Handel in der Ukraine fördern (abgeschlossen)
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Förderung der Rahmenbedingungen für Handel in der Ukraine
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für Wirtschaftsentwicklung, Handel und Landwirtschaft der Ukraine
Gesamtlaufzeit: 2016 bis 2020
Ausgangssituation
Seit der Weltwirtschaftskrise 2008 befindet sich die Ukraine wirtschaftlich in einer schwierigen Situation. Angeheizt durch den Konflikt auf der Krim und in der Ostukraine im Jahr 2014, hat sich die wirtschaftliche Lage in der Ukraine erneut verschlechtert. Das Bruttoinlandsprodukt ging von 2014 bis 2015 um etwa 16 Prozent zurück. Auch die Exporte sind rückläufig – insbesondere für den russischen Markt, der vorher zu den wichtigsten Abnehmern ukrainischer Produkte zählte. Zwischen 2013 und 2016 sank die Exportrate um mehr als ein Drittel.
Ziel
Die Rahmenbedingungen für den Zugang ukrainischer Unternehmen zu EU-Märkten sind für ausgewählte Bereiche verbessert.
Vorgehensweise
Im Auftrag der deutschen Bundesregierung schafft die GIZ bessere Bedingungen für ukrainische Unternehmen, die ihre Produkte auf dem europäischen Markt vertreiben möchten. Um die EU-Märkte leichter zugänglich zu machen, muss der politische Rahmen für Handel und Export neu gestaltet werden. Die GIZ unterstützt das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung, Handel und Landwirtschaft der Ukraine bei der Erarbeitung von Aktionsplänen für die Exportstrategie der Ukraine 2017 bis2021. Beamt*innen öffentlicher Institutionen, Fachleute aus der Privatwirtschaft sowie Vertreter*innen aus Wirtschaftsverbänden und Handelskammern kommen in eigens geschaffenen Arbeitsgruppen zusammen und diskutieren Lösungen zur Umsetzung der Exportstrategie. Begleitet von internationalen Expert*innen lernen sie dabei mehr über EU konforme Qualitätsstandards und Umsetzung politischer Maßnahmen. Durch moderne Dialogformate, wie z.B. Workshops, Konferenzen, runde Tische verbessern sie zudem ihre Zusammenarbeit und den Austausch.
Die GIZ schärft zudem das Bewusstsein ukrainischer Produzenten für das neue Normsystem und schult Mitarbeiter*innen ukrainischer Institutionen wie der ukrainischen Normungsbehörde. So werden Standards und Normen der Ukraine an die der Europäischen Union angepasst und Handelshemmnisse abgebaut. Zusätzlich reduziert das Assoziierungsabkommen mit der EU und ein Übereinkommen der Welthandelsorganisation (World Trade Organization, WTO) den Verwaltungsaufwand für die Exporteure. Die GIZ sorgt gemeinsam mit den zuständigen Ministerien und Behörden für die Einführung einfacherer und transparenterer Handelsverfahren. Unternehmen erhalten über eine neu entwickelte Onlineplattform Zugang zu allen relevanten Handelsbestimmungen. Die Vorteile eines verbesserten Handels nutzen nicht nur den Unternehmen selbst: Durch die gestärkte Wirtschaft werden nicht zuletzt die Lebensbedingungen der gesamten ukrainischen Bevölkerung verbessert.
Wirkungen
Die GIZ unterstützt die ukrainische Regierung bei der Entwicklung von Strategien, um die Handelsbedingungen im Export zu verbessern. So wurden beispielsweise Aktionspläne für den Maschinensektor und die IT-Branche entwickelt. Wichtige Querschnittsthemen sind Handelserleichterung sowie Innovationen für Export. In drei öffentlichen Beratungsrunden kamen 2018 mehr als 1000 Vertreter*innen aus Wirtschaft und Regierung zusammen, um gemeinsam mit Expert*innen Aktionspläne zu erarbeiten und zu diskutieren.
Zudem begleitete die GIZ die Standardisierungsbehörde der Ukraine bei der Entwicklung ihrer neuen Strategie. Ab 2020 soll die Standardisierungsbehörde so zu einem Regulierer und Dienstleister werden, der EU-Prinzipien entspricht.