Unterstützung der Kommunalentwicklung in Kamerun

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Untertützung der Kommunalentwicklung
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Kamerun
Politischer Träger: Ministère de la Décentralisation et du Développement Local (MINDDEVEL), Ministry of Decentralisation and Local Development (MINDDEVEL)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

Ausgangssituation

Die kamerunische Regierung benennt in ihrem Strategiedokument für Wachstum und Beschäftigung (Document de Stratégie pour la Croissance et l’Emploi, DSCE) die Dezentralisierung als ein zentrales Element der Demokratieförderung und Armutsbekämpfung. Dezentralisierung ist seit 1996 in der kamerunischen Verfassung verankert. 2015 wurde eine Dezentralisierungsstrategie erarbeitet, Anfang 2018 wurde ein Ministerium für Dezentralisierung und Lokalentwicklung (MIDDEVEL) ins Leben gerufen.

Obwohl zahlreiche Kompetenzen, zum Beispiel im Bereich der Basisdienstleistungen sowie Infrastruktur, an die Kommunen übertragen wurden, werden weiterhin wesentliche Entscheidungen ohne hinreichende Beteiligung der Gemeinden getroffen. Zum einen mangelt es an der Umsetzung von Reformen, zum anderen  besitzen die Kommunen nicht die notwendigen finanziellen Mittel, auch wenn ihnen formal eigene Einnahmequellen zugewiesen wurden. In den Jahren 2012 bis 2014 wurden die den Gemeinden zustehenden staatlichen Transferzahlungen nur in geringem Umfang überwiesen.

Daneben wurden jedoch auch bereits Fortschritte hinsichtlich der finanziellen Stärkung der Kommunen erzielt. So hat das Dezentralisierungsministerium mit Unterstützung des Premierministers eine grundlegende Reform des Finanzausgleichs durchgesetzt. Eine Arbeitsgruppe aus Finanzministerium und dem ehemaligen Innenministerium (MINATD) wurde eingesetzt, um rechtzeitig für die Haushaltserstellung 2017 ein neues System für den Finanzausgleich zu erstellen. Aktuell erfüllen die Gemeinden jedoch nicht ausreichend ihre Aufgaben für nachhaltige kommunale Entwicklung. Ein wesentlicher Grund dafür ist die noch wenig effiziente Verwaltung der Gemeindefinanzen.

Ziel

Die kamerunischen Gemeinden erfüllen ihre Aufgaben für nachhaltige kommunale Entwicklung besser.

Vorgehensweise

Das Vorhaben setzt gemeinsam mit dem MINDDEVEL den Fokus auf die Stärkung der Abstim­mungsmechanismen mit speziellen Ansätzen zur Verbreitung von guten Bera­tungserfahrungen durch nationale Netzwerke. Es umfasst vier Handlungsfelder:

  • Verbesserung der Rahmenbedingungen für die effiziente Verwaltung der kommunalen Finanzen und die Transparenz der kommunalen Haushalte;
  • Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Kommunen und mit der Umsetzung der Dezentralisierung verantwortlichen Institutionen auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene;
  • Instandhaltung, Steuerung und Management der öffentlichen Infrastrukturen mit Hilfe verbesserter Budgeterstellung und Partizipation der Nutzer;
  • Kapazitätsstärkung der kommunalen multifunktionalen Telekommunikationszentren zur Erbringung bedarfsorientierter digitaler Dienstleistungen.
  • Das Vorhaben ist dabei in zwei Regionen Kameruns tätig: Nord und Süd-West.

Wirkungen

Die bereits erwähnte Neuorganisation des kommunalen Finanzausgleichs setzt als erster Schritt zur kommunalen Selbstverwaltung das Subsidiaritätsprinzip um. Dieses Neuvorhaben zielt deshalb auf die finanzielle Stärkung der Kommunen und auf die Unterstützung ihrer Fähigkeit, für die Instandhaltung deren Infrastruktur zu sorgen; Zudem hat das Projekt zum Ziel, die Zusammenarbeit zwischen Kommunen und staatlicher Fachverwaltung zu verbessern und die digitale Kluft in ländlichen Gebieten zu reduzieren. Dabei wird die Bürgerbeteiligung, insbesondere die Beteiligung von Frauen, an kommunalen Prozessen gefördert. Auch werden die von dem Vorgängervorhaben erzielten Verbesserungen in der Erbringung von verschiedenen Basisdienstleistungen, zum Beispiel im Bereich der Wasserversorgung und Grundbildung, mit berücksichtigt und darauf aufgebaut. Zudem findet eine enge Abstimmung mit der deutschen finanziellen Zusammenarbeit (KfW) im Bereich Guter Regierungsführung sowie mit Programmen anderer Sektoren statt, die in denselben Interventionsgebieten tätig sind.

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