Kommunen unterstützen, kommunale Dienstleistungen verbessern

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung von Kommunen in Libyen
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Libyen
Politischer Träger: Ministry of Local Government (MoLG)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

gizIMAGE-kommune-libyen-1

Ausgangssituation

Libyen ist seit den Umbrüchen von 2011 politisch und wirtschaftlich instabil. Die 2015 durch Vermittlung der Vereinten Nationen gebildete und international anerkannte „Regierung der Nationalen Einheit“ Libyens konnte die politische Fragmentierung im Land bisher nicht überwinden und das Gewaltmonopol des Zentralstaates nicht wiederherstellen.

Diese Schwäche der nationalen Ebene stärkte die dezentrale Ebene. Durch Kommunalwahlen in 97 von 102 Gebietskörperschaften haben die Gemeinden politische Legitimität erhalten. Jedoch müssen die Kommunen mit den Auswirkungen des Bürgerkriegs, der wirtschaftlichen Krise, fehlender zentralstaatlicher Unterstützung sowie Wanderungsbewegungen von Menschen auf der Flucht umgehen. Für eine systematische Kommunalentwicklung fehlen in den Verwaltungen oftmals die nötigen Kompetenzen. Gleichzeitig stehen die Gemeinden unter enormem Druck, um effiziente kommunale Dienstleistungen für die Menschen im Land zu erbringen – etwa bei der Wasserversorgung oder der Müllentsorgung.

Ziel

Die Leistungsfähigkeit der Kommunalverwaltungen ist gestiegen. Die Kommunen können öffentliche Basisdienstleistungen effizient erbringen.

gizIMAGE-kommune-libyen-2

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt 17 ausgewählte libysche Partnergemeinden mit insgesamt 1,4 Millionen Einwohnern entlang der Hauptmigrationsrouten.

Um die Leistungsfähigkeit kommunaler Verwaltungen zu verbessern, bietet das Vorhaben Trainings für Kommunalbedienstete zu Projekt- oder Finanzmanagement. Besonderer Wert wird dabei auf den Austausch zwischen lokalen und nationalen Akteuren gelegt, etwa durch Beteiligung von Regierungsbeamten an gemeinsamen Beratungs- und Planungsworkshops. So können die Gemeinden ihre Bedürfnisse konstruktiv in den Dialog mit der nationalen Regierung einbringen.

Durch partizipative Planung und finanzielle sowie organisatorische Unterstützung von Projekten werden öffentliche Basisdienstleistungen verbessert. Hierzu zählen etwa die Wasser- und Abfallentsorgung, die Renovierung von Sportanlagen und der Aufbau von Kinder- und Jugendbetreuungszentren. Zudem werden Trainings- und Beratungszentren für Frauen sowie Sportanlagen aufgebaut oder renoviert.

Das Vorhaben fördert die lokale Wirtschaft. Unter anderem entwickeln die GIZ und ihre Partner Wertschöpfungsketten – zum Beispiel zur Vermarktung und lokalen Weiterverarbeitung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen. Um möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen, unterstützt das Vorhaben außerdem die Aus- und Weiterbildung in beschäftigungsintensiven Sektoren wie der Textilindustrie.

Darüber fördert das Vorhaben zivilgesellschaftliche Organisationen bei der Inklusion besonders verwundbarer Bevölkerungsgruppen, zum Beispiel von Waisen, Binnenvertriebenen und Migranten. Dazu werden unter ande­rem gemeinnützige Projekte gefördert, unter anderem durch Jugend-, Sport- und Kulturveranstaltungen. Dies leis­tet auch einen Beitrag zur Konfliktminderung zwischen den Bevölkerungsgruppen.

Das Vorhaben wird kofinanziert von der Europäischen Union (EU Trust Fund).

Wirkungen

Seit Projektstart im Sommer 2017 wurden vier Beratungsworkshops und Austauschforen zwischen zentralstaatlichen Institutionen, Stadtverordneten und internationalen Experten in Tunis und in Tripoli zu Dezentralisierung oder der Rolle der Kommunen durchgeführt. In 15 Gemeinden werden partizipative kommunale Entwicklungsplanungsprozesse vorbereitet. Mehr als 1.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich bisher an Planungsprozessen beteiligt und in Dialogforen gemeinsam weitere Schritte zur Stadtentwicklung identifiziert.

gizIMAGE-kommune-libyen-3

In 16 Partnerkommunen werden gegenwärtig Umweltlabore zur Untersuchung der Trinkwasser- und Lebensmittelqualität aufgebaut und ausgerüstet. Trainings und regelmäßige Kontrollen sind erste Schritte zu einer besseren Trinkwasserqualität, von der künftig mehr als 1 Million Menschen profitieren sollen.

In zehn Partnergemeinden werden Trainingszentren für Frauen aufgebaut. Sie werden mit Nähmaschinen und Geräten zur Textilverarbeitung ausgestattet. 26 Ausbilderinnen wurden geschult und sollen jährlich mehr als 100 Frauen in Textilverarbeitung ausbilden, darunter auch Witwen, Binnenvertriebene und Migrantinnen.

Zwei Studienreisen nach Tunesien zur Entwicklung von Wertschöpfungsketten für Oliven und Datteln hatten rund 60 Teilnehmer.

In 15 Partnergemeinden wurden insgesamt 185 zivilgesellschaftliche Organisationen für gemeinnützige Projekte identifiziert. Zwölf Organisationen erhielten bereits Fördergelder für die Arbeit mit besonders verwundbaren Gruppen oder um den sozialen Zusammenhalt zu fördern. Aktuell laufen Trainings, um die Projektdurchführung vorzubereiten.

Weitere Informationen