Lokalverwaltungen durch Dezentralisierung stärken, um Bürgerorientierung und Transparenz zu fördern
Projektkurzbeschreibung
Bezeichnung: Unterstützung der Dezentralisierung als Beitrag zur guten Regierungsführung in Ruanda
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ruanda
Politischer Träger: Ministry of Local Government (MINALOC)
Gesamtlaufzeit: 2022 bis 2024
Ausgangssituation
Im Jahr 2000 hat Ruanda die ersten Reformen zur Dezentralisierung eingeleitet. Sie sollen Kompetenzen von der Zentralregierung auf die Lokalverwaltungen übertragen. Damit beabsichtigt die ruandische Regierung, bessere Bedingungen für sozialen Zusammenhalt, Armutsminderung und innere Stabilität zu schaffen.
Allerdings sind die lokalen Behörden oft nicht in der Lage, mehr Verantwortlichkeiten zu übernehmen und bedarfsgerechte Dienstleistungen für die Bevölkerung zu erbringen. Den Distrikten fehlt es an Finanzmitteln und Umsetzungswissen. Die lokale Planung und Budgetierung wird oft nur teilweise umgesetzt. Darüber hinaus sind Transparenz und Rechenschaft der Lokalverwaltungen gegenüber der Bevölkerung unzureichend.
Ziel
Lokalverwaltungen sind besser in der Lage, öffentliche Dienstleistungen entsprechend den Bedürfnissen und Prioritäten der Bürger*innen zu erbringen.
Vorgehensweise
Das Vorhaben schafft zusätzliche Kompetenzen in den Kommunalverwaltungen, um eine bedarfsgerechte, effiziente und effektive Lokalentwicklung zu fördern. Gleichzeitig fördert es lokale Entwicklungspläne, die die Bedürfnisse und Prioritäten der Bürger*innen stärker berücksichtigen. Außerdem unterstützt es die Lokalverwaltungen dabei, die Ergebnisse der gemeinsamen Planung in ihre Arbeit zu integrieren.
Das Vorhaben erleichtert es den Lokalverwaltungen, Finanzmittel zu erhalten und zu verwalten. Eine verbesserte interne Haushalts- und Rechnungsprüfung durch die Lokalräte reduziert zudem Korruptionsrisiken und führt zu einer transparenteren und besseren Rechenschaftslegung gegenüber der Bevölkerung. Zudem soll die Bevölkerung an kommunaler Planung und am Monitoring stärker beteiligt werden. Dafür kommen analoge und digitale Anwendungen zum Einsatz.
Stand: September 2022