Verbesserung der Gesundheits- und Sozialleistungen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Sonderhilfsprogramm Ostukraine (regierungskontrollierte Gebiete) in der Ukraine
Auftraggeber: Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Ukraine
Politischer Träger: Ministerium für die Reintegration der zeitweilig besetzten Gebiete
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Die Regionen Donezk und Luhansk sind von dem 2014 ausgebrochenen bewaffneten Konflikt in der Ostukraine direkt betroffen und leiden am stärksten unter dessen Folgen. Die regierungskontrollierten Gebiete (Government Controlled Areas, GCA) wurden durch den Konflikt von den urbanen Zentren und öffentlichen Einrichtungen der Versorgung mit Gesundheits- und Sozialleistungen abgeschnitten. Sie sind überwiegend ländlich geprägt, strukturschwach und dünn besiedelt und waren schon vor dem Konflikt mit hoher Abwanderung und überalternder Bevölkerung konfrontiert.

3,5 Millionen Menschen leben in der Region. Seit Ausbruch des Konfliktes sind rund 840.000 Binnenvertriebene hinzugekommen. Wöchentlich pendeln außerdem etwa. 200.000 Menschen aus den nicht regierungskontrollierten Gebieten in die GCA. Ein großer Teil davon tut dies, um soziale oder medizinische Leistungen in Anspruch zu nehmen. Durch den andauernden Konflikt und dessen wirtschaftliche und soziale Folgen verschärft sich die humanitäre Situation zunehmend. Betroffen sind besonders ältere und kranke Menschen, Alleinerziehende (meist Frauen), Binnenvertriebene und Menschen mit Behinderungen. Vor allem diese Menschen sind in hohem Maße von sozialen Leistungen abhängig und auf medizinische Versorgung angewiesen.

Ziel

Der Zugang zu Gesundheits- und Sozialleistungen in den regierungskontrollierten Gebieten von Donezk und Luhansk ist verbessert. Humanitäre Standards und Menschenrechte werden besser eingehalten.

Vorgehensweise

Das Vorhaben zielt darauf ab, die Bereitstellung von Gesundheits- und Sozialleistungen effektiver, effizienter und wirtschaftlich tragfähiger zu gestalten. Dafür arbeitet das Projekt an strukturellen Anpassungen, Modernisierung, Kompetenzentwicklung, verbesserter Ausstattung und der Instandhaltung von Infrastruktur unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft und der lokalen Verwaltung. Die Bereiche im Gesundheits- und Sozialsystem fallen in der Ukraine in den Zuständigkeitsbereich der Kreise und Kommunen. Durch Dezentralisierung sollen diese künftig vollständig von den Kommunen übernommen werden. Das Projekt arbeitet vor allem in den Kreisen und Kommunen, die eine Veränderungsbereitschaft für eine erfolgreiche Umsetzung zeigen. Die Regionen Donezk und Luhansk sollen allerdings möglichst gleich vertreten sein.

Das Vorhaben hat sich dazu fünf Handlungsfelder abgesteckt. So müssen Konzepte für die wirtschaftliche Tragfähigkeit in Zusammenarbeit mit den Krankenhäusern und/oder primären Gesundheitszentren entstehen. Weiterhin werden notwendige Maßnahmen identifiziert, die zur Qualifizierung und zur Erhöhung der Kompetenzen und personellen Ausstattung der medizinischen Grundversorgung im ländlichen Raum führen. Das Projekt erstellt Aktionspläne für die Anpassung der sozialen Leistungserbringung und die Einführung von digitalen Lösungen. So werden für die Kommunen und Kreise die Voraussetzungen geschaffen, effektiver und effizienter soziale Leistungen erbringen zu können. Außerdem sollen ambulante Sozialleistungen verbessert werden, indem Sozialarbeiter*innen ausgebildet werden. Die Zivilgesellschaft wird in diesen Prozess mit einbezogen. Zuletzt setzt das Projekt Baumaßnahmen für den Wiederaufbau von Infrastruktur im Bereich Gesundheit und Soziales um.

Das Vorhaben wird in den regierungskontrollierten Bezirken Donezk und Luhansk tätig und arbeitet mit den dortigen Regionalverwaltungen zusammen sowie mit noch auszuwählenden Kreisen und Kommunen.

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