Panafrikanische Freihandelszone (AfCFTA)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Panafrikanische Freihandelszone (AfCFTA)
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union
Politischer Träger: Kommission der Afrikanischen Union (AUK)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2021

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Ausgangssituation

Obwohl in Afrika für den Zeitraum 2019–2020 ein Wachstum von durchschnittlich 3,6 Prozent prognostiziert wird und die am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt auf dem Kontinent zu finden sind, gibt es noch viel zu tun. Afrika ist nach wie vor stark von Rohstoff- und Agrarexporten abhängig. Investitionsgüter oder Lebensmittelerzeugnisse werden überwiegend von außerhalb des Kontinents importiert. Mit einem Welthandelsanteil von weniger als 3 Prozent hat Afrika eine Exportdiversifizierung erst noch zu leisten, da viele afrikanische Länder auf Einnahmen aus Rohstoffexporten angewiesen sind, während sie bei der Industrialisierung ins Hintertreffen geraten. 

Vor diesem Hintergrund bleibt der innerafrikanische Handel hinter den gegebenen Möglichkeiten zurück. 2017 lag sein Anteil am gesamten afrikanischen Handelsvolumen bei rund 17 Prozent. Im Vergleich dazu liegt der Anteil des kontinentalen Handels in Nordamerika bei 51 Prozent der Exporte, in Asien bei 49 Prozent, in Lateinamerika bei 22 Prozent und in Westeuropa bei 69 Prozent. In einigen regionalen Wirtschaftsgemeinschaften wurde durch den Abbau von Zöllen die Handelsintegration verbessert, doch ist der afrikanische Markt nach wie vor fragmentiert. Nichttarifäre Hemmnisse wie unkoordinierte bürokratische Verfahren, lange Wartezeiten an der Grenze oder zeitraubende und hinderliche Ausfuhrbestimmungen erhöhen die Handelskosten auf dem Kontinent. Afrika hat sich daher schneller mit dem Rest der Welt als im Inneren verbunden.

Mit dem Vertrag von Abuja einigten sich die Mitgliedstaaten der Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) 1991 auf einen Fahrplan zur Schaffung eines gemeinsamen afrikanischen Marktes. Um die Umsetzung des Vertrags zu beschleunigen und die regionale Integration zu stärken, kamen die Handelsminister der Afrikanischen Union (AU) überein, eine Panafrikanische Freihandelszone (African Continental Free Trade Area, AfCFTA) zu errichten. Seither ist die AfCFTA ein Leuchtturmprogramm der AU, und im Juni 2015 wurden die AfCFTA-Verhandlungen aufgenommen.

Auf dem außerordentlichen Gipfeltreffen der AU im März 2018 in Kigali (Ruanda) unterzeichneten 44 der 55 Mitgliedstaaten der AU das entsprechende Übereinkommen. Themen der ersten Verhandlungsphase sind Warenverkehr, Dienstleistungsverkehr und Streitbeilegung. In der zweiten Phase stehen Investitionen, Wettbewerbspolitik und Rechte des geistigen Eigentums auf der Tagesordnung. Einige offene Fragen der Phase I wie Zolltarife, Ursprungsregeln und Einzelheiten des Dienstleistungsverkehrs müssen noch abschließend behandelt werden. Gleichzeitig begann mit dem Gipfeltreffen von Kigali der Prozess der Ratifizierung des AfCFTA-Übereinkommens, und die Zahl der AU-Mitgliedstaaten, die das Übereinkommen in ihren nationalen Parlamenten ratifizieren, steigt. Mit der 22. Ratifizierung, die bei der AU hinterlegt wird, tritt das Übereinkommen in Kraft.

Ziel

Die AU koordiniert die laufenden Freihandelsverhandlungen und den Übergang zur Schaffung der Panafrikanischen Freihandelszone (AfCFTA).

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Vorgehensweise

Die Kommission der AU, insbesondere ihre Abteilung für Handel und Industrie (Department of Trade and Industry, DTI), ist für die Koordinierung der BIAT- und AfCFTA-Aktivitäten zuständig. Im Rahmen des Vorhabens berät ein in den DTI-Strukturen eingesetzter Berater für regionale Handelspolitik den Handelskommissar der AU-Kommission in strategischen Fragen der Politik und Interessenvertretung. Zur Unterstützung der AfCFTA-Verhandlungsgruppe bei der Vorbereitung der Verhandlungen wird außerdem eine Fachkraft für Zollkooperation und Handelserleichterungen eingesetzt. Die Verhandlung offener Fragen aus Phase I über den Waren- und Dienstleistungsverkehr wird mit verschiedenen Mechanismen begleitet, etwa einer maßgeschneiderten fachlichen Beratung, der Organisation von Schulungen, Seminaren und Workshops oder gezielter finanzieller Unterstützung. 

In bestimmten AfCFTA-Themenbereichen arbeitet die GIZ zusätzlich mit mehreren institutionellen Partnern zusammen. Die Kooperation mit der SheTrades-Initiative des ITC soll einen gleichstellungsorientierten Ansatz in den Verhandlungsprozess einbinden. Gemeinsam mit der Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Afrika (United Nations Economic Comission for Africa, UNECA) und dem Zentrum für Handelsrecht (Trade Law Centre, TRALAC) werden Anstrengungen zur Sensibilisierung und Informationsverbreitung unternommen. Darüber hinaus ist eine enge Zusammenarbeit mit den regionalen Wirtschaftsgemeinschaften Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC), Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten (ECOWAS) und Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) vorgesehen, um die Vernetzung der kontinentalen und der regionalen Ebene zu gewährleisten. 

Das Programm befasst sich im Zusammenhang mit der AfCFTA mit Themen wie der Einbindung der Interessengruppen, der Industrialisierung, Sonderwirtschaftszonen, ökologischem Wirtschaften oder elektronischem Handel. Ein sich rasch veränderndes Afrika braucht ein Handelsübereinkommen, das den aktuellen sozioökonomischen Gegebenheiten Rechnung trägt, um eine solide Grundlage für die wirtschaftliche Integration des gesamten Kontinents zu legen.

Wirkungen

Das Panafrikanische Freihandels-Rahmenübereinkommen ist von 52 afrikanischen Mitgliedstaaten unterzeichnet worden und nach nur dreijährigen Freihandelsverhandlungen mit den erforderlichen 22 Ratifikationen in Kraft getreten. Angesichts der kurzen Zeitspanne, der ehrgeizigen Liberalisierungsziele sowie der Heterogenität und großen Zahl von 55 Mitgliedstaaten, die über die Freihandelszone verhandeln, ist dies ein enormer diplomatischer und politischer Erfolg. Die Weichen sind nun gestellt, um Rahmenbedingungen, Vorschriften und Übereinkünfte, die mittelfristig Handel, Investitionen und Beschäftigung innerhalb von Afrika fördern und ankurbeln, aktiv zu verändern, zu reformieren und neu zu vereinbaren. Begleitende und fördernde Grundsatzdokumente wie die Strategie der AU für Handelserleichterungen oder das Programm der AU zur Entwicklung des Dienstleistungssektors sind erarbeitet worden, um afrikanische Leitstandards für die praktische Umsetzung von Strategien auf regionaler und nationaler Ebene festzulegen.

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