Faire und stabile Investitionsverträge für den Rohstoffbereich

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: CONNEX Support Unit
Auftragegber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Global
Politischer Träger: In Vertragsverhandlungen involvierte Regierungsinstitutionen und -strukturen, (u.a. zuständige Fachministerien, Finanzministerien, Präsidentenbüro)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2020

Ausgangssituation

Der Rohstoffbereich ist in vielen Entwicklungsländern ein zentraler Wirtschaftszweig. In vielen Partnerländern werden durch Rohstoffe mehr als ein Fünftel des Bruttoinlandsprodukts generiert. Der Bereich bietet damit große Chancen für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung. Gut ausgehandelte und professionell umsetzbare Investitionsverträge sind dabei ein wichtiger Erfolgsfaktor. Sie regeln die Beziehung zwischen Staat und Investor und klären Rechte und Verantwortlichkeiten. Partnerländer verfügen häufig jedoch nicht über die erforderlichen Informationen, Leistungsfähigkeiten und fachlichen Kenntnisse, um auf Augenhöhe mit Investoren zu verhandeln. Vielfach werden Rohstoffverträge abgeschlossen, die das bestehende wirtschaftliche Potenzial bei weitem nicht ausschöpfen, finanzielle Nachteile nach sich ziehen und damit ihre Entwicklungswirkung nicht voll entfalten.

Bestehende Unterstützungsangebote haben oftmals einen regionalen oder fachspezifischen Fokus und sind damit nicht ausreichend auf die Bedürfnisse von unterstützungssuchenden Partnerländern zugeschnitten. Um diesen Bedürfnissen gerecht zu werden, wurde auf dem G7 Gipfeltreffen 2014 in Brüssel die CONNEX-Initiative zur Unterstützung bei Vertragsverhandlungen ins Leben gerufen. Die CONNEX-Support-Unit ist die Umsetzungsstruktur der CONNEX Initiative und verantwortlich für die Umsetzung der Unterstützungsaktivitäten.

Ziel

Mit der CONNEX-Support-Unit existiert ein wirksames und innovatives Instrument, das Partnerländer bei komplexen Vertragsverhandlungen vornehmlich im Rohstoffbereich unterstützt. Ziel ist, zum Abschluss stabiler Investitionsverträge beizutragen.

Vorgehensweise

Um dieses Ziel zu erreichen, stellt die CONNEX-Support-Unit Entwicklungs- und Transformationsländern auf Anfrage unabhängige Fachleute bereit. Die Expert*innen aus unterschiedlichen Fachrichtungen unterstützen lokale Verhandlungsteams bei der Aushandlung großvolumiger Investitionsverträge im. Dabei liegt der Fokus auf der Vorbereitung und Durchführung von spezifischen Vertragsverhandlungen. Auf diesem Weg werden Informations- und Kapazitätsdefizite auf Seiten der Regierungen ausgeglichen und erlauben eine Verhandlung auf Augenhöhe. Die CONNEX-Support-Unit unterstützt kurzfristig Regierungen auf Anfrage. Auf diese Weise werden langfristige Ansätze der Entwicklungszusammenarbeit wie die Entwicklung des rechtlichen Rahmens und der Aufbau von Institutionen ergänzt. 

Die CONNEX-Support-Unit nutzt bestehende Synergien mit anderen Dienstleistern wie der African Legal Support Facility (ALSF) und dem International Senior Lawyers Project (ISLP). Ziel ist es, den Nutzen für Partnerländer zu maximieren. Diese Zusammenarbeit und die Bildung strategischer Allianzen mit regionalen und verschiedenen Organisationen ist ein entscheidender Faktor für den langfristigen Erfolg der Aktivitäten der CONNEX-Support-Unit.

Wirkung

Entwicklungsorientierter Umgang mit ausländischen Direktinvestitionen ist eine wichtige Voraussetzung für nachhaltige Entwicklung im Sinne der Agenda 2030 der Vereinten Nationen. Faire Verträge tragen zur wirtschaftlichen Entwicklung und Mobilisierung von Eigeneinnahmen bei und unterstützen die Erreichung der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs).

Die CONNEX-Support-Unit hat in mehr als zwölf Ländern weltweit Unterstützungsmaßnahmen zu komplexen Vertragsverhandlungen umgesetzt. Dank der Unterstützung von CONNEX bei der Aushandlung von Investitionsabkommen konnten die Partnerländer zusätzliche Ressourcen aus dem Rohstoffbereich mobilisieren und dessen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung stärken.

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