Thailändisches Programm für saubere Mobilität (Thailand-Komponente des globalen Projekts TRANSfer III)

Projektkurzbeschreibung

Titel: TRANSfer III – Ausbau des klimafreundlichen Verkehrs – Komponente Thailand
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Land: Thailand
Politischer Träger: Amt für Transport- und Verkehrspolitik und -planung (OTP) als Teil des Verkehrsministeriums
Gesamtlaufzeit: 2017 bis 2021

Bangkok_Busses_TRANSfer

Ausgangssituation

Der Verkehrssektor ist für 27 Prozent der energiebedingten CO2-Emissionen der Welt verantwortlich. Während sich in anderen Sektoren rückläufige Trends abzeichnen, nehmen die Verkehrsemissionen weiterhin zu. Laut dem Verkehrsausblick 2017 könnten die CO2-Emissionen bis 2050 um 60 Prozent steigen. 

Thailand im Kontext des TRANSfer-Projekts
Die thailändische Regierung hat sich verpflichtet, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um 20 Prozent zu reduzieren  mit internationaler Unterstützung sogar um 25 Prozent. Ein Drittel des Ausstoßes wird dem Verkehrssektor zugeschrieben. Aufgrund der in diesem Bereich rasch steigenden Treibhausgasemissionen, der dramatisch zunehmenden Luftverschmutzung in thailändischen Städten und der Produktivitätseinbußen durch Verkehrsstaus unterstützt das TRANSfer-Programm die thailändische Regierung bei dem Thailändischen Programm für saubere Mobilität (Thai Clean Mobility Programme,TCMP). Das Programm befasst sich mit den beiden wichtigsten Herausforderungen, die bei der Umstellung auf nachhaltige Verkehrskonzepte in thailändischen Städten zu bewältigen sind: das wegen der alten Fahrzeuge (im Durchschnitt 25 Jahre) mit hohen spezifischen Emissionen qualitativ minderwertige Angebot des öffentlichen Nahverkehrs sowie die schnelle Zunahme des privaten Fahrzeugbestands (300.000 neue Fahrzeuge). Dazu wendet das TCMP einen Push- und Pull-Ansatz, der den öffentlichen Nahverkehr durch eine bessere Anbindung, niedrigere Tarife und verbesserte Technologien attraktiver macht (Pull). Gleichzeitig werden durch die Internalisierung von Straßennutzungskosten und externen Umweltauswirkungen mithilfe einer Staugebühr negative Anreize für den Pkw-Verkehr gesetzt (Push). Dadurch wird eine nachhaltige Verlagerung von privaten auf öffentliche Verkehrsmittel angestoßen. Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass die Zahl der Autofahrten auf diese Weise um 20 bis 70 Prozent verringert und die Fahrgastzahlen im öffentlichen Nahverkehr um 20 bis 40 Prozent gesteigert werden können. Die eingenommenen Staugebühren fließen in den Fonds für saubere Mobilität, der eine wichtige Finanzierungsquelle für nachhaltige städtische Verkehrsprojekte in thailändischen Städten ist (Verkehr-Finanzen-Verkehr).

Ziel

Das Konzept des Thailändischen Programms für saubere Mobilität, einschließlich der technischen Gestaltung sowie eines Finanzierungsmechanismus, ist fertiggestellt. Es wurden Finanzierungsmöglichkeiten für die Umsetzung des Programms erschlossen.

Bangkok_Skytrain_TRANSfer

Vorgehensweise

Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH wurde vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und nukleare Sicherheit (BMU) mit der Durchführung des Projektes TRANSfer III – Förderung der Entwicklung von ehrgeizigen Maßnahmen zur Verkehrsminderung – beauftragt.

Das TRANSfer-Projekt hat das Ziel, die Anstrengungen der Entwicklungs- und Schwellenländer zur Förderung eines klimafreundlichen Verkehrs mit internationaler Unterstützung zu verstärken. Das Projekt verfolgt einen Multi-Stakeholder-Ansatz und übernimmt eine Funktion als „Vorbereitungseinrichtung für Minderungsmaßnahmen“. Zur Erreichung dieser Ziele konzentriert sich TRANSfer auf die folgenden vier Arbeitspakete (AP): 

  • Auf internationaler Ebene unterstützt das Projekt geberübergreifende Initiativen für den klimafreundlichen Verkehr in Schwellen- und Entwicklungsländern. Die Initiativen ermöglichen es den OECD-Ländern, Finanzierungen für Minderungsmaßnahmen im Verkehrssektor zu bündeln, zu kanalisieren und ihre Wirkung zu verstärken (AP1).
  • Das Projekt erstellt standardisierte Unterstützungspakete (Toolkits) für ausgewählte Minderungsmaßnahmen (AP2).
  • Dadurch haben die Kooperationsländer und Initiativen mehrerer Geber die Möglichkeit, Minderungsmaßnahmen schneller und in höherer Qualität zur Umsetzungs- und Finanzierungsreife zu führen (AP3).
  • Die Unterstützung und Teilnahme an internationalen Lernprozessen durch die Entwicklung von Wissensprodukten sowie die Organisation von Konferenzen und Schulungen führt zu einer Verbreitung der bewährten Praktiken und führt zu ambitionierteren Zielsetzungen (AP4).

In Thailand konzentriert sich TRANSfer auf die Einrichtung eines nationalen städtischen Mobilitätsprogramms (National Urban Mobility Programme, NUMP), das TCMP. Zur Gestaltung des Programms hat die thailändische Regierung drei interministerielle Arbeitsgruppen für jede der Säulen des Programms eingerichtet, die gemeinsam an der detaillierten Ausgestaltung des TCMP arbeiten: 
1) Staugebühren
2) Reform und Modernisierung des Busverkehrs
3) Fonds für saubere Mobilität 

Die GIZ unterstützt die Arbeitsgruppen mit Hintergrundstudien und Capacity Building.

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