Durch weniger Industrieemissionen Umwelt, Klima und Gesundheit schützen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Kapazitätsentwicklung Beste Verfügbare Techniken (BVT)
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Ukraine
Politischer Träger:
Міністерство екології та природних ресурсів України (Ministerium für Umwelt und natürliche Ressourcen der Ukraine [MENR])
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2023

Anlage eines Stahlwerks in Zaporizhia

Ausgangssituation

Emissionen aus industriellen Prozessen sind für einen großen Teil der Umweltverschmutzung in der Ukraine verantwortlich. Dazu gehören Luftschadstoffe, Abwässer und industrieller Abfall. Diese Stoffe stellen nicht nur eine Bedrohung für die Umwelt dar, sie schädigen darüber hinaus die Gesundheit der Bürger*innen und tragen in Form von Treibhausgasemissionen zum Klimawandel bei. Umweltauflagen sind bisher in einer Vielzahl von Einzelgesetzen geregelt und im zuständigen Ministerium für Ökologie und Natürliche Ressourcen der Ukraine zudem auf mehrere Abteilungen verteilt.

Im Rahmen des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union (EU) hat sich die Ukraine im Jahr 2017 verpflichtet, Vorschriften der EU-Industrieemissionsrichtlinie umzusetzen. Kernstück dieser Richtlinie ist das Konzept der „Besten verfügbaren Techniken“ (BVT) als zentrales Steuerungselement des Anlagenzulassungsrechts. Für jede betroffene Branche werden umfassende Standards erarbeitet und in sogenannten „Best Available Technique Reference Documents“ festgehalten. In der Ukraine diskutiert die Regierung die Vorschläge mit Industrie und Umweltverbänden und verpflichtet Anlagenbetreiber, die Techniken nach einer Übergangszeit verbindlich einzusetzen. So sollen Industrieemissionen verringert oder gar vermieden werden.

Ziel

Das Prinzip der Integrierten Vermeidung und Verminderung von Umweltverschmutzungen sowie der Ansatz der „Besten Verfügbaren Techniken“ werden in der Ukraine konsequent angewendet. Dadurch hat sich die Umweltleistung der Industrie verbessert. Zudem ist die personelle, finanzielle und organisatorische Leistungsfähigkeit zur Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie nachhaltig gestiegen.

Inspektion einer Industrieanlage

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die Ukraine dabei, ein System  zur Vermeidung und Verminderung von Industrieemissionen einzuführen. Die Schaffung der gesetzlichen Rahmenbedingungen ist ein komplexer Prozess, der mit der Umsetzung der Emissionsrichtlinie in ukrainisches Recht beginnt und bis zur Verabschiedung der technischen Lösungen reicht.

Dafür arbeitet das Vorhaben in allen Phasen des Gesetzgebungsprozesses eng mit dem Ministerium für Ökologie und Natürliche Ressourcen der Ukraine zusammen. So berät das Projekt-Team das Ministerium beispielsweise bei der Restrukturierung von Anlagengenehmigungen und Umweltinspektionen. In Schulungen und auf Studienreisen lernen Mitarbeiter*innen des Ministeriums, zuständiger Behörden und betroffener Industrieanlagen mehr über ihre neuen Aufgaben und Verantwortlichkeiten.

Moderne Prozesse in ukrainischen Industriebetrieb

Ein neues Datenmanagement-System erfasst Emissionen von Industrieanlagen und macht diese Informationen zudem den Bürger*innen zugänglich. Der Fokus liegt zunächst auf den Bereichen „Produktion und Verarbeitung von Metallen“ und „Mineralverarbeitende Industrie“. Ein Förderprogramm etabliert ein Anreizsystem für Anlagenbetreiber, das Investitionen in die emissionsreduzierende Modernisierung ihrer Produktionsanlagen erleichtert. Neben einem besseren Schutz der Gesundheit sowie Umwelt- und Klimaschutz liefert der Ansatz der „Besten verfügbaren Techniken“ so auch einen Beitrag für eine moderne ukrainische Industrie.

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