Mehr regionale Verantwortung

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Unterstützung des Regionalisierungsprozesses in Marokko
Auftraggeber: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Marokko
Politischer Träger: Ministère de l’Intérieur / Direction Générale des Collectivités Locales (DGCL)
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2021

More regional responsibility_1

Ausgangssituation

Marokko ist zentralistisch geprägt: Jahrzehntelang wurden politische Entscheidungen ausschließlich in der Hauptstadt des Königreichs getroffen, ein kleiner Personenkreis steuerte die Entwicklung der Regionen aus der Ferne. Dies hatte nicht nur eine mangelhafte Infrastruktur und schwache öffentliche Dienstleistungen zur Folge, sondern auch fehlende Bürgernähe und -beteiligung.

Mit der neuen Verfassung von 2011 antwortete der Staat auf die Forderungen nach mehr demokratischer Teilhabe der Bürger*innen. Er verabschiedete die Reform zur „fortgeschrittenen Regionalisierung“ Marokkos. Ziel der Reform ist es, den öffentlichen Dienst zu modernisieren, die Demokratie zu fördern und die Regionen langfristig zu entwickeln. So will der Staat die Beteiligung der Bürger*innen am politischen Leben erhöhen sowie die sozialen und wirtschaftlichen Ungleichheiten zwischen den Regionen verringern. 

Im Rahmen der Reform hat der Zentralstaat den Regionen mehr Kompetenzen übertragen. Allerdings fehlen den zuständigen Behörden und Institutionen auf Regionalebene teilweise die notwendigen Strukturen und den Mitarbeiter*innen das Wissen, um ihrer Rolle im Rahmen der Regionalisierung gerecht zu werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen den Regionen, Provinzen und Kommunen, die für einen erfolgreichen Regionalisierungsprozess wichtig ist, hat sich noch nicht etabliert. Das gilt ebenso für die Einbeziehung der Zivilgesellschaft in regionale Planungen.

Ziel

Die Schlüsselakteure des Regionalisierungsprozesses in den ausgewählten Regionen sind in der Lage, ihre Rollen und Verantwortlichkeiten im Einklang mit Prinzipien guter Regierungsführung wahrzunehmen.

More regional responsibility_2

Vorgehensweise

Die Maßnahmen des Projekts konzentrieren sich auf vier Regionen: Casablanca-Settat, Marrakech-Safi, Oriental und Souss-Massa. Im ersten Handlungsfeld unterstützt das Projekt zentralstaatliche Akteure wie die Generaldirektion für lokale Gebietskörperschaften (DGCL) darin, regionale Akteure im Regionalisierungsprozess zu koordinieren und zu begleiten.

Im zweiten Handlungsfeld konzentriert sich das Projekt darauf, Fähigkeiten zu vermitteln und zu fördern: Im Rahmen von Fortbildungszyklen stärkt es Vertreter*innen der Regionalräte in ihrer Rolle, die Bedürfnisse der Bevölkerung auf Regionalebene effektiv und adäquat zu vertreten. Durch Schulungen fördert es Angestellte der Regionalverwaltungen beim Aufbau einer funktionierenden Verwaltungsstruktur. Um die Entwicklung in den Regionen voranzutreiben, unterstützt das Projekt die Regionen dabei, ein Monitoringsystem der regionalen Entwicklungspläne einzurichten. Des Weiteren qualifiziert es zivilgesellschaftliche Organisationen und sogenannte beratende Gremien für Gleichberechtigung, Förderung von Jugendlichen und lokaler Wirtschaftsentwicklung. Die Gremien beraten und evaluieren die Regionen bei der Umsetzung ihrer Entwicklungspläne, um die Zivilgesellschaft stärker in die Regionalpolitik einzubinden.

Im dritten Handlungsfeld unterstützt das Projekt den Austausch zwischen Behörden und Institutionen des Zentralstaats, der Regionen, Provinzen und Kommunen. Denn eine erfolgreiche Zusammenarbeit der Schlüsselakteure auf den unterschiedlichen Ebenen ist für die Umsetzung des Regionalisierungsprozesses entscheidend.

Wirkungen

In der Region Marrakech-Safi nahmen knapp 1.000 Abgeordnete des Regionalrats und Verwaltungsangestellte der Region an einem ersten Fortbildungszyklus in verschiedenen Bereichen der Regionalisierung teil. 30 Prozent davon waren Frauen. 

In der Region Oriental hat die Verwaltung, die das Vorhaben bei der Organisationsentwicklung unterstützt, mit der Ausarbeitung eines Verfahrenshandbuchs begonnen. 

In der Region Souss-Massa setzt das Projekt in Zusammenarbeit mit dem dortigen Regionalrat ein digitales Monitoringsystem auf. Dieses dient der Umsetzung des regionalen Entwicklungsplans. 

In der Region Casablanca, welche als Projektregion später hinzukam, sind Fortbildungszyklen unter anderem zu Kommunikation und Kooperation zwischen Institutionen geplant.

More regional responsibility_3

Weitere Informationen