Unterstützung zur Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) in der Ukraine

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung zur Einführung eines Emissionshandelssystems (ETS) in der Ukraine
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für Ökologie und natürliche Ressourcen der Ukraine (MENR)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

giz_1

Ausgangssituation

Der Klimawandel hat bereits heute spürbare Auswirkungen auf der ganzen Welt und stellt Staaten vor große Herausforderungen. Im Kampf gegen den Klimawandel sollen Emissionshandelssysteme helfen: Dabei legen Regierungen Obergrenzen für den Ausstoß von Treibhausgasen für ihre Länder fest. Unternehmen erhalten sogenannte Emissionszertifikate, die ihnen den Ausstoß festgesetzter Mengen an Treibhausgasen erlauben. Je nach Bedarf können sie diese selbst verbrauchen oder verkaufen. Die Obergrenze wird im Laufe der Zeit verringert, sodass die Gesamtemissionen zurückgehen.

Die ukrainische Wirtschaft ist traditionell stark von der Schwerindustrie geprägt. Gemessen an der Wirtschaftsleistung stößt das Land dreimal so viel Kohlendioxid aus wie der EU-Durchschnitt. Selbst im weltweiten Vergleich ist der CO2-Ausstoß in der Ukraine doppelt so hoch wie der Durchschnitt. Nicht zuletzt deshalb hat sich die Ukraine verpflichtet, ihre Klimapolitik anzupassen. Das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine beinhaltet neben anderen Reformen einen Beschluss zur Einführung eines Emissionshandelssystems. Die Verankerung des Systems verantwortet das Ministerium für Ökologie und natürliche Ressourcen der Ukraine. Diese komplexe und ehrgeizige Aufgabe stellt das Ministerium vor große Herausforderungen, denn ihre Ressourcen sind begrenzt und Erfahrungswerte fehlen.

UK 2 giz_1_rdax_350x161_b

Ziel

Die Ukraine führt landesweit ein Emissionshandelssystem ein und leistet so einen Beitrag zum Klimaschutz.

Vorgehensweise

Im Auftrag der deutschen Bundesregierung unterstützt die Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH die Ukraine beim Aufbau eines Emissionshandelssystems. Dafür arbeitet die GIZ eng mit dem Ministerium für Ökologie und natürliche Ressourcen der Ukraine zusammen. Sie unterstützt das Ministerium, notwendige Anpassungen in der Gesetzgebung vorzunehmen und eine Behörde aufzubauen, die das neue System umsetzen wird. Deutsche Experten beraten die Beschäftigten des Ministeriums darin, die Obergrenzen für den Treibhausgasausstoß in der Ukraine zu berechnen. Die Gesamtmenge wird in Form von Emissionszertifikaten auf alle Unternehmen aufgeteilt, die unter das Emissionshandelssystem fallen. Ein eigens entwickeltes Datenmanagementsystem hilft der Behörde, den Treibhausgasausstoß der Unternehmen zu überwachen und zu überprüfen.

UK 3 giz_1_rdax_350x161_c

Das Emissionshandelssystem ist ein transparentes und effizientes Instrument, um Emissionen mit geringstmöglichen volkswirtschaftlichen Kosten zu reduzieren. Auch Handel mit den Zertifikaten ist möglich: Unternehmen, die nicht alle ihrer zugeteilten Emissionszertifikate nutzen, können diese an Unternehmen verkaufen, die mehr Treibhausgase ausstoßen. Die Zertifikate erhalten durch den Handel einen Preis – und damit auch die Emissionen. Die ukrainischen Unternehmen können durch den Gewinn umweltschonende Technologien anschaffen oder teilweise refinanzieren. Davon profitieren nicht nur die Unternehmen in der Ukraine, sondern vor allem auch die Umwelt und die Menschen weltweit.