Den menschenrechtsbasierten Ansatz stärken

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Stärkung des menschenrechtsbasierten Ansatzes zivilgesellschafticher Organisationen Ruandas
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land:  Ruanda
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2021

Ausgangssituation

Ruanda hat in der Armutsbekämpfung und der Verwirklichung wirtschaftlicher und sozialer Menschenrechte in den vergangenen Jahren beachtliche Fortschritte gemacht. UN-Menschenrechtsgremien machen jedoch auch auf Defizite bei der Umsetzung einiger menschenrechtlicher Verpflichtungen aufmerksam. So kritisieren sie zum Beispiel illegale Inhaftierungen, eingeschränkte Unabhängigkeit der Justiz und Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit. Außerdem verweisen sie auf vielfältige Verletzungen von Frauen- und Kinderrechten und auf die gesellschaftliche Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen oder historisch marginalisierten Personengruppen. 

Die Handlungsspielräume zivilgesellschaftlicher Organisationen sind eingeschränkt. Dennoch ist die Zivilgesellschaft in Ruanda trotz der herausfordernden Rahmenbedingungen vergleichsweise lebendig. Eine Vielzahl von zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Netzwerken engagiert sich in der Menschenrechtsbildung, Rechtsberatung, im Monitoring und in der Förderung diverser Menschenrechtsthemen. Allerdings sind sie bisher nicht ausreichend in der Lage, ihren Zielgruppen wirksam Gehör zu verschaffen und die am stärksten von Benachteiligung betroffenen Bevölkerungsgruppen in den Fokus zu nehmen.

Ziel

Ausgewählte zivilgesellschaftliche Organisationen (ZGO) setzen sich stärker für die Menschenrechte besonders benachteiligter Bevölkerungsgruppen ein.

Vorgehensweise

Das Vorhaben entwickelt die Kompetenzen der ZGO durch einen Wissens- und Erfahrungsaustausch weiter. Es zielt auf eine verstärkte Nutzung von Peer-Learning (Lernen in der Gruppe) und Wissensaustauschformaten durch ausgewählte Partnerorganisationen ab. Dafür bietet das Vorhaben Fortbildungen und kontinuierliche Beratung zu verschiedenen Menschenrechtsthemen sowie zu methodischen Aspekten an. 

Darüber hinaus verbessert das Vorhaben das Eintreten ausgewählter ZGO für Menschenrechtsthemen. Diese werden dabei unterstützt, in gender- und konfliktsensibler Weise Daten zur Menschenrechtssituation zu sammeln, auszuwerten und diese als Grundlage ihrer Arbeit gegenüber staatlichen Institutionen zu nutzen. Evidenzbasierte Arbeit ist grundsätzlich als elementarer Bestandteil seriöser Menschenrechtsarbeit von ZGO zu betrachten. Im ruandischen Kontext ist sie jedoch besonders notwendig, da so die Glaubhaftigkeit der ZGO und die Umsetzung einer nicht offen konfrontativen, sondern auf sachlicher Datenanalyse beruhenden konstruktiven Menschenrechtsarbeit gestärkt werden. 

Des Weiteren trägt das Vorhaben dazu bei, die Strategien ausgewählter ZGO stärker auf die Vertretung der Rechte besonders benachteiligter Gruppen auszurichten. Dies dient der Vertiefung und systematischen Anwendung des Menschenrechtsansatzes. Die von der Einzelmaßnahme unterstützte Sammlung und Auswertung disaggregierter Daten durch die ZGO dient dazu, die von Menschenrechtsverletzungen besonders betroffenen Bevölkerungsgruppen so genau wie möglich offenzulegen. Die Erkenntnisse werden im Sinne von „Leave no one behind“ (dt. Niemanden zurücklassen) – das übergreifende Prinzip der Ziele für nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs) – zur noch stärkeren Ausrichtung der Interessensvertretung, aber auch der Menschenrechtsbildung und Rechtsberatung genutzt. Eine systematische Berücksichtigung der Genderdimensionen und der Mehrfachdiskriminierung bestimmter Personengruppen (etwa Frauen und Mädchen mit Behinderungen, Sexarbeiterinnen) ist zentraler Bestandteil hiervon und wird in Fortbildungen und der Beratung kontinuierlich gefördert.