Strategische Partnerschaften für die Umsetzung des Klimaschutzabkommens von Paris (SPIPA)

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Strategische Partnerschaften zur Umsetzung des Klimaschutzabkommens von Paris (SPIPA)
Auftraggeber: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Kofinanziert von: Europäische Union (EU)
Land: Global
Gesamtlaufzeit: 2018 bis 2022

Ausgangssituation

Der Klimawandel stellt eine globale Bedrohung dar, auf die alle Länder der Welt entschlossen und zuversichtlich reagieren müssen. Dies gilt insbesondere für die großen Volkswirtschaften, die für etwa 80 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich sind. Das Klimaschutzabkommen von Paris aus dem Jahr 2015, das durch das Klimapaket von Kattowitz 2018 ergänzt wird, bildet den wesentlichen Rahmen für die internationalen Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels und zur Steuerung des weltweiten Transformationsprozesses, mit dem Klimaneutralität und Klimaresilienz erreicht werden sollen. In diesem Zusammenhang sind politische Praktiker*innen daran interessiert, verschiedene Plattformen zu nutzen, um voneinander zu lernen und die Verbreitung bewährter Praktiken zu beschleunigen.

Zur Stabilisierung der seit einigen Jahren von Turbulenzen geprägten geopolitischen Landschaft hat die EU 2017 begonnen, ihre klimadiplomatischen Bemühungen und ihre politische Zusammenarbeit mit wichtigen Emittenten außerhalb Europas zu intensivieren, um die Umsetzung des Klimaschutzabkommens von Paris zu fördern Diese Bemühungen mündeten in dem SPIPA-Programm, mit dem europäisches Know-how zur Unterstützung von Peer-to-Peer-Lernprozessen mobilisiert wird. Das Programm baut auf den klimapolitischen Dialogen und der Zusammenarbeit mit den wichtigsten Volkswirtschaften der EU auf und ergänzt diese.

Ziel

Durch die Förderung des Austauschs und der Zusammenarbeit zwischen nationalen und subnationalen Behörden, Unternehmen, Hochschulen und Akteuren der Zivilgesellschaft ermutigt das SPIPA-Programm die großen Volkswirtschaften innerhalb und außerhalb der EU dazu, die Ziele des Klimaschutzabkommens von Paris zu erreichen und die internationalen wirtschaftlichen und politischen Beziehungen dazu zu nutzen, um gemeinsam schneller eine vollständige Realisierung der Klimaziele zu erreichen.

Vorgehensweise

Konkret strebt das SPIPA-Programm folgende Ziele an:

  • Förderung des Austauschs über klimapolitische Handlungsmöglichkeiten und bewährte Praktiken zwischen der EU und den großen außereuropäischen Volkswirtschaften, um politische Veränderungen herbeizuführen. Vorgelagerte Politikdialoge, die sich auf politische Klimaschutzinstrumente (Artikel 4.2, Klimaschutzabkommen von Paris), die Ausarbeitung von Klimastrategien (Artikel 4.9, 4.11 und 4.19), den Aufbau von Klimatransparenzsystemen (Artikel 13.7) und sowie Klimaanpassungsmaßnahmen (Artikel 7.9) beziehen.
  • Förderung des bilateralen Handels sowie von Investitionen und Innovationen bei der Umsetzung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens sowie der NDCs.
  • Beitrag zur Sensibilisierung der Gesellschaft, insbesondere der Wirtschaft, für die mit der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens verbundenen Herausforderungen und Chancen.

Als einer der stärksten Befürworter der internationalen Klimaziele und -maßnahmen hat die EU ihre eigene wirtschaftliche Zukunft unumkehrbar an ein Netto-Null-Emissionsmodell gekoppelt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen und das langfristige Ziel einer prosperierenden, modernen, wettbewerbsfähigen und dabei klimaneutralen Wirtschaft im Jahr 2030 sind ebenso umfassende wie fortschrittliche politische Erklärungen, die den europäischen Akteuren eine klare Richtung vorgeben und Planungssicherheit bieten. Da die EU jedoch für weniger als 10 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich ist, können die Bemühungen der EU zur Bekämpfung des Klimawandels nur dann erfolgreich sein, wenn andere große Volkswirtschaften denselben Entwicklungspfad einschlagen.

SPIPA – wichtige Fakten im Überblick:

  • Gesamtbudget: 25 Millionen Euro für den Zeitraum März 2018 bis Februar 2022
  • Zielländer: Argentinien, Australien, Brasilien, Kanada, China, Indien, Indonesien, Iran, Japan, Mexiko, Russland, Saudi-Arabien, Südafrika, Südkorea und die Vereinigten Staaten
  • Förderung durch das Partnerschaftsinstrument der Europäischen Union (80 Prozent) und durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative (IKI) (20 Prozent)
  • Umsetzung durch eine mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH geschlossene Delegationsvereinbarung.