Infrastruktur in Indonesien moderner und klimafreundlicher gestalten

Projektkurzbeschreibung

Titel: Deutsch-Indonesische Klimainitiative – Klima und Umweltschutz in der kommunalen Infrastruktur
Auftraggeber:  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ)
Land: Indonesien
Politischer Träger: Indonesisches koordinierendes Ministerium für maritime Angelegenheiten und Investitionen
Gesamtlaufzeit: 2020 bis 2023

Ausgangssituation

Die sozioökonomische Entwicklung Indonesiens in den letzten zwanzig Jahren ist beeindruckend, hat aber leider auch negative Umweltauswirkungen. Der anhaltende Mangel an städtischer Infrastruktur geht einher mit einer allgemeinen Verkehrsüberlastung und übermäßigem Druck auf die Strom- und Wasserversorgung. Das führt zu erheblichen unerwünschten Auswirkungen auf die Umwelt und steigenden Emissionen aufgrund unsachgemäßer Abwasserbehandlung und Abfallentsorgung. Weitere politische Reformen und verstärkte Investitionen in die städtische Infrastruktur sind dringend erforderlich, um die Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen zu verbessern, die Umweltverschmutzung zu reduzieren und den CO2-Ausstoß zu verringern. Diese Herausforderungen sollen im Rahmen eines mittelfristigen Entwicklungsplans für die Jahre 2020–2024 angegangen werden.

Mit diesem Ziel vor Augen wurde bei den bilateralen Regierungsverhandlungen am 1. Oktober 2019 in Berlin vereinbart, eine deutsch-indonesische Klimainitiative in die Wege zu leiten. Daraufhin wurden das Coordinating Ministry for Maritime Affairs and Investment (CMMAI) und das nachgeordnete Committee for the Acceleration of Priority Infrastructure Delivery (KPPIP) damit beauftragt, die Planung und Umsetzung vorrangiger Infrastrukturprojekte zu koordinieren und zu beschleunigen.

Im Rahmen dieser Bemühungen wurde die deutsch-indonesische Initiative für umweltfreundliche Infrastruktur vereinbart. Sie zielt darauf ab, eine auf fünf Jahre angelegte Fazilität der Finanziellen Zusammenarbeit (FZ) einzurichten, die zinsgünstige Kredite und Förderkredite von bis zu 2,5 Milliarden Euro zur Unterstützung von Infrastrukturprojekten bereitstellt. Die Finanzierung in Form von Krediten für Investitionen erfolgt über die KfW Entwicklungsbank. Mit dem Geld wird in Indonesien eine klimafreundliche Infrastruktur in drei relevanten Sektoren gefördert: Abfallwirtschaft, Abwasserwirtschaft und öffentlicher Stadtverkehr.

Ziel

Indonesien plant und erarbeitet umweltrelevante Infrastrukturprojekte zur Verbesserung des städtischen Verkehrssystems und der Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen.

Vorgehensweise

Im Rahmen des Vorhabens sollen in Indonesien die Kompetenzen relevanter Akteur*innen auf nationaler und subnationaler Ebene verbessert werden. Das übergeordnete Ziel ist die Priorisierung von Infrastrukturprojekten im Rahmen der deutsch-indonesischen Klimainitiative nach bestimmten, mit der KfW vereinbarten Kriterien (auf nationaler Ebene). Die Akteur*innen auf nationaler Ebene werden auch für die Durchführung von Finanzierungsmaßnahmen auf subnationaler Ebene geschult.

Die Strategie des Vorhabens zur Kompetenzentwicklung bezieht Organisationen ein, deren interne Prozesse zur Findung, Planung und Erarbeitung von Infrastrukturprojekten verbessert und effektiver koordiniert werden können. Dazu zählen CMMAI und KPPIP sowie die Agency for Regional Development (BAPPEDA) und Arbeitseinheiten (SATKER) in ausgewählten Provinzen. Auf individueller Ebene werden technische Fähigkeiten vermittelt, damit die lokalen Akteur*innen umweltfreundliche Infrastrukturprojekte auswählen und erforderlichenfalls anpassen können. Sie lernen auch, Vor-Machbarkeitsstudien durchzuführen, die Gender- und Armutsminderungsaspekte beinhalten.

Die Sektorkonzepte lassen sich wie folgt zusammenfassen:

Abfallwirtschaft:

  • Abfallsammlung und Wertstoffrückgewinnung
  • Maßnahmen zum Hochwasserschutz
  • Deponiesanierung oder Einrichtung geordneter Deponien 
  • Mechanisch-biologische Abfallbehandlung mit Erzeugung von Ersatzbrennstoffen aus heizwertreichen Fraktionen
  • Einrichtung von Abfallsortieranlagen
  • Abfallverbrennungsanlagen für Großstädte/dicht besiedelte Gebiete
  • Sammlung von Deponiegas zur Energiegewinnung

Städtische Wasserwirtschaft:

  • Verbesserung der öffentlichen Wasserversorgung
  • Einrichtung von Regenwasser-Ableitungssystemen und integrierten Abwassersystemen
  • Maßnahmen zum Küstenhochwasserschutz
  • Energiegewinnung aus Biogas in Abwasserbehandlungsanlagen
  • Steigerung der Energieeffizienz in Abwasserbehandlungsanlagen
  • Behandlung von Fäkalschlamm aus dezentralen Sanitärsystemen

Öffentlicher Stadtverkehr:

  • Bereitstellung zuverlässiger und umweltfreundlicherer öffentlicher Verkehrsmittel
  • Förderung von schienengebundenem Stadtverkehr und Schnellbussystemen
  • Nutzung erneuerbarer Energien für den öffentlichen Verkehr

Stand: Februar 2021