Polizeireformen in Benin unterstützen: professionell und transparent

Projektkurzbeschreibung

Bezeichnung: Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in ausgewählten Partnerländern in Afrika: Ländermaßnahme Benin 
Auftraggeber: Auswärtiges Amt (AA) 
Land: Benin
Politischer Träger: Police Républicaine du Bénin
Gesamtlaufzeit: 2019 bis 2022

Ausgangssituation

Seit 2009 fördert die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH, im Auftrag des Auswärtigen Amts, Reformprozesse der Polizei in Afrika. Das Programm setzt derzeit insgesamt elf Länder- und Regionalmaßnahmen um. Alle ausgewählten Partnerländer und Regionen weisen Merkmale fragiler Staatlichkeit auf, wobei die Ausprägungen variieren.

Benin hat seit Ende der 1990er Jahre eine zunehmend gefestigte Demokratie und gilt im Vergleich zu seinen Nachbarländern als stabiles und sicheres Land. Benin nimmt daher eine wichtige Position in der Bekämpfung des transnationalen Terrorismus in der Region ein. Die 2018 durchgeführte Fusion der nationalen Sicherheitskräfte zur Police Républicaine hat die Integrität der Polizei in der öffentlichen Wahrnehmung verbessert. Trotzdem gilt sie in den Augen der Bevölkerung weiterhin als schwache Behörde: Sie hat nur begrenzte Fähigkeiten, um die Identität von Tatverdächtigen festzustellen und verfügt kaum über moderne Kriminaltechnik, die zur Verfolgung von Straftaten und einer objektiven Beweisführung in Strafverfahren erforderlich ist.

Ziel

Die neugebildete Police Républicaine kann ihre Reformpläne besser umsetzen und professionell, rechtsstaatlich und transparent zur regionalen und nationalen Stabilität beitragen.

Vorgehensweise

Das Vorhaben erarbeitet alle Aktivitäten in enger Absprache mit den Partnerinstitutionen und stimmt deren Bedarfe ab. Die Maßnahmen orientieren sich hierbei an bestehenden nationalen oder internationalen Strategien und beachten internationale Menschenrechtsstandards. Die Gleichstellung der Geschlechter wird bei allen Maßnahmen beachtet. Das Projekt unterstützt die Partner in den Bereichen Infrastruktur und Ausstattung, Aus- und Weiterbildung und Organisationsberatung. 

In Benin berät das Vorhaben die Polizei dabei, einen neuen Verhaltenskodex umzusetzen und die Gleichstellung der Geschlechter zu erzielen. Auch soll die Kriminalpolizei in die Lage versetzt werden, Straftaten professioneller und gemäß gesetzlicher Vorgaben zu verfolgen. Weiterhin liegt ein Fokus darauf, den polizeilichen Beschwerdemechanismus zu verbessern und die Öffentlichkeitsarbeit gegen polizeiliches Fehlverhalten zu unterstützen.

Stand: März 2021