Die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den G5-Sahel Staaten ausbauen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika; Regionalmaßnahme G5
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA)
Land: G5 Sahel
Politischer Träger: Ständiges Sekretariat G5-Sahel
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022    

Ausgangssituation

Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Partnerländer und Regionen weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren.

Die Sahelzone ist stark von Transnational Organisierter Kriminalität (TOK) und Terrorismus betroffen. Schwache staatliche Strukturen und Migrationsbewegungen verstärken dies und bieten terroristischen Gruppierungen wie Boko Haram, Al-Qaida im Maghreb oder dem „Islamischen Staat“ (IS) ein geeignetes Rückzugs- und Operationsgebiet. Den Staaten der Region und deren Polizeikräften fehlt es an Personal und Ausstattung, um das staatliche Gewaltmonopol in allen Landesteilen durchzusetzen. Die Sicherheit der Bevölkerung ist so nur begrenzt gewährleistet. 

Um den regionalen Sicherheitsbedrohungen besser begegnen zu können, die Region langfristig zu stabilisieren und ein sicheres Umfeld für die Bevölkerung zu schaffen, gründeten 2014 die Staatschefs von Burkina Faso, Mali, Mauretanien, Niger und Tschad die Regionalorganisation G5-Sahel. Eine enge Zusammenarbeit der Grenzpolizei sowie ein stärkerer polizeilichen Informationsaustausch stehen dabei genauso im Fokus, wie eine Verbesserung der polizeilichen Ausbildung.

Ziel

Die Polizeibehörden der G5-Sahel Mitgliedsstaaten arbeiten länderübergreifend zusammen, um regionale Sicherheitsbedrohungen gemeinsam zu bewältigen und das staatliche Gewaltmonopol durchzusetzen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben unterstützt die nationalen Polizeibehörden der G5-Sahel Mitgliedsstaaten und das Ständige Sekretariat des G5-Sahel dabei, die grenzübergreifende Polizeizusammenarbeit voranzutreiben. In Hinblick auf eine verbesserte Ausbildung der Polizeibehörde sollen entsprechende Aus- und Fortbildungsmodule anhand internationaler Standards erarbeitet und eingesetzt werden. Um den Anteil von Frauen in den Polizeibehörden zu erhöhen, erarbeitet das Vorhaben gemeinsam mit den nationalen Polizeien einen Gender-Aktionsplan. Ergänzend unterstützt das Vorhaben mit der Plattform für Sicherheitszusammenarbeit (PCMS) unter anderem die Zusammenarbeit der Grenzpolizeibehörden.

Wirkung

Durch das Vorhaben finden regelmäßige Koordinierungstreffen der nationalen Grenzpolizeieinheiten und der Plattform für Sicherheitszusammenarbeit statt. Diese führen zu einer Vernetzung und einem regelmäßigem Erfahrungsaustausch zwischen den Institutionen, was wiederum die Zusammenarbeit verbessert. Ein gemeinsamer Aktionsplan zur Stärkung polizeilicher Zusammenarbeit wurde verabschiedet und befindet sich in der Umsetzung.

Gemeinsame Workshops führen dazu, das Vertrauen zwischen Polizei und Bevölkerung zu stärken. Für die Polizeiarbeit, besonders in entlegenen Grenzregionen, ist dies eine wichtige Voraussetzung. 

Stand: November 2020