und inhaltlichen Unterstützung der Partnerschaft eingerichtet, mit Beteiligung der Deutschen Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH. Es dient allen beteiligten und interessierten Akteuren als Ansprechpartner und Informationsplattform. Darüber hinaus unterstützt das Sekretariat die Vor- und Nachbereitung von Gremiensitzungen sowie die Organisation und Umsetzung ergänzender thematischer Workshops.

Wirkungen

Regelmäßige Steuerungs- und Arbeitsgruppentreffen ermöglichten einen institutionalisierten politischen Dialog zwischen deutschen und tunesischen Entscheidungsträgern. Als Ergebnis dieser und weiterer fachlicher Gespräche konnten, unter Einbindung der Privatwirtschaft, die wirtschaftlichen, gesetzlichen und technischen Rahmenbedingungen im tunesischen Energiemarkt verbessert werden. Ein weiterer Erfolg der Diskussionen sind erste Schritte des tunesischen Strom- und Gasversorgers (STEG) hin zur Netzintegration von erneuerbaren Energien.

Der Deutsch-Tunesische Energietag, wichtigste Austauschplattform für Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft beider Länder, wurde eingerichtet. Zuletzt diskutierten rund 300 Teilnehmende aktuelle, zukunftsweisende Themen zur Energiewende. Auf der medienwirksamen Veranstaltung konnten außerdem Themen und Ziele der deutschen Energiepolitik kommuniziert werden.

Aus zahlreichen Workshops zur Sensibilisierung tunesischer Gemeinden für die Nutzung erneuerbarer Energien heraus wurde auf Initiative der teilnehmenden Nichtregierungsorgansationen ein Zusammenschluss zur Stärkung der erneuerbaren Energien (APER) gegründet. Das Sekretariat unterstützte die Formierung und Professionalisierung der APER.