Gewalttätigen Extremismus in Zentralasien vorbeugen

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Prävention gegen gewalttätigen Extremismus in Zentralasien (Kasachstan, Usbekistan) 
Auftraggeber: Auswärtiges Amt
Land: Usbekistan, Kasachstan
Politischer Träger: Ministerium für Innere Angelegenheiten der Republik Kasachstan, Ministerium für Innere Angelegenheiten der Republik Usbekistan 
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2022

Ausgangssituation

Gewaltsamer Extremismus und Radikalisierung stellen die Länder Zentralasiens vor wachsende Herausforderungen. Kasachstan und Usbekistan reagieren mit Reformen im Justizwesen und im Sicherheitsbereich auf diese Entwicklungen. Gleichzeitig zeigt sich ein gewisser Strategiewechsel im Umgang mit religiöser Öffentlichkeit einerseits und extremistischen Gruppen und Individuen andererseits. Präventive Maßnahmen, die beispielsweise Bildungs- und psychosoziale Beratungsangebote beinhalten, werden zunehmend nachgefragt. Sie stärken die Resilienz der Bevölkerung gegenüber möglicher Radikalisierung und ergänzen polizeiliche und nachrichtendienstliche Mittel in der Extremismusbekämpfung. Allerdings liegt ein Fokus der Sicherheitsbehörden nach wie vor auf der staatlichen Aufklärung und der religiösen sowie bürgerlichen Um- und Erziehung. Prävention wird bisher als ausschließlich sicherheitsrelevantes Thema und nicht als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen.

Ziel

Staat und Zivilgesellschaft in Kasachstan und Usbekistan ergreifen geeignete Maßnahmen zur Prävention gegen gewalttätigen Extremismus, die besonders die Widerstandsfähigkeit schutzbedürftiger Bevölkerungsgruppen fördern.

Vorgehensweise

Das Vorhaben möchte die bisherige Praxis der Terrorismusbekämpfung mit neuen Ansätzen und Instrumenten der Gewalt- und Extremismusprävention verändern. So ist es wichtiger, Lebensperspektiven für Jugendliche, Arbeitsmigrant*innen und ehemalige Gefangene zu schaffen, als ausschließlich auf Strafverfolgung und Sanktionierung zu setzen. 

Es wird angenommen, dass sich ein menschenwürdigerer Strafvollzug und neue Ansätze zur Resozialisierung von Straftäter*innen in Kasachstan und Usbekistan vorteilhaft auf die Prävention von gewalttätigem Extremismus auswirken. Aufklärungskampagnen und Dialogformate ergänzen diesen Ansatz ebenso wie der Austausch mit Fachleuten aus zentralasiatischen Nachbarstaaten.

Durch internationale Beratung sowie Fortbildungen von Mitarbeiter*innen von Partnerinstitutionen zielt das Vorhaben darauf ab, ein konstruktives, menschenrechtsbasiertes Präventionsverständnis zu fördern. Das Projekt kooperiert vor Ort an ausgewählten Pilotstandorten mit zivilgesellschaftlichen und staatlichen Organisationen zur Prävention von Extremismus, indem es existierende Informations- und Bildungsangebote verbessert oder erweitert. 

Der Regierung helfen Qualifizierungs- und Fortbildungsangebote dabei, die staatliche Präventionsarbeit zu verbessern. Zusätzlich wird der Austausch mit Jugendlichen und Religionsgemeinschaften gefördert, um Stigmatisierung und gesellschaftliche Ausgrenzung zu reduzieren. Das Vorhaben verfolgt spezifische, an die Länder angepasste Ansätze, die zugleich die zentralasiatische Perspektive in den Blick nehmen.

Stand: Dezember 2020